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AfD plant Verschärfung der EU-Position

AfD rechtfertigt Verwendung von KI-generierten Bildern
AfD rechtfertigt Verwendung von KI-generierten Bildern

(mit Material von dts) AfD will „geordnete Auflösung der EU“
Die AfD plant, ihre Position zur Europäischen Union (EU) weiter zu verschärfen. Laut dem Leitantrag der Bundesprogrammkommission für das Europawahlprogramm, über den die „Welt“ (Dienstagsausgabe) berichtet, sei die Geduld der Partei mit der EU erschöpft. Aus diesem Grund strebe man die „geordnete Auflösung der EU“ an und wolle anstelle dessen eine „neue europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft gründen, einen Bund europäischer Nationen“. Der Antrag soll auf dem Bundesparteitag der AfD Ende Juli in Magdeburg abgestimmt werden.

Eine undemokratische EU

Laut dem Leitantrag habe sich die EU von der ursprünglichen Idee der Gründerväter einer europäischen Gemeinschaft entfernt. Die EU sei zu einem undemokratischen Konstrukt geworden, das immer mehr Gewalt an sich ziehe und von einer intransparenten, nicht kontrollierten Bürokratie regiert werde. Die Partei glaube nicht daran, dass die EU im Sinne der AfD reformierbar sei. Die Entscheidung über eine „neue Form des Zusammenlebens der Völker in Europa“ dürfe in Deutschland nach Vorstellung der AfD nur durch eine Volksabstimmung entschieden werden.

Abschaffung des EU-Parlaments

Die Partei möchte das EU-Parlament abschaffen und plädiert weiterhin für eine Volksabstimmung über den Verbleib Deutschlands in der EU. Die Bundesprogrammkommission bestehe aus den Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla, Vertretern der Bundestagsfraktion, Europagruppe und aller Landesverbände sowie den Vorsitzenden der Fachausschüsse. Der Leitantrag mit dem Vorschlag zum Europawahlprogramm wurde bislang noch nicht veröffentlicht.

AFP

US-Börsen zu: Dax eröffnet im Minus

Dax baut Gewinne aus – Planungen für kurze Handelswoche
Dax baut Gewinne aus – Planungen für kurze Handelswoche

(mit Material von dts) Dax startet mit Verlusten in die Woche
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag mit Verlusten in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr stand der Index bei rund 16.285 Punkten und damit 0,5 Prozent unter dem Handelsschluss am Freitag.

Sartorius-Aktien stürzen ab

Am Ende der Kursliste befanden sich am Morgen die Aktien von Sartorius mit einem Kurssturz von über zwölf Prozent. Der Laborausrüster hatte am Freitag seine Umsatz- und Gewinnprognosen deutlich gesenkt. Bei einigen Werten gab es auch entgegen dem Trend Gewinne, am stärksten beim Triebwerkshersteller MTU, der seine Prognose zuletzt erhöht hatte.

US-Börsen bleiben geschlossen

Aus den Vereinigten Staaten wird es im Laufe des Tages unterdessen keine Impulse geben: Die US-Börsen bleiben am Feiertag Juneteenth geschlossen.

„Es gibt keine neuen positiven Nachrichten“

„Zum Start der neuen Woche lautet das Motto erst mal durchatmen“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Es sei eine neue Situation für Dax und Co, die Vorgaben aus den USA von Freitagabend und aus Asien seien allesamt negativ. „Es gibt keine neuen positiven Nachrichten, die den Dax weiter anschieben könnten. Und ohne positive Nachrichten sind bei diesem hohen Indexstand die Verkäufer schnell in der Überzahl.“

Dünn gehandelter Markt

Durch den Börsenfeiertag in den USA dürfte das Handelsvolumen auch hierzulande geringer ausfallen. „Das bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass die Ausschläge niedrig bleiben“, so Altmann. „Denn im dünnen Markt braucht es deutlich weniger Orders, um den Markt nachhaltig zu bewegen.“

AFP

Kanalschaden: Karlstraße ab Montag für rund zwei Wochen gesperrt

(Symbolbild) Baustelle / Foto: Schulte
Symbolbild / Foto: Schulte

Die Karlstraße wird wegen einer Notfallreparatur der dortigen Kanalisation ab Montag (19. Juni) für voraussichtlich zwei Wochen gesperrt.

Konkret befindet sich die Schadstelle kurz vor der Einmündung der Karlstraße auf den Erich-Maria-Remarque-Ring. Eine Befahrung des Kanals mit einer Kamera brachte die Gewissheit: Die Leitung eines Straßeneinlaufs ist punktuell so beschädigt, dass sich im Erdreich darüber ein Hohlraum gebildet hat. In diesem Bereich drohen Teile der Fahrbahn abzusacken.

