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Wirtschaftsweiser befürwortet Pro-Kopf-Flüchtlingspauschale

Landkreise fordern vom Bund Milliarden für Flüchtlingsunterbringung
Landkreise fordern vom Bund Milliarden für Flüchtlingsunterbringung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsweise Achim Truger unterstützt die Forderung der Länder nach einer Pro-Kopf-Pauschale für die Flüchtlingsfinanzierung. „Es hilft nichts, vorzurechnen, wie viel der Bund schon zahlt, denn es geht ja darum, ob die Zahlungen jetzt und in Zukunft bedarfsgerecht sind oder nicht“, sagte Truger dem „Handelsblatt“.

„Vermutlich wären Pauschalen je Geflüchteten sinnvoll, denn dann müsste in Zukunft nicht immer wieder neu verhandelt werden.“ Dass der Bund auf seine „angespannte Haushaltslage“ hinweise, findet Truger wenig überzeugend. Denn die „finanziellen Engpässe im Bundeshaushalt“ resultierten daraus, dass der Bund seine „Stabilisierungsaufgabe“ in den Krisen wahrgenommen habe. „Zudem ist die angespannte Haushaltslage ja bewusst politisch herbeigeführt worden, indem schon 2023 wieder zur Regelgrenze der Schuldenbremse zurückgekehrt wurde und die kalte Progression sogar überausgeglichen wurde“, so der Ökonom. Damit habe der Bund sich selbst um „wichtige Spielräume“ gebracht, die für einen „schrittweisen Ausstieg aus der Krisenpolitik notwendig gewesen wären“. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sprach mit Blick auf den Bund-Länder-Streit von einem „unwürdigen Feilschen“ auf dem Rücken aller Bürger in den Kommunen. Es müsse jetzt dringend eine Lösung gefunden werden, der Gipfel dürfe nicht scheitern. „Kurzfristig sollten Bund und Länder sich die Kosten für die Versorgung und Integration der Geflüchteten teilen, wobei der Bund den größten Teil der Last tragen sollte, da er mehr Möglichkeiten hat, über Steuererhöhungen die zusätzlichen Kosten zu finanzieren“, sagte Fratzscher dem „Handelsblatt“. Zur Begründung wies er darauf hin, dass sich für viele Kommunen die finanzielle Notlage durch Pandemie und Energiekrise weiter verschärft habe und sie ihre Aufgabe der Daseinsvorsorge immer schlechter erfüllen könnten. „Die finanzielle Notlage der Kommunen wird sich durch Inflation und deutliche Lohnsteigerungen im öffentlichen Dienst weiter verschärfen“, so Fratzscher. Daher sei zudem eine Reform des Länderfinanzausgleichs mit dem Ziel notwendig, Kommunen dauerhaft finanziell besser auszustatten.


Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Immer weniger Betriebe bilden aus

Immer weniger Betriebe bieten Ausbildungsplätze an
Immer weniger Betriebe bieten Ausbildungsplätze an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer weniger Betriebe in Deutschland bilden Lehrlinge aus. Das geht aus dem Entwurf des Berufsbildungsberichtes 2023 der Bundesregierung hervor, über den das „Handelsblatt“ berichtet und der am Mittwoch dem Kabinett vorgelegt werden soll.

Der Anteil der Betriebe ist demnach 2021 weiter auf 19,1 Prozent gesunken, im Jahr zuvor waren es noch 19,4 Prozent. Das heißt, dass nicht einmal mehr jeder fünfte Betrieb ausbildet – im Jahr 2009 war es noch fast jeder vierte. Um das Ausbildungsengagement der Betriebe zu erhöhen, startet die Gewerkschaft BCE eine breit angelegte, mehrjährige Kampagne: Sie will die Arbeitgeber in Bergbau, Energie und Chemie in den Betrieben dazu drängen, mehr Azubis auszubilden, um so die Zukunft der Branchen zu sichern. „Die Unternehmen müssen endlich etwas gegen die Ausbildungsmisere unternehmen“, sagte IG BCE-Vorstandsmitglied Francesco Grioli dem „Handelsblatt“.

Andernfalls erreicht der Fachkräftemangel mittelfristig ein Ausmaß, welches Industriebetriebe ins Ausland abwandern lasse. „Obwohl der Mangel schon jetzt groß ist und in wenigen Jahren dramatisch sein wird, betreiben viele Konzerne bis heute Elitenauslese“, kritisiert Grioli. Oft würden gerade Hauptschüler schon zu Beginn „von der KI der Personalabteilung aussortiert – das können wir uns nicht mehr leisten“. Vor allem die Konzerne müssten auch wieder mehr über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden.

