Geheimdienst: Russen bilden Brückenkopf auf Westufer der Bachmutka
Brüssel/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Das russische Militär verlegt sich in Erwartung der ukrainischen Gegenoffensive offenbar vielmehr auf das Verteidigen statt auf den weiteren Angriff. Das geht aus einem Nato-Geheimbericht hervor, über den der „Business Insider“ berichtet.
In dem Bericht, der ein Briefing des Militärausschusses der Nato zusammenfasst, heißt es, derzeit gebe es „keine signifikanten Veränderungen im Frontverlauf“. Zwar gebe es „kleinere russische Offensivhandlungen im Osten der Ukraine“. Vielmehr aber verstärke Russland seine Verteidigungslinie, „insbesondere im Süden der Ukraine und entlang der Landbrücke zur Krim-Halbinsel“. Zuletzt hätten zudem beide Kriegsparteien „die Luftangriffe auf militärische Ziele und zivile Infrastruktur intensiviert“.
Die ukrainischen Streitkräfte seien dabei, ihre Luftverteidigungsfähigkeiten – „insbesondere durch Integration von Patriot-Systemen“ – auszubauen. Zuletzt hatte Mychajlo Podoljak, ein enger Berater von Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj, gesagt, dass die ukrainische Gegenoffensive in vollem Gange sei. Podoljaks Äußerungen folgten auf die Eroberung der monatelang heftig und blutig umkämpften Stadt Bachmut durch russische Söldner und Streitkräfte. Russland hatte die Stadt unablässig bombardiert und angegriffen, wohl um sie als Stützpunkt für weitere Angriffe in der West-Ukraine zu gewinnen.
Foto: Frontverlauf in der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur
Kiesewetter hält Luftangriffe auf russisches Gebiet für legitim
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EKD-Chefin Annette Kurschus hat sich für einen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland ausgesprochen. „Je länger dieser Krieg dauert, desto dringlicher wird für mich die Frage: Wie viele Menschenleben soll und darf er denn noch kosten“, sagte sie der „Welt am Sonntag“.
Zwar dürften Verhandlungen für einen Waffenstillstand nicht bedeuten, dass sich die Ukraine „gewaltsam dem russischen Zwang“ beuge, „dennoch muss auf jede nur mögliche Weise überlegt werden, welche Form von Gesprächen geeignet sein könnte, um diesen Krieg zu beenden, ohne der Ukraine Unzumutbares aufzubürden“. Zu den Aktionen der „Letzten Generation“ sagte Kurschus, sie halte ein rechtsstaatliches Vorgehen gegen die Mitglieder der Gruppe für die logische Folge von deren Aktionen. „Formen des Protestes, die den rechtlichen Rahmen unserer Grundordnung überschreiten, müssen im Rechtsstaat mit Sanktionen rechnen.“ Mit Blick darauf, dass eine Sprecherin der „Letzten Generation“ auf der EKD-Synode im November 2022 eine Rede hielt und dort anschließend zahlreiche Sympathiebekundungen erhielt, kritisierte Kurschus das weitgehende Fehlen von Gegenstimmen: „Auf der Synode wurde zu wenig thematisiert, dass es zur Wahl der Protestmittel auch ganz andere Meinungen gibt.“
Es habe aber damals „auch zahlreiche Synodale“ gegeben, „die still waren und keinen Beifall gespendet haben“. Die positive Grundstimmung auf der Synode gegenüber der „Letzten Generation“ hatte nach Ansicht von Kurschus „sehr stark mit emotionalen Dynamiken“ zu tun. „Die Angst der jungen Menschen vor der Zukunft ist deutlich rübergekommen“, sagte Kurschus. „Diese Angst geht mir unter die Haut, klare synodale Unterstützung gab und gibt es für das Grundanliegen, keine Zeit mehr zu verlieren und jetzt konsequent alles dafür zu tun, dass auch kommende Generationen gut auf der Erde leben können.“
Deshalb teile man aber „noch lange nicht die Protestformate der Gruppe Letzte Generation“, so Kurschus.
Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur
Berlin/Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Stichwahl am Sonntag und befürchten eine Verschlechterung des bilateralen Verhältnisses. „Es sieht danach aus, dass Erdogans Taktik, seine Gegner zu diffamieren, am Ende Früchte trägt und er die Wahl gewinnen wird“, sagte der Präsident der Deutsch-Türkischen Gesellschaft, Macit Karaahmetoglu (SPD), den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben).