Umleitung führt über den Berliner Platz

Am Montagmorgen wird die Baustelle eingerichtet. Die SWO Netz nutzt zudem die Gelegenheit und wird vor Ort einen zweiten Straßeneinlauf reparieren. Die Karlstraße wird daher voraussichtlich für zwei Wochen zur Sackgasse, eine Umleitung wird über den Berliner Platz eingerichtet. Dort ist während der Bauzeit das Rechtsabbiegen erlaubt. Fahrradfahrende werden runter von der Straße und auf den Gehweg geleitet. Das Parkhaus im Cinema Arthouse und die ansässigen Firmen können über den Breiten Gang angefahren werden.

AFP

Vom Hauptbahnhof Osnabrück für drei Monate ins Gefängnis

Osnabrücker Hauptbahnhof / Foto: Pohlmann
Osnabrücker Hauptbahnhof / Foto: Pohlmann

Die Bundespolizei hat am Sonntagmorgen (18. Juni) am Hauptbahnhof Osnabrück einen 33-Jährigen festgenommen. Da gegen den Mann ein Haftbefehl vorlag, muss er für rund drei Monate ins Gefängnis.

Bundespolizisten hatten den Mann gegen 07:45 Uhr im Hauptbahnhof Osnabrück kontrolliert. Ein Datenabgleich der Personalien im polizeilichen Fahndungssystem ergab, dass der 33-jährige Deutsche per Haftbefehl von der Justiz gesucht wurde.

Kein Geld für Strafzahlung

Aus einer Verurteilung wegen Erschleichen von Leistungen musste er noch eine Geldstrafe von 900 Euro begleichen oder eine Ersatzfreiheitsstrafe von 90 Tagen verbüßen. Da er den haftbefreienden Betrag nicht begleichen konnte, wurde der Mann von den Bundespolizisten in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

AFP

DFB-Pokal: VfL Osnabrück trifft in der 1. Runde auf Köln

Bremer Brücke (Symbolbild) / Foto: Marc Niemeyer
Bremer Brücke (Symbolbild) / Foto: Marc Niemeyer

Der VfL Osnabrück trifft in der 1. Runde des DFB-Pokals auf den 1. FC Köln. Das ergab die Auslösung am Sonntagabend (18. Juni).

An den Bundesligisten dürften die Lila-Weißen noch gute Erinnerungen haben: In der Abstiegssaison 2020/21 traf man ebenfalls im DFB-Pokal aufeinander. Sieger damals: FC Köln. 

Gespielt wird die 1. Runde des DFB-Pokals vom 11. bis zum 14. August. Eine genaue Terminierung steht noch aus. Fest steht hingegen der Spielort: Dadurch dass der VfL als Noch-Drittligist im zweiten Lostopf gezogen wurde, haben die Osnabrücker Heimrecht. In der Hasestadt kann man sich also auf eine volle Bremer Brücke freuen.  

AFP

Hofreiter kritisiert Scholz wegen fehlender „Führungsstärke“

(mit Material von dts) Grünen-Politiker kritisiert Bundesregierung und Kanzler scharf
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, hat erneut schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und Bundeskanzler Olaf Scholz erhoben. In einem Interview mit den Sendern RTL und ntv bezeichnete Hofreiter die Arbeit der Bundesregierung als unbefriedigend und bemängelte, dass es bei verschiedenen Themen an Führungsstärke fehle.

Zu viel Streit in der Regierung

Der Grünen-Politiker kritisierte insbesondere, dass in der Regierung zu viel gestritten werde. Er erinnerte an die Unterstützung der Ukraine vor einem Jahr und betonte, dass es auch bei der Debatte über den Klimaschutz im Kanzleramt Probleme gebe. Hofreiter machte deutlich, dass die Konstellation mit drei unterschiedlichen Parteien in der Bundesregierung schwierig sei und dass es deshalb umso wichtiger sei, dass das Kanzleramt sich als Verteidiger der beschlossenen Ergebnisse verstehe.

Fehlende Führungsstärke beim Kanzler

Hofreiter betonte, dass es vor allem am Kanzler selbst mangle, wenn es um Führungsstärke gehe. Er forderte Scholz auf, sich seiner Verantwortung bewusst zu werden und seine Rolle als Kanzler ernst zu nehmen. Die Bundesregierung müsse endlich handeln und entschlossen die drängenden Probleme angehen, so Hofreiter.