Mit der Kampagne „Fachkräfte fallen nicht vom Himmel – ohne Ausbildung keine Zukunft“ will die Gewerkschaft möglichst viele Betriebsvereinbarungen in den Unternehmen für mehr Lehrstellen anschieben.


Foto: Graffiti-Entfernung, über dts Nachrichtenagentur

AFP

RWI-Leibniz-Institut warnt vor Einführung von Industriestrompreis

RWI-Leibniz-Institut warnt vor Einführung von Industriestrompreis
RWI-Leibniz-Institut warnt vor Einführung von Industriestrompreis

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des RWI-Leibniz-Institutes, Christoph Schmidt, warnt vor einer Einführung des Industriestrompreises. „Ein reduzierter Industriestrompreis ist keine gute Idee“, sagte Schmidt der „Rheinischen Post“ (Dienstag).

„Es gibt eine Reihe gewichtiger Gründe, dieses erneute Drehen an der Interventionsspirale abzulehnen.“ Er fürchtet eine dauerhafte Subvention: „Das Versprechen, diese Maßnahme nur auf Zeit einzurichten, ruht auf der Erwartung, dass der schnelle Hochlauf von erneuerbaren Energien binnen weniger Jahre niedrige Strompreise ermöglichen wird.“ Diese Erwartung sei nicht realistisch. „Wäre sie realistisch, dann würden die Unternehmen sicherlich auch keine Standortverlagerung erwägen“, sagte Schmidt.

„Wir dürften uns also auf eine dauerhafte Subvention einrichten, zumal das Lobbyieren für ihre Verstetigung typischerweise umgehend mit dem Einstieg in Subventionen beginnt.“ Zweitens kritisiert der frühere Chef der Wirtschaftsweisen die Ungleichbehandlung von Konzernen und Mittelstand. „Darüber hinaus erschließt sich nicht, wieso kleine und mittlere Unternehmen gegenüber den großen Akteuren benachteiligt werden sollten“, so Schmidt. „Der Eingriff verlagert die Lasten lediglich von einem ausgewählten Teil der Unternehmen, also den großen Industriebetrieben, auf andere Akteure, also auf andere Stromverbraucher oder die Steuerzahler.“

Zudem drohten Abgrenzungs- und Umsetzungsprobleme und somit gewaltige Bürokratiekosten.


Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

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Chemiekonzern fordert rasche Einführung des Industriestrompreises

Schleswig-Holstein will Anpassung von Netzentgelten
Schleswig-Holstein will Anpassung von Netzentgelten

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Lanxess-Chef Matthias Zachert unterstützt die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für einen Industriestrompreis. „Wir begrüßen die Pläne des Wirtschaftsministeriums“, sagte Zachert der „Rheinischen Post“ (Dienstag).

Jetzt komme es auf „die konkrete Ausgestaltung“ und vor allem auf die schnelle und „handwerklich saubere Umsetzung“ an. „Wir hoffen, dass alle in der Ampelkoalition den Willen dazu haben und an einem Strang ziehen.“ Andernfalls würden die energieintensiven deutschen Industrien ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Grundsätzlich gelte, dass Lanxess bis 2040 klimaneutral werden wolle, sagte Zachert weiter. „Damit wir diese Transformation erfolgreich bewältigen können, brauchen wir mittelfristig ausreichend Energie aus erneuerbaren Quellen, und zwar zu wettbewerbsfähigen Marktpreisen“, so Zachert weiter.


Foto: Strommast, über dts Nachrichtenagentur

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FDP hält Verschiebung des Heizungstausch-Startdatums für möglich

Grüne wollen mehr Geld für Wärmepumpen-Förderung
Grüne wollen mehr Geld für Wärmepumpen-Förderung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts vieler ungeklärter Streitpunkte beim Gesetz zum Heizungstausch hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr ein späteres Startdatum als das Jahr 2024 ins Spiel gebracht: „Wir werden kein Gesetz beschließen, bei dem Fragen offenbleiben“, sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Konkret nannte der Fraktionschef die Frage der Technologieoffenheit bei der Wahl der Wärmequelle nach einem Heizungstausch.

