Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen einer Großrazzia ist die Bundesanwaltschaft am Mittwoch gegen mehrere mutmaßliche Unterstützer des „Islamischen Staats“ (IS) vorgegangen. Bei den Maßnahmen seien sieben Personen festgenommen worden, teilte die Karlsruher Behörde mit.

Es handelt sich demnach um vier deutsche, eine deutsch-marokkanische und eine türkische Staatsangehörige sowie einen Mann aus dem Kosovo. Die Festnahmen erfolgten in Ulm (Baden-Württemberg), im rheinland-pfälzischen Landkreis Neuwied, in Bremen sowie im Kreis Heinsberg und im Rheinisch-Bergischen Kreis in NRW durch Beamte des Bundeskriminalamts, der Landespolizei Rheinland-Pfalz und des Polizeipräsidiums Köln. Zeitgleich fanden Durchsuchungsmaßnahmen in 19 Objekten in Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie in einem Objekt in den Niederlanden statt. Die Beschuldigten seien der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie teilweise des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz dringend verdächtig, so die Bundesanwaltschaft.

Konkret sollen die Beschuldigten einem internationalen Netzwerk angehören, welches die terroristischen Aktivitäten des IS in Syrien durch finanzielle Spenden gefördert hat. Seit 2020 sollen zwei gesondert verfolgte Anhängerinnen des IS aus Syrien heraus auf Telegram-Kanälen Geldzahlungen zugunsten der Vereinigung eingeworben haben. In das Netzwerk eingebunden seien Finanzmittler gewesen, die Gelder sammelten und Konten oder digitale Spendenkassen zur Verfügung stellten. Über diese sollen in der Folge die gesammelten Geldbeträge an IS-Mitglieder in Syrien oder an von dort benannte Mittelspersonen transferiert worden seien.

Die Zahlungen dienten dazu, den IS zu stärken, so die Ermittler. Die Gelder wurden demnach insbesondere zur Verbesserung der Versorgungslage von in den nordsyrischen Lagern Al-Hol und Roj inhaftierten Angehörigen der Vereinigung genutzt. Teilweise wurde den Inhaftierten mit den Geldern offenbar die Flucht oder Schleusung aus den Lagern ermöglicht. Insgesamt sollen in der beschriebenen Weise mindestens 65.000 Euro an den IS in Syrien transferiert worden sein.

Die Beschuldigten waren nach Einschätzung der Bundesanwaltschaft als Finanzmittler in das Netzwerk eingebunden. Durch ihr Sammeln von Spenden und deren Weiterleitung an den IS hätten sie eine „zentrale Rolle“ innerhalb des Finanzierungsnetzwerkes eingenommen. Am Mittwoch und Donnerstag sollen die Beschuldigten dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der ihnen die Haftbefehle eröffnen und über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden wird.

Foto: Generalbundesanwalt, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Importpreise in Deutschland sind im April 2023 um 7,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gesunken. Das war der größte Rückgang seit Oktober 2009, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit.

Damals war ein Minus von 8,1 Prozent gegenüber Oktober 2008 verzeichnet worden. Ausschlaggebend für den Rückgang im April war vor allem ein Basiseffekt durch das hohe Preisniveau im Vorjahr aufgrund des Kriegs in der Ukraine. Im März 2023 hatte die Veränderungsrate bei den Einfuhrpreisen gegenüber dem Vorjahr bereits bei -3,8 Prozent gelegen, im Februar 2023 bei +2,8 Prozent. Gegenüber dem Vormonat März fielen die Importpreise im April 2023 leicht um 1,7 Prozent.

Energieeinfuhren waren um 31,8 Prozent billiger als im April 2022, dem zweiten Monat nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, und um 6,6 Prozent günstiger als im März. Dies hat maßgeblich zum Rückgang des Gesamtindex gegenüber dem Vorjahresmonat und Vormonat beigetragen. Den größten Einfluss auf die Jahresveränderungsrate für Energie hatte Erdgas. Die Preise lagen hier im April 2023 um 38,7 Prozent unter denen von April 2022.