Bundesregierung muss handeln

Insgesamt machte der Grünen-Politiker deutlich, dass die Bundesregierung dringend handeln müsse. Es gebe eine ganze Reihe von Aspekten, bei denen man nicht zufrieden sein könne. Es sei daher an der Zeit, dass sich die Regierung auf ihre Arbeit konzentriere und die drängenden Probleme im Sinne der Bürgerinnen und Bürger löse.

AFP

Im Landkreis Osnabrück wird auch in dieser Woche wieder geblitzt

(Symbolbild) mobile Geschwindigkeitsmessung
(Symbolbild) Blitzer / Foto: Fa. Vitronic

Auch in dieser Woche wird im Landkreis Osnabrück wieder geblitzt. An diesen Stellen müssen Autofahrer besonders aufmerksam sein.

Der Landkreis Osnabrück stellt wieder Radarfallen auf. An folgenden Stellen müssen Autofahrer aufpassen. Natürlich können auch an anderen Stellen Radarkontrollen durchgeführt werden. Deshalb gilt: Augen auf im Straßenverkehr!

Montag 19.06. Belm
Dienstag 20.06. Bad Essen
Mittwoch 21.06. Hilter
Donnerstag 22.06. Gehrde
Freitag 23.06. Hagen
Samstag 24.06. Badbergen
Sonntag 25.06. Rieste
AFP

BDI fordert rasche Senkung der Energiepreise

IW erwartet geringes Wirtschaftswachstum
IW erwartet geringes Wirtschaftswachstum

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) pocht auf zügige Entlastungen für die Unternehmen bei den Energiepreisen. „Es braucht jetzt akut Entlastungen, weil viele Unternehmen vor der Frage stehen, ob sie überhaupt in Deutschland noch weiter produzieren können, weil sie im globalen Wettbewerb mit katastrophalen Preisen konfrontiert sind“, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am Montag im ARD-Morgenmagazin.

Mit Blick auf die Debatte über einen Industriestrompreis fügte er hinzu, dass die Ampelkoalition offenbar das Problem erkannt habe, dass man mit den derzeitigen Energiepreisen aktuell „nicht wettbewerbsfähig“ sei. Allerdings seien noch viele Fragen offen: „Bei dem Brückenstrompreis, den Bundesminister Habeck vorschlägt, ist meine Sorge, dass wir das andere Ende der Brücke nicht kennen“, so Russwurm. So sei es zum Beispiel unklar, welche Energiepreise man nach der Transformation erreichen werde.

AFP

„Seefrachtpreise im Sinkflug – Erzeugerpreise fallen“

Seemannsmission kritisiert Arbeitsbedingungen von Seeleuten
Seemannsmission kritisiert Arbeitsbedingungen von Seeleuten

(mit Material von dts) Preisrückgang im Dienstleistungssektor – Verkehr und Lagerei besonders betroffen
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind die Erzeugerpreise für Dienstleistungen in Deutschland im ersten Quartal 2023 im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,8 Prozent gesunken. Gegenüber dem vierten Quartal 2022 ging der Preis um 0,6 Prozent zurück. Die Preise für Dienstleistungen im Bereich Verkehr und Lagerei sind dabei deutlich gesunken, während es in anderen Dienstleistungsbereichen Preissteigerungen gab.

Preisrückgang in See- und Luftfracht

Laut Statistischem Bundesamt ist der Preisrückgang im Bereich Verkehr und Lagerei ausschließlich auf die See- und Luftfracht zurückzuführen. Besonders die Preise in der See- und Küstenschifffahrt sind entscheidend gesunken, da die Abkühlung der wirtschaftlichen Entwicklung zu einem massiven Rückgang der Frachtraten geführt hat. Im Vergleich zum Vorjahresquartal fielen die Preise um 47,3 Prozent und im Vergleich zum vierten Quartal 2022 um 21,2 Prozent. Auch in der Luftfahrt gab es einen Preisrückgang, der jedoch mit -0,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal geringer ausfiel.

Preisanstieg in der Güterbeförderung und Informationstechnologie

Im Bereich der Güterbeförderung ist der Preis im Eisenbahnverkehr um 20,1 Prozent und im Straßenverkehr um 12,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Die höheren Preise spiegeln die anhaltend hohen Energiepreise wider, hinzu kamen im Straßenverkehr gestiegene Personalkosten infolge des Fahrermangels. Die Preise für Dienstleistungen in der Informationstechnologie sind um 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen, während im Bereich Verlegen von Software ein Preisanstieg von 4,3 Prozent zu beobachten war. Die Preise für Datenverarbeitungs- und Hostingleistungen stiegen um 2,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal infolge höherer Energiekosten.