Auch die CDU-Abgeordnete Serap Güler sagte dem RND: „Ich gehe davon aus, dass Erdogan die Stichwahl für sich entscheiden wird.“ Sowohl Karaahmetoglu als auch Güler sehen bei einer Wiederwahl Erdogans keine Alternative zu einer Zusammenarbeit mit der Türkei. „Man müsste sich zunächst einmal anschauen, ob Erdogan – wie nach jeder gewonnenen Wahl – noch radikaler und autokratischer in seinem Handeln wird“, sagte Karaahmetoglu. „Sollte dies der Fall sein, würden die türkisch-deutschen und türkisch-europäischen Beziehungen ganz sicher nicht besser werden.“
Auch unter Erdogan werde Deutschland die Türkei als wichtige geostrategische Akteurin der Region aber nicht ignorieren oder isolieren können. „Deutschland wird sich weiter mit der Führung des Landes – so schwierig diese auch in ihrem Handeln sein mag – arrangieren müssen.“ Güler sagte: „Wir dürfen die Türkei nicht verprellen, auch mit Erdogan nicht.“ Die Beziehung zwischen beiden Ländern würde im Fall seiner Wiederwahl nicht einfacher werden.
„Sie ist aber wichtig, aus wirtschafts- und sicherheitspolitischen Gründen genauso wie aufgrund der Tatsache, dass viele Türkeistämmige bei uns leben. Was wir brauchen, ist eine Strategie, wie wir die Türkei wieder stärker an den Westen rücken und genauso wichtig: Welche Türkei-Strategie haben wir nach Erdogan.“ Darüber werde viel zu wenig geredet. Nach der türkischen Verfassung darf Erdogan bei dieser Wahl zum letzten Mal für eine fünfjährige Amtszeit als Präsident antreten.
Unterdessen stößt der Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu mit seiner Kampagne gegen Flüchtlinge im Land auf scharfe Kritik in den eigenen Reihen. „Kilicdaroglu hat die gefährliche Sprache der Ultranationalisten übernommen“, sagte der Parlamentsabgeordnete Mustafa Yeneroglu. Kilicdaroglus Partei CHP versuche seit der ersten Wahlrunde vor knapp zwei Wochen, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit rechtspopulistischen Parolen Stimmen abzuringen. „Ich bin nicht nur inhaltlich nicht damit einverstanden, sondern sehe auch, dass viele weitere Demokraten entsetzt sind.“
Yeneroglu gehört der Deva-Partei an. Sie ist Teil eines Sechs-Parteien-Bündnisses, das CHP-Chef Kilicdaroglu als gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten aufgestellt hat. Bei der ersten Wahlrunde am 14. Mai hatte Erdogan die erforderliche absolute Mehrheit knapp verfehlt. Yeneroglu sagte, Kilicdaroglus neue Kampagne erinnere ihn an „Türken raus“-Forderungen während seiner Kindheit in Köln.
Der Parlamentarier zeigte sich entsetzt über die Stimmung gegenüber Flüchtlingen in der Türkei. „Es gibt täglich Angriffe auf Flüchtlinge oder ausländische Studenten. Leider ist das den meisten Menschen egal“, sagte er dem RND. „Die Massen stimmen menschenfeindlichen Parolen in den sozialen Netzwerken zu, nur noch wenige Menschen kämpfen dagegen an.“ Yeneroglu sagte, er werde bei der Stichwahl am Sonntag dennoch Kilicdaroglu wählen.
„Das Land steht vor gewaltigen Herausforderungen. Nur mit einem Wechsel gibt es eine Chance für eine bessere, vor allem für eine demokratische Zukunft.“
Foto: Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Verbände begrüßen die Änderungsvorschläge von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum Heizungsgesetz. „Es ist ein gutes Zeichen, dass der Minister sieht: Das Gesetz kann so nicht funktionieren“, sagte Haus-und-Grund-Präsident Kai Warnecke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Dem Angebot Habecks, auf Verbände zugehen und Gespräche suchen zu wollen, stehe er positiv gegenüber: „Wir sind für Gespräche offen.“ Es dürfe aber nicht bei „einigen wenigen kosmetischen Änderungen“ bleiben. Das Heizungsgesetz in seiner aktuellen Fassung müsse „grundlegend geändert“ werden, damit die Bürger in der Praxis „damit umgehen“ könnten, so Warnecke. Der Zentralverband Sanitär Heizung Klima (ZVSHK) äußerte sich ähnlich: „Es hat sich gelohnt, dass wir mit der Erfahrung des umsetzenden Fachhandwerks zum Kabinettsentwurf des GEG noch mal pragmatische Verbesserungsvorschläge gemacht haben“, sagte ZVSHK-Hauptgeschäftsführer Helmut Bramann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).