Gegenüber März 2023 sanken sie um 14,0 Prozent. Erheblich günstiger als im Vorjahresmonat waren ebenfalls die Preise für importierte Steinkohle (-44,3 Prozent), elektrischen Strom (-38,6 Prozent), Mineralölerzeugnisse (-28,4 Prozent) sowie für Erdöl (-21,2 Prozent). Ohne Berücksichtigung der Energiepreise waren die Importpreise im April 2023 um 0,6 Prozent niedriger als im April 2022. Im Vergleich zu März 2023 fielen sie um 0,7 Prozent.

Lässt man nur Erdöl und Mineralölerzeugnisse außer Betracht, lag der Importpreisindex um 5,2 Prozent unter dem Stand des Vorjahres (-1,8 Prozent gegenüber März 2023). Die Preise für importierte Vorleistungsgüter lagen im April 2023 um 6,5 Prozent unter denen des Vorjahresmonats. Gegenüber März sanken sie um 1,2 Prozent. Im Vergleich zu April 2022 verbilligten sich unter anderem Düngemittel und Stickstoffverbindungen (-49,3 Prozent), Platin und andere Edelmetalle (-32,6 Prozent), Carbonsäuren und ihre Derivate (-30,5 Prozent) sowie Aluminium und Halbzeug daraus (-16,4 Prozent).

Dagegen verteuerten sich insbesondere Stärke und Stärkeerzeugnisse (+65,6 Prozent) sowie Hohlglas (+26,5 Prozent). Die Preise für Konsumgüter lagen um 4,6 Prozent über dem Niveau des Vorjahres, sanken aber gegenüber März um 0,4 Prozent. Importierte Verbrauchsgüter waren binnen Jahresfrist 4,8 Prozent teurer (-0,3 Prozent gegenüber März), vor allem bedingt durch den Preisanstieg bei Nahrungsmitteln (+10,4 Prozent gegenüber April 2022). Besonders stark stiegen die Preise im Vergleich zu April 2022 für Obst- und Gemüseerzeugnisse (+13,9 Prozent).

Fleisch und Fleischerzeugnisse waren 9,2 Prozent teurer als vor einem Jahr. Hier stiegen insbesondere die Preise für Schweinefleisch (+21,7 Prozent). Importierte Gebrauchsgüter kosteten im Durchschnitt 4,4 Prozent mehr als im April 2022. Hier sanken die Preise gegenüber März um -0,6 Prozent.

Das Preisniveau importierter Investitionsgüter war im April 2023 um 4,7 Prozent höher als im April 2022 (-0,1 Prozent gegenüber März). Teurer als im Vorjahresmonat waren insbesondere Kraftwagen und Kraftwagenteile (+6,3 Prozent) sowie Maschinen (+5,9 Prozent). Die Preise für importierte landwirtschaftliche Güter lagen 3,2 Prozent unter denen vom April 2022 (-2,4 Prozent gegenüber März 2023). Billiger als im Vorjahresmonat waren insbesondere Naturkautschuk (-31,5 Prozent), Getreide (-19,8 Prozent) und Rohkaffee (-11,4 Prozent). Zu höheren Preisen importiert wurden dagegen lebende Schweine (+29,6 Prozent) und Eier (+27,9 Prozent). Der Index der Exportpreise lag im April 2023 um 1,1 Prozent über dem Stand von April 2022. Im März und im Februar 2023 hatte die Jahresveränderungsrate bei +2,3 Prozent beziehungsweise bei +6,6 Prozent gelegen. Gegenüber dem Vormonat fielen die Exportpreise um 0,4 Prozent.

Den größten Einfluss auf die Entwicklung der Ausfuhrpreise im Vorjahresvergleich hatten im April die Preissteigerungen bei den Investitionsgütern. Sie wurden zu 5,4 Prozent höheren Preisen als im Vorjahr exportiert (+0,2 Prozent gegenüber März). Teurer als im April 2022 waren hier insbesondere Maschinen (+8,0 Prozent) sowie Kraftwagen und Kraftwagenteile (+3,9 Prozent). Investitionsgüter haben einen Anteil von etwa 46 Prozent an den Gesamtausfuhren. Ebenfalls hoch war der Einfluss der Preisentwicklung der Konsumgüter (+4,9 Prozent gegenüber April 2022). Vorleistungsgüter wurden dagegen zu 0,2 Prozent niedrigeren Preisen exportiert. Die Preise für Energieexporte waren im April 2023 um 34,3 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor. Gegenüber März fielen die Energiepreise um 2,4 Prozent. Wie bei den Einfuhrpreisen lag dies an den gesunkenen Erdgaspreisen. Sie lagen im April um 45,1 Prozent unter denen des Vorjahres und verbilligten sich auch gegenüber dem Vormonat (-1,6 Prozent). Mineralölerzeugnisse waren ebenfalls billiger als vor einem Jahr (-23,8 Prozent). Gegenüber März fielen die Preise hier um 3,7 Prozent.