„Wenn das Gesetz deswegen erst später als 2024 in Kraft treten kann, dann ist das so.“ Die zentrale Frage sei erst mal nicht, wann das Gesetz in Kraft trete – zentral sei, „dass es funktioniert und vor Ort von den Stadtwerken und Versorgern umgesetzt werden kann“, so Dürr. Die Kommunen hätten noch große Bedenken. Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) hatte am Wochenende angedeutet, nicht unbedingt daran festzuhalten, dass das neue Gebäudeenergiegesetz schon vom 1. Januar 2024 an greift.

Nina Scheer, energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, schloss eine Verschiebung des Starttermins ebenfalls nicht aus: Die SPD-Fraktion werde in den anstehenden Beratungen auf eine gerechte und auskömmliche Ausgestaltung der Förderungen pochen. „Ob dies auch Einfluss auf den Zeitplan hat, werden die Beratungen zeigen“, sagte Scheer den Funke-Zeitungen.


Foto: Heizung, über dts Nachrichtenagentur

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FDP übt heftige Kritik an Grünen-Chefin Lang

Grüne machen Angebot an Union zu möglicher Wahlrechtsänderung
Grüne machen Angebot an Union zu möglicher Wahlrechtsänderung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um eine Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik hat die FDP der Grünen-Chefin Ricarda Lang vorgeworfen, mit ihrem Ruf nach mehr Bundesmitteln für die Versorgung von Geflüchteten falsche Prioritäten zu setzen. „Die fachlichen Fragen müssen ins Zentrum: Kontrolle der irregulären Migration sowie mehr und schnellere Abschiebungen“, sagte FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).

„Gerade grün-regierte Länder blockieren Abschiebungen.“ Meyer ergänzte: „Statt die Alimentation grüner Länder weiter zu fördern, sollte Ricarda Lang die Länder-Blockade bei Abschiebungen aufheben. Mehr Geld für die Länder heißt weniger für Koalitionsprojekte.“ Am Vorabend hatte sich Lang in der ARD auf die Seite der Länder und Kommunen geschlagen und mehr Geld vom Bund für die Flüchtlingsversorgung gefordert. Die Grünen-Chefin distanzierte sich damit von der Linie der Bundesregierung. Diese will beim Treffen der Länder-Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch eigentlich keine weiteren Finanzzusagen machen. Die Grünen-Chefin zeigte sich auch skeptisch hinsichtlich der Überlegung, weitere Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären.


Foto: Grünen-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur

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Luftwaffe rechnet nicht mit Flugausfällen durch Nato-Großübung

Luftwaffe rechnet nicht mit Flugausfällen durch Nato-Großübung
Luftwaffe rechnet nicht mit Flugausfällen durch Nato-Großübung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Luftwaffe und die Deutsche Flugsicherung haben sich zuversichtlich gezeigt, dass sich die Auswirkungen des für Juni geplanten Luftwaffen-Manövers Air Defender 23 auf Flugreisende in Grenzen halten. „Es wird keine Streichungen von zivilen Flügen geben, kein ziviler Flugplatz wird für den Übungszeitraum gesperrt“, teilte die Luftwaffe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) mit.

„Es wird ausschließlich zu einigen zeitlichen Verzögerungen beziehungsweise Verschiebungen von Flügen kommen können.“ Die europäische Flugsicherung Eurocontrol habe das Flugaufkommen während des Zeitraums der internationalen Übung vom 12. bis 23. Juni simuliert, teilte die Deutsche Flugsicherung auf Anfrage der Funke-Zeitungen mit. „Die Aussagen von Eurocontrol lassen erwarten, dass mit Flugannullierungen im Vorfeld nicht zu rechnen ist. Flugverspätungen sowie verlängerte Flugzeiten sind jedoch aufgrund der zu erwartenden Dynamik dieser bislang einzigartigen Großübung und der ohnehin vorhandenen Komplexität des Systems wahrscheinlich nicht zu vermeiden.“ Die Übung Air Defender 23 gilt als größte Verlegeübung von Luftstreitkräften seit Bestehen der Nato. Nach Angaben der Luftwaffe nehmen 25 Nationen mit etwa 230 Flugzeugen teil. Deutschland ist Gastgeber und Drehkreuz des Manövers, während der Übung werden Teile des deutschen Luftraums zeitweise für den zivilen Flugverkehr geschlossen. „Sicherlich wäre aus touristischer Sicht ein anderer Zeitraum wünschenswert“, sagte Jana Schimke (CDU), Vorsitzende des Tourismusausschusses im Bundestag, den Funke-Zeitungen.