Er mahnte gleichzeitig: „Es sollte damit allerdings jetzt auch klar sein, dass ein Wirksamwerden immer noch nicht existenter Neuregelungen zum 01.01.2024 unrealistisch wird und für aktuell bereits nach noch gültiger Gesetzeslage zur Ausführung in 2024 angebahnte Modernisierungsmaßnahmen Bestandschutz für deren Ausführung gelten muss.“ Zudem begrüßt auch der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW Habecks neuen Kurs: „Genau das haben wir von Beginn an gefordert: das Gesetz auf seine Machbarkeit zu überprüfen und es sozial zu flankieren, um niemanden unverhältnismäßig zu überfordern“, sagte GdW-Präsident Axel Gedaschko den Funke-Zeitungen. Vor dem Hintergrund des Handwerkermangels sei es positiv, dass Habeck plane, den Zeitrahmen für Bestandsgebäude auszudehnen, so Gedaschko. Habeck hatte zuvor konkrete Nachbesserungsvorschläge zum Gebäudeenergiegesetz gemacht.
So solle es unter anderem beim Startzeitpunkt eine Staffelung geben, zunächst sollten die Pflichten für Neubauten und erst später für Bestandsgebäude gelten. Zudem sprach sich Habeck für mehr Technologieoffenheit etwa bei Holzpellet-Heizungen aus und kündigte an, die Übergangsfristen und Härtefallregelungen prüfen zu wollen.
Die Bremer Brücke ist ausverkauft und damit mehr als bereit für das Saisonfinale in Liga 3: Im parallel am Samstag (27. Mai) ab 13:30 Uhr stattfindenden Vierkampf um den zweiten direkten Aufstiegsplatz hinter der SV Elversberg ist der VfL in der Pole Position. Bei all der Spannung und den zahlreichen möglichen Ausgängen hat die HASEPOST den Überblick darüber behalten, bei welcher Konstellation der VfL am Ende wo landet.
Die Ausgangslage
Die Ausgangslage ist mittlerweile allen bekannt: Da der derzeit Zweitplatzierte SC Freiburg II nicht aufstiegsberechtigt ist, steht der VfL Osnabrück als aktuell Dritter vor Beginn des Saisonfinales auf einem direkten Aufstiegsrang. Dahinter folgen drei weitere Mannschaften mit Aufstiegsambitionen am letzten Spieltages: Wehen Wiesbaden, FC Saarbrücken und Dynamo Dresden. Die Konstellation sieht wie folgt aus:
Tabelle vor dem Saisonfinale / Screenshot kicker
Die Spiele
Aus Osnabrücker Sicht relevant sind folgende vier Partien.
VfL Osnabrück – Borussia Dortmund II
Dynamo Dresden – VfB Oldenburg
FC Saarbrücken – Viktoria Köln
Wehen Wiesbaden – Hallescher FC
Auffällig ist dabei, dass alle Aufstiegskandidaten im Saisonfinale Heimrecht haben – kein Vorteil für niemanden also. Den tabellenmäßig stärksten Gegner empfängt Saarbrücken mit der auf Rang zehn stehenden Viktoria Köln. Dass die Tabellenposition aber in diesem einen Spiel wirklich viel aussagt, sollte spätestens nach dem deutlichen Sieg der eigentlich schon abgestiegener Meppener gegen Dresden am vergangenen Montagabend allen klar sein. Apropros Absteiger: Dresen empfängt mit Oldenburg als einziger Aufstiegsanwärter einen bereits feststehenden Absteiger. Aber: Wie auch schon bei Meppen gilt, dass das nichts bedeuten muss, denn auch für Oldenburg geht es noch um Rang 17, der im Falle einer fehlenden Lizenz eines der Konkurrenten aus den ersten drei deutschen Profiligen zum Verbleib in Liga 3 ausreichen würde.