Foto: Container, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Tarifverdienste in Deutschland sind im ersten Quartal 2023 gestiegen. Im Durchschnitt nahmen sie um 2,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit.

Die Tarifverdienste ohne Sonderzahlungen stiegen dabei im Vergleich zum Vorjahresquartal um 2,5 Prozent. Im gleichen Zeitraum legten die Verbraucherpreise um 8,3 Prozent zu. Die tarifliche Entwicklung erfolgte im ersten Quartal 2023 in den Wirtschaftsabschnitten unterschiedlich: So waren im Gastgewerbe (+10,4 Prozent) und bei den Sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen, zu denen auch die Leiharbeit (+8,4 Prozent) zählt, vor allem die starken prozentualen Erhöhungen der Bruttomonatsverdienste ausschlaggebend. Die Entwicklung im Verarbeitenden Gewerbe war hingegen durch eine vergleichsweise geringe prozentuale Erhöhung der Bruttomonatsverdienste (+1,0 Prozent) bei gleichzeitig starker Erhöhung der Sonderzahlungen (+9,9 Prozent) geprägt.

In den Wirtschaftsbereichen Öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherung (‑1,5 Prozent), Erziehung und Unterricht (‑1,8 Prozent) sowie Kunst, Unterhaltung und Erholung (‑1,7 Prozent) führten insbesondere die im Vorjahresquartal gezahlten Corona-Prämien zu einer negativen Entwicklung des tariflichen Index mit Sonderzahlungen. Während für Westdeutschland der Tarifindex mit und ohne Sonderzahlungen (2,8 Prozent beziehungsweise 2,5 Prozent) eine relativ ähnliche Tendenz auswies, fiel die Entwicklung des Tarifindex inklusive Sonderzahlungen in Ostdeutschland mit 1,4 Prozent deutlich gedämpfter aus, so Destatis. Der Index ohne Sonderzahlungen lag hingegen im Vergleich zu Westdeutschland mit 2,7 Prozent nur geringfügig höher. Die unterdurchschnittliche Entwicklung des Tarifindex mit Sonderzahlung in Ostdeutschland im Vergleich zu Westdeutschland findet sich nicht in allen Wirtschaftsabschnitten wieder.

Besonders deutlich sind die vergleichsweise höheren westdeutschen Sonderzahlungsentwicklungen in den Wirtschaftsabschnitten Land- und Forstwirtschaft (+3,1 Prozent in Westdeutschland vs. +0,8 Prozent in Ostdeutschland), Energieversorgung (3,2 Prozent vs. 0,0 Prozent), Finanz- und Versicherungsdienstleistungen (5,4 Prozent vs. 3,9 Prozent) und den freiberuflichen wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (3,7 Prozent vs. 0,6 Prozent) zu beobachten.

Eine gänzlich gegenläufige Entwicklung gab es beim Bergbau: Hier stieg der Tarifindex mit Sonderzahlungen in Westdeutschland deutlich geringer als in Ostdeutschland (1,7 Prozent vs. 5,5 Prozent), teilte das Bundesamt mit. Gleichwohl hat der Bergbau nur einen geringen Einfluss auf den Gesamtindex der Region. Ursächlich hierfür können Unterschiede in der regionalen Wirtschaftsstruktur sowie Effekte der jeweiligen Tarifverhandlungen sein.

Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im April 2023 sind rund 45,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig gewesen. Die Zahl stieg saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 15.000 Personen und damit in geringerem Umfang als in den Vormonaten, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit.

