Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmabgabe bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei ist beendet. Die Wahllokale schlossen am Sonntag um 16 Uhr deutscher Zeit.

Prognosen wurden im Anschluss nicht veröffentlicht, erst im Laufe des Abends ist mit ersten Zahlen zu rechnen. Beobachter erwarten eine hohe Wahlbeteiligung, im Laufe des Tages hatten sich in mehreren Städten immer wieder lange Schlangen gebildet. Insgesamt waren etwa 64 Millionen Menschen dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit Blick auf die Präsidentschaftswahl wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu erwartet.

Der Oppositionsführer hatte zuletzt in mehreren Umfragen geführt. Sollte keiner der Kandidaten auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommen, würde es in zwei Wochen zu einer Stichwahl kommen. Erdogan ist in der Türkei seit 2003 an der Macht – zunächst als Ministerpräsident, seit 2014 als Präsident.

Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl der Streik der EVG bei der Deutschen Bahn abgesagt wurde, ist es am Sonntag zu vielen Verspätungen und Zugausfällen an den Bahnhöfen in Deutschland gekommen. Hintergrund sei, dass man den Bahnbetrieb innerhalb von 24 Stunden von Runterfahren auf Hochfahren umorganisiere, teilte die Bahn mit.

Dazu würden seit Samstag bundesweit rund 50.000 Zugfahrten allein im Fern- und Nahverkehr sowie die dazugehörigen Schicht- und Einsatzpläne wieder neu geplant. Fahrzeuge müssten neu disponiert und teilweise an neue Abfahrtsorte verbracht werden. Zudem habe man aufgrund der Ankündigung des 50-Stunden-Warnstreiks zunächst Tausende Kollegen aus den Schichtplänen genommen – ihre Einsätze müssten jetzt kurzfristig wieder neu organisiert werden, so die Bahn. Einschränkungen für die Reisenden ließen sich deshalb nicht vermeiden.

So könne es am Sonntagabend noch zu „einzelnen Zugausfällen“ kommen, am Montag sollen ebenfalls nur rund zwei Drittel der geplanten Züge verkehren. Erst ab Dienstag sollen dem Unternehmen zufolge alle ICE- und IC-Züge wieder wie geplant unterwegs sein. Im Regionalverkehr der DB werden ebenfalls regional zunächst noch Einschränkungen und Zugausfälle erwartet. Die Deutsche Bahn sowie die Gewerkschaft hatten am Samstag einen Vergleichsvorschlag des Amtsgerichts Frankfurt angenommen – der Streik wurde somit abgewendet.

Eigentlich wollten die Beschäftigten ab Sonntagabend um 22 Uhr 50 Stunden am Stück die Arbeit niederlegen.

Foto: Bahn-Verspätungsanzeige am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 32. Spieltags der 2. Bundesliga hat der SV Darmstadt 98 1:2 bei Hannover 96 verloren und damit erneut die Chance auf den vorzeitigen Aufstieg verpasst. Da der 1. FC Heidenheim allerdings parallel mit 2:3 beim SC Paderborn unterlag, bleiben die Lilien in der Tabelle vorn.

Sie haben weiterhin drei Punkte Vorsprung auf Heidenheim. Auf Rang 3 folgt der HSV, der am Sonntag deutlich mit 5:1 bei Abstiegskandidat Jahn Regensburg triumphierte und damit nur noch einen Zähler hinter den Heidenheimern lauert. Mit sechs Punkten Vorsprung auf den vierten Platz dürften die Hamburger zudem kaum noch vom Relegationsplatz verdrängt werden können. Am vorletzten Spieltag trifft Darmstadt am Freitag auf Magdeburg, am Samstag spielen dann Heidenheim gegen Schlusslicht Sandhausen und Hamburg gegen die SpVgg Greuther Fürth.

Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Eskalationsspirale der vergangenen Tage hat sich die Lage im Nahost-Konflikt am Wochenende wieder etwas beruhigt. Hintergrund ist eine Feuerpause zwischen Israel und den Palästinensern, die von Ägypten vermittelt worden war und am Samstag in Kraft trat.

Das Auswärtige Amt begrüßte die Waffenruhe. „Wir rufen zu ihrer Einhaltung auf und danken Ägypten für seine erfolgreichen Bemühungen, die Gewalt zu beenden“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Sonntag. Entscheidend sei der effektive Schutz der Zivilbevölkerung, insbesondere vor Raketenbeschuss. Unmittelbar notwendig sei jetzt auch der humanitäre Zugang nach Gaza und die Belieferung mit lebensnotwendigen Gütern, so der Sprecher.

„Ziel muss ein dauerhafter Frieden zwischen Israelis und Palästinensern bleiben, der allen ein Leben in Sicherheit und Würde ermöglicht.“

Foto: Grenze zum Gazastreifen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich für eine stärkere Bekämpfung der illegalen Migration nach Deutschland aus. „Wir müssen illegale Migration nach Deutschland wirksam bekämpfen, und zwar schnell“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Illegale Migration untergrabe die Akzeptanz auch für die Menschen, die legal in Not Hilfe suchten. Die Kommunen litten aktuell besonders unter sogenannter irregulärer Sekundärmigration. Grundsätzlich ist der EU-Staat für Asylsuchende zuständig, in dem die Menschen ankommen. „Es gibt aber eine hohe Zahl von Flüchtlingen, die irregulär nach Deutschland kommen, für die eigentlich ein anderer EU-Mitgliedstaat zuständig ist. Das müssen wir ändern“, sagte Buschmann.