Die Konstellationen
Rein aus Osnabrücker Sicht gilt:
Der VfL steigt dann sicher direkt auf, wenn:
der VfL mindestens genau so hoch gewinnt wie Wehen Wiesbaden
der VfL unentschieden spielt und keiner der anderen Konkurrenten gewinnt
der VfL nicht höher als Wehen Wiesbaden verliert, solange alle anderen Konkurrenten ebenfalls verlieren.
So viel zu der “einfachen“ Gesamtlage. Allerdings sind noch zahlreiche weitere – teils aberwitzige – Konstellationen möglich. Zu beachten ist dabei folgendes:
Die Mannschaft, die in besagter Viererkonstellation nach dem Spiel die meisten Punkte hat, steigt auf.
Bei Punktegleichstand zählt die Tordifferenz, sprich die Differenz der erzielten Tore der jeweiligen Mannschaft und den kassierten Toren.
Bei gleichen Differenzen zählt ganz nach dem Prinzip, wer mehr hat, steigt auf, die Anzahl der erzielten Tore.
Bei gleicher Anzahl an erzielten Toren, zählt der direkte Vergleich zwischen den gleichauf liegenden Mannschaft. Gerechnet wird dabei mit dem Gesamtergebnis aus Hin und Rückspiel.
Bei einem Unentschieden im direkten Vergleich zählt die Anzahl der auswärts erzielten Tore im direkten Vergleich. Heißt: Die Mannschaft, die in den beiden Zusammentreffen mehr Auswärtstore erzielt hat, würde aufsteigen.
Bei einem erneuten Patt wird die Anzahl aller erzielten Auswärtstore als Maßstab genommen, heißt: Mehr Auswärtstore in der gesamten Saison = Aufstieg.
Reicht auch das immer noch nicht aus, wird es ein Entscheidungsspiel auf neutralem Platz zwischen den beiden Mannschaften geben. In einer Dreierkonstellation käme es zu einer Entscheidungsrunde getreu des Mottos „Jeder gegen jeden“. Und wenn das dann immer noch nicht ausreichen sollte, dann wird es sicherlich schon einen passenden neuen Artikel auf hasepost.de dazu gegeben haben.
Und jetzt ab ins Stadion oder an den Fernseher
So, damit genug der Theorie – lasset das Saisonfinale (und damit auch die Rechenspiele) beginnen. Wer keines der über 16.000 Tickets für den Showdown an der Bremer Brücke ergattern konnte, kann das Spiel sowohl beim Pay-TV-Anbieter Magenta Sport als auch ohne Zusatzkosten im NDR verfolgen.
Wie die ganze Stadt drückt auch die HASEPOST dem VfL Osnabrück die Daumen, denn: Wir sind alle ein Stück VfL Osnabrück!
Nach zweienhalb Jahren Sanierung weihen Vertreter aus Stadt, Schule und Sport die Sporthalle der Widukindland-Grundschule wieder ein. / Foto: Dayan
Fußballspielende Kinder und eine Gruppe, die gemeinsam das berühmte bunte Flattertuch in Grundschulmanier schwingt: Zwar spielt das Wetter in diesen warmen Tagen mit, doch seit geraumer Zeit fanden solche Aktivitäten für Grundschüler im Widukindland jedoch immer draußen statt – gezwungenermaßen. Nachdem ein Schneesturm im Februar 2021 einen Dachschaden in die Halle gerissen hat, öffnet die Sporthalle der Grundschule Widukindland wieder ihre Tore.
Der Umbau ist so gut wie abgeschlossen, ab Juni 2023 wird die Sporthalle von den ersten Schülern wieder in Betrieb genommen. Die Erleichterung der Stadt scheint groß. Osnabrücks Oberbürgermeisterin Katharina Pötter ist sichtlich froh, dass sie die Beteiligten nicht mehr vertrösten muss: „Durch die Verkettung unglücklicher Verläufe hat eins zum anderen geführt. Wenn’s schief läuft, dann scheinbar von Anfang an.“ Corona und der Ukrainekrieg hätten zudem für Lieferengpässe während des Umbaus gesorgt. Insgesamt liegen die Kosten bei 850.000 Euro. Neben neuen Prallschutzwänden und neuem Sportequipment wird eine Boulderwand als zusätzliche Attraktion dienen.