Im Februar und März war die saisonbereinigte Erwerbstätigenzahl gegenüber dem Vormonat noch um jeweils 56.000 beziehungsweise 57.000 Personen gestiegen. Nicht saisonbereinigt nahm die Zahl im April gegenüber März um 65.000 Personen zu (+0,1 Prozent). Der Anstieg fiel damit merklich schwächer aus als im April-Durchschnitt der drei Vorkrisenjahre 2017 bis 2019 (+140.000 Personen). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Zahl der Erwerbstätigen im April 2023 um 0,9 Prozent (+416.000 Personen).

In den Monaten November 2022 bis März 2023 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum bei jeweils +1,0 Prozent gelegen, also nur leicht höher. Im Vorjahresvergleich setzte sich also der langfristige Aufwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt fort, wenn auch leicht verlangsamt, so die Statistiker. Im April 2023 waren nach Ergebnissen der Arbeitskräfteerhebung 1,41 Millionen Personen erwerbslos. Das waren 19.000 Personen oder 1,4 Prozent mehr als im April 2022.

Die Erwerbslosenquote lag unverändert bei 3,2 Prozent (April 2022: 3,2 Prozent). Bereinigt um saisonale und irreguläre Effekte lag die Erwerbslosenzahl bei 1,30 Millionen Personen und damit 6.000 Personen oder 0,4 Prozent niedriger als im Vormonat März 2023. Die bereinigte Erwerbslosenquote lag im April 2023 unverändert zum Vormonat bei 2,9 Prozent.

Foto: Bauarbeiter, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Lieferengpässe bei den Einzelhändlern in Deutschland haben zuletzt weiter nachgelassen.

Laut einer Umfrage des Ifo-Instituts meldeten im Mai 41,3 Prozent der Befragten Knappheiten, nach 45,7 Prozent im April.

„Der Anteil der Einzelhändler, der von Lieferproblemen betroffen ist, hat sich seit Jahresbeginn stetig verringert“, sagte Ifo-Experte Patrick Höppner. „Dennoch bleibt die Geschäftslage bei vielen eingetrübt.“ Weniger Verbraucher gingen in die Läden und sie sparten wegen der Inflation beim Einkauf, fügte er hinzu. Deutlich spürbar sind die Engpässe immer noch bei den Lebensmittelhändlern mit 65,8 Prozent, nach 70,4 im April.

Entspannung in der Lieferkette registrierten Händler, die elektrische Haushaltsgeräte verkaufen: 34,3 Prozent der befragten Unternehmen meldeten Engpässe, nach 68,7 Prozent im April. Die zuletzt hohen Preissteigerungen in vielen Bereichen des Einzelhandels hätten die Nachfrage der Verbraucher belastet, so Höppner. Für das erste Quartal 2023 meldeten 42,9 Prozent aller Einzelhändler weniger Kunden. Besonders traf es dabei die Baumärkte (69,3 Prozent) und die Möbelhäuser (65,4 Prozent).

Foto: leeres Regal im Supermarkt, Hasepost Archiv

Mountain View (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende des US-Internetkonzerns Google, Sundar Pichai, fordert klare Regeln für Künstliche Intelligenz (KI). Der Gesetzgeber müsse aber aufpassen, diese Schlüsseltechnologie nicht zu stark einzuschränken und damit neue Wohlstandsmöglichkeiten zu gefährden, sagte Pichai der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

KI sei zu wichtig, „um sie nicht zu regulieren – und zu wichtig, um sie nicht gut zu regulieren“. Gegenwärtig arbeitet die EU an einem umfassenden Regelwerk für die KI („AI Act“), in dem es etwa darum geht, mögliche Anwendungen in verschiedene Risikoklassen einzuteilen, die rechtlich unterschiedlichen Anforderungen unterliegen sollen. Wichtig sei es, sicherzustellen, dass der „geschaffene Rahmen Experimente und Innovationen zulässt“, sagte Pichai, der gerade mehrere europäische Länder bereiste und in Deutschland unter anderem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) getroffen hat. Zugleich mahnte der Spitzenmanager, dass sich auch die deutsche Wirtschaft und öffentliche Verwaltung intensiv mit den Möglichkeiten und Risiken dieser Technologie auseinandersetzen und sie nutzen müsse.