Allerdings werde die Übung beendet sein, bevor in Deutschland flächendeckend die Sommerschulferien beginnen. Der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, hob die militärische Bedeutung des Manövers hervor. „Mit der Übung Air Defender zeigen wir, dass Luftwaffe das erste militärische Mittel in einer Krise ist“, sagte Gerhartz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Wir können sehr schnell – in Stunden – Kräfte aus den USA nach Deutschland verlegen und so für eine glaubhafte Abschreckung sorgen.“


Foto: Militär-Transportflugzeug, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Dreyer fordert Anpassung von Bundesmitteln an Zahl der Flüchtlinge

Dreyer fordert Anpassung von Bundesmitteln an Zahl der Flüchtlinge
Dreyer fordert Anpassung von Bundesmitteln an Zahl der Flüchtlinge

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Flüchtlingspolitik am Mittwoch fordert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine Anpassung der Bundesmittel an die Zahl der Flüchtlinge. „Die finanzielle anteilige Beteiligung muss dynamisch sein, denn auch die Flüchtlingszahlen sind dynamisch“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben).

„Die wichtigen Aufgaben der Integration auch in den Arbeitsmarkt können Länder und Kommunen nicht alleine stemmen.“ Die Herausforderungen seien groß „und deswegen brauchen wir alle staatlichen Ebenen“, so Dreyer. Zuletzt war es auch innerhalb der Ampelkoalition zu Unstimmigkeiten über die Finanzierung der gestiegenen Kosten für die Versorgung von Geflüchteten gekommen.


Foto: Malu Dreyer, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Dekorieren nach Herzenslust? Hierauf sollten Einrichtungsfans achten

Dekorieren nach Herzenslust? Hierauf sollten Einrichtungsfans achten
Blumen-Deko auf Fensterbank

Wer sich auf die Suche nach einer Möglichkeit macht, etwas mehr Gemütlichkeit in seine eigenen vier Wände einziehen zu lassen, stößt vergleichsweise schnell auf unterschiedliche Deko Gegenstände. Die Auswahl ist groß und so gut wie jede Stilrichtung ist vertreten.

Aber worauf sollte beim Dekorieren eigentlich geachtet werden? Welche Details werden wichtig? Oder reicht es aus, nach Herzenslust Accessoires aufzustellen?

Die folgenden Abschnitte zeigen auf, dass es durchaus sinnvoll ist, sich an einige „Grundregeln“ zu halten.

Tipp Nr. 1: Einen bestimmten Stil verfolgen

Einrichtungsliebhaber, die unterschiedliche Deko Elemente „wild“ miteinander kombinieren, müssen oft im Nachhinein erkennen, dass das Endergebnis unharmonisch wirkt. Daher ist es ratsam, sich für einen bestimmten Stil zu entscheiden und diesen durch den kompletten Raum zu ziehen. Anbieter, wie der Deko Großhandel iko-import.de/de beweisen, dass es sich lohnen kann, mehrere Deko-Utensilien aus einer Hand zu beziehen.

Diese lassen sich teilweise super miteinander kombinieren und in Szene setzen. Zudem zeichnen sich die Großhandel Angebote oft durch niedrige Preise und eine große Auswahl aus. Eine tolle Grundlage für einen tollen Wohnkomfort und ein kreatives Umfeld!

Tipp Nr. 2: Deko regelmäßig abstauben und reinigen

Selbstverständlich können Deko Elemente nur dann optimal wirken, wenn sie regelmäßig abgestaubt werden. Wie oft es nötig ist, hier tätig zu werden, ist von verschiedenen Faktoren, unter anderem natürlich auch von dem Standort abhängig.

Wer seine Dekoration in einer Vitrine platziert, muss tendenziell weniger aktiv werden als jemand, der Figuren und Co. offen aufstellt. Die gute Nachricht ist: Wer regelmäßig Staub wischt, kann sich in der Regel größere, besonders ausufernde Reinigungen ersparen.

Im Zusammenhang mit empfindlichen Materialien ist es wichtig, darauf zu achten, keine allzu aggressiven Reiniger einzusetzen.

Tipp Nr. 3: Nicht mehr als drei Farbgruppen miteinander mischen

Um ein möglichst harmonisches Gesamtbild wahren zu können, ist es wichtig, sich auf maximal drei Farbgruppen festzulegen. Wer sich beispielsweise für den maritimen Einrichtungsstil entschieden hat, kann hier wunderbar mit einer Kombination aus Weiß, Blau und Rot arbeiten.