Kritische Töne nicht zu vermeiden
Doris Kossenjans, Schulleiterin der Grundschule, beklagte, dass die Schulklassen für den Sportunterricht teilweise auf den Pausenhof zurückgreifen mussten. Da dies bei Wind und Wetter jedoch nicht immer möglich ist, wichen Lehrkräfte und Kinder immer wieder auf die umliegenden Sporthallen aus. Die Kapazitäten seien zudem knapp gewesen, die länger gewordenen Fahrtzeiten nervenaufreibend. Auch die Bundesjugendspiele mussten kürzlich auf dem Schulhof stattfinden.
Sporthalle und Umkleide sind mittlerweile etwas in die Jahre gekommen. Foto: Dayan
Ebenfalls von den Sanierungsmaßnahmen betroffen war der Breitensportverein TSV Widukindland. Hartmut Thies, erster Vorsitzender, sah in dem Prozedere eine Gefährdung der Clubexistenz. Ohnehin durch die Corona-Krise gebeutelt wanderten in der Sanierungszeit vor allem Seniorinnen und Senioren ab, da die Ausweichorte (zum Beispiel in der Dodesheide) für sie nur schwierig zu erreichen waren. „Die Turnhalle ist genauso alt wie unser Verein, die Auszeit war deswegen sehr ungewöhnlich“, fügte Thies an. Halle und Verein stammen aus dem Jahr 1955.
Sporthalle und Umkleide sind mittlerweile etwas in die Jahre gekommen. / Foto: Dayan
Aus eben dieser Zeit scheinen die Umkleiden zu stammen, auch sie werden zum nächsten Jahr saniert. Laut Stephan Höricht, zweiter Vorsitzender des TSV Widukindland, hätte man für die Sanierung 30 Prozent der Ausgaben sparen können, wenn man die Sanierung direkt mit den Umbau von Dach und Halle verbunden hätte. Dies sei deshalb nicht machbar gewesen, weil jeweils unterschiedliche Behörden für die Bereiche „Schule“ und „Sport“ zuständig sein. So scheiterte der Vorschlag an der unklare Verteilung der Zuständigkeiten. Aus der Sicht des Schulelternrats gelte das selbe auch für den Bau einer Aula. Zurzeit fehle ein Versammlungsraum für die Schülerinnen und Schüler, zumal die Schule ab 2024 ein Ganztagskonzept verfolgen wird.
Auch die Stadt Osnabrück gesteht sich Mängel ein: „Von der Schadenseinschätzung bis zur Bauplanung ist leider sehr viel schiefgelaufen“, erklärte die Oberbürgermeisterin. Zunächst sollte nur die Dacheindeckung samt Hallendecke wieder instand gesetzt werden. Eine weitere Überprüfung hatte jedoch ergeben, dass auch das Dachtragwerk saniert werden musste. Dadurch musste der Wiedereröffnungstermin immer wieder verschoben werden. Nach eigener Aussage bekam Pötter gar Post von den Schulkindern, ob der Umbau denn nicht schneller voranschreiten könne.
Aufgrund der langen Wartezeit hängen in der sanierten Sporthalle kritische Worte. / Foto: Dayan
Doch: Es geht wieder aufwärts
Schulelternratsvorsitzender Bastian Kirchner befand die Kommunikation insgesamt für gut: „Am Ende konnte ja wirklich niemand etwas für die Verkettung der Umstände.“ Vorsitzender Thies sprach der Stadt am Ende der Wiedereröffnung ein Dankeschön aus. „Durch die Bereitstellung von Ausweichhallen konnten wir den Sportbetrieb rudimentär weiterführen.“ Von Seiten Kossenjans gab es ein Lob an die Lehrkräfte, die vor allem logistisch in dieser Zeit gut improvisiert und sehr viel geleistet hätten.
Kirchner bezeichnete das Widukindland zwar als „gallisches Dorf, in dem jeder jeden kennt und alle sich gegenseitig helfen“, dennoch kritisierte er zu Teilen das Verhalten einiger Eltern. „Ein Teil der Eltern reagierte so wohlwollend wie möglich. Ein anderer Teil versteckt sich hinter der Anonymität und fordert uns vehement dazu auf, öffentlich gegen die Stadt zu schießen. Anstatt konstruktive Ideen einzubringen und offen über diese zu diskutieren, wurde eine schroffe Forderung nach der anderen aufgestellt. So kommen wir nicht weiter!“ Für den Elternratsvorsitzenden ist der Dialog aller Beteiligten sowie eine transparente Kommunikation der Schlüssel.