„Um wettbewerbsfähig zu bleiben, wird viel davon abhängen, wie Deutschland KI annimmt und damit umgeht.“ Noch größeres Interesse an der KI hatte in der jüngeren Vergangenheit besonders das Dialogsystem ChatGPT ausgelöst. Seither steht sogar die Frage im Raum, ob das hinter ChatGPT stehende Unternehmen OpenAI gemeinsam mit dem Software-Hersteller Microsoft die bislang größte Bedrohung für Googles Geschäftsmodell sind, seitdem es die Suchmaschine gibt. „Nein, das sehe ich definitiv nicht so“, sagte Pichai dazu – Google stellte gerade erst ein eigenes Sprachsystem namens Bard vor.

Pichai warnte überdies auch davor, die Fähigkeiten der neuen KI-Modelle zu überschätzen. „Sie können sehr gute Antworten geben – und sie können auch sehr, sehr falsch liegen“, so Pichai: „Diese Technologie hat in ihrem derzeitigen Stadium kein tiefes Verständnis von Sprache, wie wir uns das zuschreiben. Aber sie ist sehr effektiv in vielen Bereichen.“

Foto: Google-Nutzer am Computer, über dts Nachrichtenagentur

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Britta Siegmund, Vizepräsidentin der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), will mehr junge Wissenschaftlerinnen davon überzeugen, ihre Vorhaben von der DFG fördern zu lassen. „Bislang machen sie nur etwa ein Viertel der Geförderten aus“, sagte Siegmund jetzt dem „Stern“.

Das liege jedoch nicht daran, dass man ihre Anträge häufiger ablehnen würde. „Wenn sich Frauen erst einmal dazu entschließen, sich zu bewerben, dann sind ihre Chancen teilweise sogar besser als die der Männer, weil die Qualität ihrer Bewerbungen sehr hoch ist.“ Die Medizinerin ist heute Klinikdirektorin an der Berliner Charité und hat zu Beginn ihrer Karriere selbst erlebt, was Förderung bewirken kann. „Mit einem Programm für Forschende in frühen Karrierephasen konnte ich nicht nur meine eigene Stelle finanzieren, sondern auch ein kleines Team.“

Eine junge Assistenzärztin, die eine eigene Forschungsgruppe leitete, statt jemandem zuzuarbeiten, sei damals ungewöhnlich gewesen, sagte Siegmund. „Natürlich gab es anfangs auch Ärzte, die mich nicht ernst genommen haben.“ Ihre frühen Erfolge hätten ihr nicht nur Unabhängigkeit gegeben, sondern auch das Selbstbewusstsein, das sie für weitere Schritte brauchte.

Foto: Deutsche Forschungsgemeinschaft, über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Marylyn Addo, Institutsdirektorin am Hamburger Universitätsklinikum UKE, hat die Hürden für Ärztinnen, die Kind und Karriere vereinbaren wollen, kritisiert. „Die Medizin braucht Frauen. Und sie haben jedes Recht zu sagen: Ich habe ein Kind geboren und komme jetzt wieder. Nur werde ich anfangs nicht Vollzeit arbeiten“, sagte Addo dem „Stern“.

Das Organisieren von flexiblen Arbeitszeiten sei gerade in vielen Kliniken bis heute nicht leicht. „Aber wenn wir dafür keine besseren Antworten finden, werden wir den Herausforderungen in der Medizin zukünftig nicht gewachsen sein“, so Addo. Sie beklagt auch ein „strukturelles Versagen“ in Krankenhäusern. Über ihre eigenen Erfahrungen sagte sie: „Ich habe mich viel allein um meine Kinder gekümmert. Da mussten sie auch schon mal mit zur Arbeit. Dann bin ich mit ihnen in die Notaufnahme, habe mir die Patienten und Patientinnen angeguckt, und sie haben nebenan Handschuhe aufgeblasen.“

Die Infektiologin wurde während der Corona-Pandemie einem breiteren Publikum bekannt und 2020 als Medizinerin des Jahres ausgezeichnet. Laut einer Evaluationsstudie des Deutschen Ärztinnenbundes stagniert der Führungsanteil von Frauen in den wichtigen Fächern der Universitätsmedizin bei 13 Prozent, obwohl seit über 20 Jahren mehr Frauen als Männer Medizin studieren.

Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Kabul/Islamabad (dts Nachrichtenagentur) – 14.080 Personen aus Afghanistan warten trotz Aufnahmezusage seit Monaten auf die Ausreise nach Deutschland. 1.480 von ihnen befinden sich in Pakistan und im Iran, die große Mehrheit noch in Afghanistan, teilte das Auswärtige Amt dem Sender „NDR Info“ mit.

Mehrere Tausend weitere Bedrohte stecken derzeit laut Bundesinnenministerium im Antragsprozess des Bundesaufnahmeprogramms fest. Das Bundesaufnahmeprogramm ist seit zwei Monaten wegen Sicherheitsbedenken ausgesetzt. Es soll im Juni mit zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen wieder anlaufen. Ende März hatte die Bundesregierung die Visavergabe und Einreise von besonders Gefährdeten aus Afghanistan über das Bundesaufnahmeprogramm vorübergehend gestoppt, also etwa für Frauen- und Menschenrechtlerinnen, Regimegegner, Angehörige verfolgter Minderheiten oder Mitarbeiter der 2021 gestürzten Regierung.

Der Bundesregierung liegen nach Angaben des Auswärtigen Amtes „Hinweise auf mögliche Missbrauchsversuche im Rahmen der laufenden Aufnahmeverfahren aus Afghanistan vor“. Lediglich in einem einzelnen Fall sei aber davon auszugehen, dass es sich um einen Gefährder handelte. Diese Missbrauchsversuche wurden laut einer Ministeriumssprecherin im Visaverfahren entdeckt und unterbunden. Dennoch wurden Ausreisen von Personen mit Aufnahmezusagen komplett ausgesetzt, auch von ehemaligen Ortskräften der Bundesregierung.

In Pakistan und im Iran warten afghanische Familien mit Aufnahmezusage derzeit vergeblich auf ihre Visa für die Ausreise nach Deutschland. Manche sind in der Zwischenzeit obdachlos geworden, können wegen Drohungen der Taliban nicht zurück nach Afghanistan, dürfen nicht nach Deutschland und haben in Pakistan keine Lebensgrundlage. Unter den Wartenden sind Menschen, die von den Taliban mit dem Tod bedroht werden. Eine afghanische Politikerin etwa hatte im vergangenen August eine Aufnahmezusage des Bundesinnenministeriums bekommen.

Die 43-jährige Frauenrechtlerin war von den Taliban in der zentralafghanischen Provinz Logar schriftlich mit dem Tod bedroht worden, der NDR berichtet über entsprechende Dokumente. Zusammen mit ihrem Mann, einem ehemaligen Berater im Kabuler Präsidentenpalast, und fünf kleinen Kindern war sie im Oktober 2022 zu Gesprächen in der Deutschen Botschaft in Islamabad. Eines führten sie mit einem Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums. Die deutsche Entwicklungshilfeorganisation GIZ brachte die afghanische Familie im Auftrag und auf Kosten der Bundesregierung fünf Monate lang in einem Hotel in Pakistans Hauptstadt unter.

Mehrfach gab es Kontakt über mögliche Flüge zur Ausreise nach Deutschland. Ende März dieses Jahres wurde die Aufnahmezusage dann aber überraschend und ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Familie kann sich das nicht erklären und bat wiederholt um ein Gespräch mit den deutschen Behörden. Das Auswärtige Amt (AA) antwortete „NDR Info“, es könne sich „aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes und des Datenschutzes grundsätzlich nicht zu Einzelfällen äußern“.

Die Bundesregierung arbeitet laut AA an der „schnellstmöglichen Wiederaufnahme“ der Ausreisen aus Afghanistan und Visumbearbeitung von Afghanen mit Aufnahmezusage. Man sei zuversichtlich, „dass wir in den nächsten Wochen die angepassten Sicherheitsmechanismen, die auch Sicherheitsinterviews beinhalten, im Verfahren umsetzen können und dementsprechend die Verfahren wieder aufnehmen können“. Eine Visaerteilung in der iranischen Hauptstadt Teheran ist künftig aber nicht mehr möglich, sodass die deutsche Botschaft in Islamabad nach Einschätzung Verfahrensbeteiligter zum Nadelöhr für Antragsteller wird.

Foto: Afghanistan, über dts Nachrichtenagentur