„Wir wollen deshalb künftig schon an den Außengrenzen prüfen, ob ein Mensch überhaupt eine Chance hat, in Europa Aufenthaltsrecht zu bekommen“, kündigte der Minister an. Er sei froh, „dass die Bundesregierung sich auf unser Bemühen hin nun für die Prüfung an den Außengrenzen ausspricht“. Insbesondere bei den Grünen ist das Vorhaben für schärfere Kontrollen schon an den EU-Außengrenzen allerdings hochumstritten.

Buschmann sieht auch bei der sogenannten Überstellungsfrist dringend Handlungsbedarf. „Wenn die Überstellung in den bekannten, zuständigen EU-Mitgliedstaat nicht binnen sechs Monaten realisiert wird, geht die Zuständigkeit automatisch auf Deutschland über. Diese Zeitspanne von sechs Monaten ist zu kurz. Wir setzen uns daher dafür ein, die sogenannte Überstellungsfrist von sechs auf zwölf Monate zu verlängern“, sagte Buschmann.

Dann habe man mehr Zeit, um die rechtliche Lage zu klären und die Ausreise durchzusetzen. „Das wird erheblich zur Entlastung der Kommunen beitragen“, so der Bundesjustizminister.

Foto: Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der kurzfristigen Absage des ursprünglich angekündigten 50-stündigen Warnstreiks der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bei der Deutschen Bahn erwartet das Unternehmen zum Wochenbeginn deutliche Einschränkungen beim Zugangebot. Am Montag würden rund zwei Drittel der geplanten Züge verkehren, teilte die Bahn am Sonntag mit.

Zudem könne es am Sonntagabend zu einzelnen Zugausfällen kommen. Erst ab Dienstag sollen laut Bahn alle ICE- und IC-Züge wieder wie geplant unterwegs sein. Auch im Regionalverkehr der DB wird es dem Unternehmen zufolge regional zunächst noch Einschränkungen und Zugausfälle geben. Die Deutsche Bahn sowie die Gewerkschaft hatten am Samstag einen Vergleichsvorschlag des Amtsgerichts Frankfurt angenommen – der Streik wurde somit abgewendet.

Foto: ICE, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Sonntag in Berlin haben beide Länder eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. „Deutschland steht unerschütterlich zu seinem Bekenntnis zur Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Ukraine“, heißt es in dem Papier.

Die Bundesrepublik werde die Ukraine weiterhin politisch, finanziell, humanitär und militärisch unterstützen, „solange es nötig ist“ – sowohl einzelstaatlich als auch im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit in der Europäischen Union, G7, Nato, den Vereinten Nationen und in anderen Formaten. Auch ein möglicher Nato-Beitritt der Ukraine wird in dem Papier erwähnt, es gibt allerdings kein Bekenntnis zu einer schnellen Umsetzung. „Deutschland unterstützt die Nato-Ukraine-Kommission als Plattform für die weitere Förderung und Ausweitung der Partnerschaft zwischen der Nato und der Ukraine auf ihrem Weg im Einklang mit der Erklärung von Bukarest“, heißt es. „Die Ukraine und Deutschland sehen der Erörterung dieser Fragen beim Nato-Gipfel im Juli 2023 in Wilna erwartungsvoll entgegen.“

In der Erklärung von Bukarest war im Jahr 2008 festgehalten worden, dass die Ukraine und Georgien „Mitglieder der Nato“ werden sollten, ohne einen genaueren Zeitraum zu nennen. Mit Blick auf die EU heißt es in dem Papier von Sonntag unterdessen, dass die Zukunft der Ukraine und ihrer Bevölkerung in Europa liege. Deutschland unterstütze die Ukraine nachdrücklich bei ihren Reformanstrengungen und der Erfüllung der für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen nötigen Anforderungen.

Foto: Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023 im Kanzleramt, über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen haben bis 12 Uhr rund 21,9 Prozent der Wahlberechtigten in einem Wahllokal ihre Stimme abgegeben. Das teilte die Landeswahlleitung mit.

Bei der letzten Wahl im Jahr 2019 waren bis zum Mittag etwa 20,2 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen gegangen. Im Wahlbereich Bremen lag die Beteiligung um 12 Uhr bei 22,5 Prozent (2019: 20,8 Prozent) und im Wahlbereich Bremerhaven bei 19,7 Prozent (2019: 17,5 Prozent). Briefwähler wurden in den Zwischenständen jeweils nicht berücksichtigt. Es handelt sich also lediglich um einen Vergleich der Beteiligung an den Wahlurnen.

Die landesweite Wahlbeteiligung inklusive Briefwahl hatte 2019 am Ende bei 64,1 Prozent gelegen. Der Zwischenstand am Mittag wurde in mehreren ausgewählten Wahllokalen ermittelt. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr, direkt im Anschluss werden erste Prognosen erwartet.

Foto: Wahllokal, über dts Nachrichtenagentur