Zu der teils schwierigen Situation in der Vergangenheit fand Oberbürgermeisterin Pötter abschließende Worte: „Die Kritik auf den Plakaten ist hoffentlich dann vergessen, wenn die ersten Kinder sich an der neuen Sporthalle erfreuen.“
Lauterbach will Leiharbeit in der Altenpflege einschränken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, mahnt zur Eile bei der Klinikreform. „Ob es eine Einigung bis Sommer gibt, bezweifele ich, derzeit findet ein politischer Poker zwischen Bund und Ländern statt“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).
„Dabei drängt die Zeit, den Kliniken fehlen bis Ende dieses Jahres zehn Milliarden Euro.“ Gaß verwies auf neue Prognosen: „Wir gehen davon aus, dass sich aktuell 20 bis 30 Prozent der Kliniken mit der Frage der Insolvenz befassen, weil sie keine klare Fortführungsprognose haben oder nicht mehr kreditwürdig sind.“ Er bekräftigte seine Kritik an den Plänen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD): „Die geplante Reform ist nicht geeignet, das ungeordnete Kliniksterben zu verhindern.“ Der Minister wolle das Geld „nur umverteilen“, aber dem Krankenhaussystem „über Jahre kein zusätzliches Geld zur Verfügung stellen“.
Das sei verfassungswidrig: „Trotz Inflation und steigender Personalkosten dürfen die Kliniken ihre Preise nicht erhöhen.“ Das sei ein Verstoß gegen die unternehmerische Freiheit, die das Grundgesetz garantiere, so Gaß weiter. Zugleich sei noch immer unklar, wie die geplanten Vorhaltepauschalen funktionieren sollten. Der DKG-Chef kritisierte Lauterbach auch persönlich: „Es macht mich ratlos, dass der Minister sich nicht für die Erfahrungen der Praktiker interessiert, sondern glaubt, er habe das System durchdrungen und könne eine Reform alleine machen.“
Zudem rechnet Gaß im kommenden Winter erneut mit Stationsschließungen: „Wir sind für Infektionswellen nicht mehr so gut gewappnet wie früher, die Personaldecke ist viel dünner.“ Derzeit fehlten an den Kliniken mindestens 35.000 Pflegekräfte und über 5.000 Ärzte. Deshalb müssten sich Patienten darauf einstellen, dass auch im nächsten Winter wieder Betten oder ganze Abteilungen zeitweise gesperrt würden, fügte er hinzu. Vom Coronavirus sehe er dabei keine großen Gefahren mehr ausgehen: „Corona liegt hinter uns, es gibt keine Anzeichen, dass die Pandemie im Winter zurückkehrt.“
Man werde wieder saisonale Infektionswellen haben – bei der Grippe, vielleicht auch bei Corona, „aber nichts, was mit den vergangenen Jahren vergleichbar ist“, so Gaß weiter.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) haben insgesamt 200 Milliarden Euro der russischen Zentralbank eingefroren. Insgesamt beläuft sich die Zahl des festgesetzten Auslandsvermögens der Notenbank in den G7- und EU-Ländern nach Angaben der EU-Kommission auf rund 300 Milliarden Euro, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet.
Die Menge des eingefrorenen Privatvermögens russischer Oligarchen in Europa hat sich demnach im vergangenen halben Jahr kaum erhöht. So wurden in der EU nach Angaben der Kommission Vermögenswerte in Höhe von 24,1 Milliarden Euro festgesetzt. Damit wurden 1.473 Oligarchen und 205 Firmen sanktioniert. Ende Dezember hatte die Summe des eingefrorenen Vermögens 18,9 Milliarden Euro betragen.
Die deutschen Behörden haben in den vergangenen drei Monaten indes kein zusätzliches Vermögen festgesetzt. Das teilte das Bundesfinanzministerium auf Anfrage mit. Dem erklärten Ziel, Russland für den Wiederaufbau der Ukraine bezahlen zu lassen, kommt die EU allerdings nicht näher. Brüssel dürfe das russische Geld nicht beschlagnahmen, da es zurückgegeben werden müsse, sobald die Sanktionen aufgehoben werden, teilte ein Kommissionssprecher mit.