Diejenigen, die den Shabby Chic bevorzugen, dürften sich mit Braun und Beige wohlfühlen. Und Menschen, die den minimalistischen Stil bevorzugen, setzen am besten auf helle, transparente Deko ohne allzu viele Details.

Tipp Nr. 4: Auch Textilien gehören zur Deko

Viele begehen den Fehler, in klassischer Deko nur die Accessoires zu sehen, die sich zum Aufstellen eignen. Typische Beispiele sind Figuren, Vasen und Bilderrahmen. Es lohnt sich jedoch in jedem Fall, einen Blick über den Tellerrand zu wagen und zu erkennen, dass nicht nur „harte Accessoires“, sondern auch Textilien zur Deko gehören.

Auch sie tragen das Potenzial in sich, das Flair eines Raumes positiv zu beeinflussen. Zumindest dann, wenn sie gut auf den Rest der Umgebung abgestimmt werden. Eine Kombination, die sich einer besonderen Beliebtheit erfreut: Der Mix aus Eichenholz-Möbelstücken und klassisch-weißen Kissen und Decken. Somit lässt sich ein angenehmer, rustikaler Effekt erzielen.

Tipp Nr. 5: Regelmäßig umdekorieren

Der Wechsel in eine neue Jahreszeit eignet sich super dazu, um eine Wohnung auch einrichtungstechnisch immer wieder neu zu erfinden. Während draußen durchaus auch ansprechende und bunte Graffitis dafür sorgen, dass alles ein wenig fröhlicher erscheint, stellt sich drinnen die Frage: „Wie wäre es mit vielen frischen Blumen zum Beginn des Frühjahrs?“.

Oder mit etwas Halloween Deko im Herbst? Die Möglichkeiten sind vielseitig und bieten viel Raum für Flexibilität. Und weil die meisten Deko Elemente ohnehin nicht allzu viel Platz einnehmen werden, lassen sie sich problemlos bis zur nächsten Verwendung lagern.

Fazit

Moderne Deko Accessoires können viel mehr als einfach nur Staubfänger sein. Das Potenzial, das sich hier verbirgt, sollte auf keinen Fall unterschätzt werden. „Ganz nebenbei“ handelt es sich bei den verschiedenen Figuren und Accessoires auch oft um Details, mit denen wichtige und wunderschöne Erinnerungen verbunden werden.

Höchste Zeit, sie genau so in Szene zu setzen, wie sie es verdient haben!

AFP

Ex-Botschafter Melnyk greift Nachfolger Makeiev an

Ukrainischer Botschafter sieht Grenzen der Diplomatie erreicht
Ukrainischer Botschafter sieht Grenzen der Diplomatie erreicht

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat schwere Vorwürfe gegen seinen Nachfolger Oleksij Makejew erhoben. „Indem er alles zertrampelt, was sein Vorgänger mit Schweiß und Blut geschaffen hat, hat Herr Makejew auch mir einen Fehdehandschuh ins Gesicht geschleudert“, sagte Melnyk, der inzwischen Vize-Außenminister in Kiew ist, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben).

„Es war ein unverzeihlicher Fehler, zum Beispiel auf die seit 2015 traditionelle Kranzniederlegung am Ehrenmal Tiergarten am 8. Mai zu pfeifen. Dass Herr Makejew eine langjährige Bitte an den Bundestag, ein Mahnmal für Millionen ukrainische Opfer der Nazi-Terrorherrschaft in Berlin zu errichten – wie für unsere polnischen Schwestern und Brüder -, in den Mülleimer geworfen hat, ist ein Schlag ins Gesicht unserer Vorfahren.“ Melnyk warf seinem Nachfolger indirekt vor, seine Arbeit nicht ordentlich zu erledigen. „Statt auf eine arrogante Weise nervös zu werden und aus voller Kehle zu zwitschern, sollte Herr Makejew die berechtigte Kritik aus der Hauptstadt Kiew ernster nehmen“, sagte Melnyk.

„Er sollte sein Gesäß hochkriegen, bei überlebenswichtigen Themen wie deutschen Kampfjets und Kriegsschiffen sowie einem Nato-Beitritt endlich lautstark werden und Ergebnisse liefern.“


Foto: Botschaft der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

AFP