Deutlicher Preisanstieg in freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen

Im ersten Quartal 2023 gab es im Bereich freiberufliche, wissenschaftliche und technische Dienstleistungen einen deutlichen Preisanstieg von 4,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal. Dabei stiegen die Preise für Architektur- und Ingenieurdienstleistungen um 7,0 Prozent am stärksten. In der Baubranche waren höhere Baukosten der stärkste Preistreiber. Der Wirtschaftszweig technische, physikalische und chemische Untersuchungen verzeichnete mit 6,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal ebenfalls einen deutlichen Preisanstieg, insbesondere für chemische Untersuchungen gab es einen hohen Anstieg von 6,8 Prozent. Auch die Gebühren für Kfz-Untersuchungen stiegen um 6,3 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal 2022 relativ stark an.

Höchster Preisanstieg in Verwaltungs- und Unterstützungsleistungen

Im Wirtschaftsbereich Verwaltungs- und Unterstützungsleistungen gab es den höchsten Preisanstieg seit Beginn der Veröffentlichung des Index im Jahr 2015. Mit einem Plus von 7,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal wurden hier die höchsten Preisanstiege verzeichnet. Neben den Kostenanpassungen zu Beginn des Jahres spielte auch die Erhöhung des Mindestlohns am 1. Oktober 2022 eine entscheidende Rolle für den überdurchschnittlichen Anstieg gegenüber dem Vorjahresquartal. So stiegen die Preise für Gebäudereinigung um 9,8 Prozent, für Wach- und Sicherheitsdienste um 8,9 Prozent und für Arbeitnehmerüberlassung um 6,3 Prozent.

AFP

Weniger Nachfrage nach Transport- und Logistikleistungen

Vor Streik: Sonntag kein Lkw-Fahrverbot – Nachtflüge erlaubt
Vor Streik: Sonntag kein Lkw-Fahrverbot – Nachtflüge erlaubt

(mit Material von dts) Transport- und Logistikunternehmen leiden unter gesunkener Nachfrage

Laut aktuellen Umfragedaten des Münchener Ifo-Instituts bereitet die gesunkene Nachfrage nach Transportkapazitäten den Verkehrs- und Logistikunternehmen in Deutschland immer mehr Sorgen. Ifo-Branchenexperte Patrick Höppner betonte, dass die teilweise sehr deutlichen Preisanstiege für viele Transport- und Logistikdienstleistungen bereits zu einer gesunkenen Nachfrage geführt haben. Zusätzlich belastet die gegenwärtig gedämpfte Entwicklung der gesamten Wirtschaft die Nachfrage nach Beförderungsdienstleistungen, insbesondere im Güterverkehrsbereich.

Im zweiten Quartal 2023 nahmen 35,2 Prozent der Verkehrs- und Logistikunternehmen eine unzureichende Nachfrage wahr, nach 33,8 Prozent im ersten Quartal. Dies zeigt, dass sich die Situation weiter verschärft. Trotzdem bleibt der Fachkräftemangel für viele Unternehmen im Verkehrs- und Logistikbereich ein großes Problem. Im zweiten Quartal 2023 meldeten 48,3 Prozent der befragten Verkehrs- und Logistikunternehmen Probleme bei der Personalgewinnung.

Probleme bei der Personalgewinnung

Die Umfragedaten des Ifo-Instituts zeigen, dass 48,3 Prozent der befragten Verkehrs- und Logistikunternehmen im zweiten Quartal 2023 Probleme bei der Personalgewinnung hatten. Das bedeutet, dass trotz der gesunkenen Nachfrage nach Transportkapazitäten und der damit verbundenen Preisanstiege immer noch ein Mangel an Fachkräften besteht. Die Gründe dafür sind vielfältig und reichen von schlechten Arbeitsbedingungen bis hin zu einem fehlenden Interesse der jüngeren Generation an diesem Berufsfeld.

Demografiebedingter Rückgang des Arbeitskräftepotenzials

Laut Ifo-Branchenexperte Patrick Höppner ist mittelfristig eine weitere Verschärfung des Fachkräftemangels zu erwarten. Insbesondere beim Fahrpersonal ist demografiebedingt ein weiterer Rückgang des Arbeitskräftepotenzials absehbar. Dies bedeutet, dass es in Zukunft noch schwieriger werden wird, qualifiziertes Personal zu finden und zu halten.

Insgesamt zeigt die Umfrage des Ifo-Instituts, dass die Verkehrs- und Logistikunternehmen in Deutschland aktuell mit großen Herausforderungen konfrontiert werden. Trotz der gesunkenen Nachfrage und der damit verbundenen Preisanstiege bleibt der Fachkräftemangel ein großes Problem, das mittel- bis langfristig noch weiter verschärft werden könnte.

AFP