Die Diskussionen über einen Alternativplan, die Gelder am Kapitalmarkt zu investieren und Kiew die Erlöse daraus zu überweisen, „dauern noch an“. Eine Entscheidung sei frühstens beim nächsten Gipfel des Europäischen Rates Ende Juni zu erwarten.
Foto: Turm des Kreml in Moskau mit dem Moskauer Bankenviertel im Hintergrund, über dts Nachrichtenagentur
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Vier Monate nach dem Ablauf der bereits verlängerten Frist ist immer noch fast jede achte Grundsteuererklärung in Nordrhein-Westfalen nicht bei den Finanzbehörden eingegangen. Die Quote der abgegebenen Erklärungen lag in NRW zuletzt bei knapp 88 Prozent, wie ein Sprecher der Oberfinanzdirektion (OFD) Düsseldorf der „Rheinischen Post“ (Samstag) sagte.
Damit fehlen noch immer mehr als 900.000 Erklärungen insgesamt. In den anderen Bundesländern ist der Stand nach einer Umfrage der Zeitung kaum besser. In NRW haben die Finanzämter dem Bericht zufolge bereits mit der Schätzung der Grundsteuerwerte begonnen. „Von der rechtlichen Möglichkeit, Verspätungszuschläge festzusetzen, macht die Finanzverwaltung keinen Gebrauch“, habe die OFD mitgeteilt.
Steuerpflichtige sollten zunächst bis zum 31. Oktober des vergangenen Jahres und nach einer Fristverlängerung bis zum 31. Januar 2023 die Erklärung abgeben. Das wurde notwendig, nachdem das Verfassungsgericht die geltenden Grundsteuerregeln bemängelt und eine Reform verlangt hatte, die 2025 in Kraft treten soll.
Foto: Grundsteuerbescheid, über dts Nachrichtenagentur
Moskau/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Hundert deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen, von einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl ist die Rede. Betroffen sind in gewissem Umfang Diplomaten, aber vor allem Kulturmittler, wie etwa Lehrer der deutschen Schule in Moskau und in erheblicher Zahl Mitarbeiter der Goethe-Institute, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstagsausgabe).
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es demnach dazu auf Anfrage, im Zusammenhang mit der Reduzierung der Präsenz russischer Nachrichtendienste in Deutschland habe das russische Außenministerium im April die Entscheidung öffentlich gemacht, „für den Personalbestand unserer Auslandsvertretungen und der deutschen Mittlerorganisationen in Russland eine Obergrenze einzuführen“. Diese von Russland ab Anfang Juni festgelegte Grenze erfordere „einen großen Einschnitt in allen Bereichen unserer Präsenz in Russland“. Die Bundesregierung soll damals versucht haben, als Diplomaten getarnte Mitarbeiter russischer Geheimdienste loszuwerden, ohne diese auszuweisen. Nun hält Russland der Bundesregierung vor, sie habe etwa doppelt so viele Personen nach Russland entsandt wie umgekehrt. Bleiben sollen demnach etwa 350 Personen. Alle Versuche, das Außenministerium in Moskau von dem Plan abzubringen, sind nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen gescheitert. Inzwischen wird davon ausgegangen, dass es ohne schmerzhafte Schritte nicht gehen wird, etwa der Schließung von Einrichtungen. „Angesichts dieser einseitigen, nicht gerechtfertigten und nicht nachvollziehbaren Entscheidung geht es der Bundesregierung nun darum, eine Minimalpräsenz der Mittler in Russland bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung auch der diplomatischen Präsenz sicherzustellen“, heißt es dazu aus dem Auswärtigen Amt.
Dies sei nur möglich, wenn „in allen Bereichen die Zahl der Mitarbeitenden teils stark reduziert wird“. Umfasst von der Obergrenze sind demnach sowohl „die entsandten Mitarbeitenden in unseren Auslandsvertretungen, die entsandten Mitarbeitenden der Mittler und die lokal beschäftigten Mitarbeitenden der Auslandsvertretungen und Mittler“, also auch russische Staatsangehörige, die für deutsche Institutionen arbeiten. Eine deutsche Reaktion dürfte unvermeidlich sein. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es dazu lediglich: „Die Bundesregierung wird mit Blick auf die Obergrenze bei der russischen Präsenz in Deutschland darauf achten, dass auch in der Praxis eine echte Ausgewogenheit besteht.“
Foto: Flughafen Moskau-Scheremetjewo, über dts Nachrichtenagentur
