(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Putin dankt Wagner-Kämpfern für Verzicht auf Blutvergießen. 
In einer Fernsehansprache hat sich der russische Präsident Wladimir Putin an die Nation gewandt und den Kommandeuren und Kämpfern der Wagner-Gruppe dafür gedankt, kein „brudermörderisches Blutvergießen“ begonnen zu haben. Putin betonte, dass die überwiegende Mehrheit der Kämpfer und Kommandeure der Wagner-Gruppe aus russischen Patrioten bestehe, die ihrem Staat und ihrer Bevölkerung ergeben seien. „Deshalb wurden von Beginn der Ereignisse an auf meine direkte Anweisung hin Maßnahmen ergriffen, um großes Blutvergießen zu vermeiden“, so Putin.

Putin bietet Kämpfern verschiedene Optionen an

Putin betonte in seiner Rede, dass die Beteiligten ihren „tragischen Fehler“ erkannt hätten und nun die Möglichkeit hätten, Russland weiterhin zu dienen. Hierfür könnten sie einen Vertrag mit dem Verteidigungsministerium unterzeichnen oder zu anderen Strafverfolgungsbehörden zurückkehren oder zu ihren Verwandten und Freunden gehen. Auch eine Option sei, nach Weißrussland zu gehen. „Mein Versprechen wird erfüllt“, so Putin.

Putin würdigt Piloten der Luftwaffe als Helden

Putin dankte in seiner Rede auch denjenigen Piloten der Luftwaffe, die im Zuge der Kampfhandlungen mit den Aufständischen am Samstag getötet worden sind. Er bezeichnete sie als Helden und betonte, dass die Behörden die richtigen und notwendigen Entscheidungen getroffen hätten, um die „entstandene Bedrohung zu neutralisieren, die verfassungsmäßige Ordnung, das Leben und die Sicherheit der Russen zu schützen“.

Kein Wort über Chef der Wagner-Gruppe

Über den Chef der Wagner-Gruppe, Jewgeni Prigoschin, verlor Putin in seiner Rede kein Wort. Prigoschin hatte in einer ersten Stellungnahme nach dem abgebrochenen Vormarsch auf Moskau abgestritten, einen Regimewechsel angestrebt zu haben.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) US-Börsen schließen im Minus. 
Die US-Börsen haben zum Wochenbeginn Verluste verzeichnet. Der Dow Jones Industrial Average schloss mit 33.725 Punkten, was einem Minus von 12 Punkten im Vergleich zum Freitag entspricht. Der breiter gefasste S&P 500 fiel um 0,5 Prozent auf rund 4.329 Punkte und der Nasdaq 100 verlor 1,4 Prozent auf rund 14.689 Punkte.

„Keine Entspannungssignale“

Die Anleger scheinen besorgt über die Inflationsdaten zu sein, die später in der Woche erwartet werden. Chef-Analyst Jochen Stanzel von CMC-Markets kommentierte das Tagesgeschehen und sagte: „Wenn dann am Donnerstag und Freitag die tatsächlich gemeldeten Inflationsdaten auch keine Entspannungssignale bringen, könnte dies eine weitere Woche mit geringer Lust der Anleger auf Aktien werden.“

Euro etwas stärker gegenüber dem Dollar

Am Montagabend tendierte die europäische Gemeinschaftswährung etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0906 US-Dollar, was einem Anstieg von 0,05 Prozent entspricht. Ein Dollar war dementsprechend für 0,9169 Euro zu haben.

Ölpreis steigt

Der Ölpreis stieg am Montagabend um 0,5 Prozent auf 74,23 US-Dollar pro Fass der Nordsee-Sorte Brent. Das waren 38 Cent mehr als am vorherigen Handelstag.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) ARD-Chefredakteur verteidigt Berichterstattung über Aufstand in Russland. 

Oliver Köhr, ARD-Chefredakteur, hat die Berichterstattung des Senderverbunds über den Aufstand der russischen Söldnergruppe Wagner am vergangenen Samstag verteidigt. In einem Interview mit dem „Spiegel“ betonte er, dass es keine Fehler gegeben habe. „Das Problem war: Was an gesicherten Informationen zur Verfügung stand, war in wenigen Minuten erzählt“, sagte Köhr.

Keine ausreichenden Informationen zur Verfügung

Den Öffentlich-Rechtlichen war vorgeworfen worden, nicht ausreichend über die Lage in Russland informiert zu haben. Köhr erklärte dazu: „Die Nachricht muss überprüfbar und gesichert sein. Außer der Information, dass die Söldnertruppe Wagner auf dem Weg nach Moskau ist, wo es zu einem Machtkampf mit Putin kommen könnte, gab es zunächst kaum etwas seriös zu berichten. Und nichts, was man über einen längeren Zeitraum schon hätte zeigen können.“

Kein Anspruch auf Spekulationen

Köhr betonte, dass es nicht der Anspruch der ARD sei, Spekulationen zu verbreiten. „Man kann natürlich alle drei Minuten das Bisschen wiederholen, was man weiß. Und hinzufügen: Den Rest wissen wir nicht. Man kann auch die ganze Zeit eine Straßenszene in Moskau zeigen und spekulieren, was wohl passieren wird, wenn die Truppen einmarschieren. Aber das darf doch nicht unser Anspruch sein.“

„Das Erste“ ist ein Vollprogramm

Köhr wies darauf hin, dass „Das Erste“ ein Vollprogramm sei und nicht bei jeder Nachricht zu Breaking News wechseln könne. An der Relevanz habe es nicht gelegen. Die ARD habe regelmäßig in den „Tagesschau“-Ausgaben berichtet und „mit einem Laufband darauf verwiesen, was auf unseren anderen Kanälen läuft, auf Phoenix und Tagesschau24“, sagte Köhr.

Insgesamt verteidigte Köhr die Berichterstattung der ARD über den Aufstand in Russland und betonte, dass es wichtig sei, gesicherte Informationen zu verbreiten und keine Spekulationen zu verbreiten.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Berlin: Zunehmende russische Cyberattacken und Desinformationskampagnen

Der Berliner Verfassungsschutz warnt vor einer wachsenden Bedrohung durch russische Spionageaktivitäten. Im Jahr 2022 haben sich die Bedrohungen durch russische Cyberattacken verändert und zugenommen. Das geht aus dem Jahresbericht der Behörde hervor, der in der kommenden Woche vorgestellt wird. Der Verfassungsschutz warnt vor gezielten Attacken auf IT-Systeme, um Informationen zu sammeln, Schaden zu verursachen und Systeme lahmzulegen. Darüber hinaus versuchen von Russland gesteuerte oder beeinflusste Stellen, mit Desinformationskampagnen Einfluss auf die öffentliche Meinung zu nehmen und die Gesellschaft zu spalten.

Rechtsextremismus und Reichsbürger-Szene

Die rechtsextremistische Szene in Berlin hat im vergangenen Jahr an Zuwachs gewonnen. Der Verfassungsschutz hat 1.450 Personen erfasst, die rechtsextremes Gedankengut teilen. Das sind zehn Personen mehr als im Vorjahr. 770 Personen werden als gewaltbereit eingestuft. Die Szene der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ hat ebenfalls Zuwachs verzeichnet und umfasst nun 700 Personen. Der Verfassungsschutz hat 150 Personen dem Spektrum der sogenannten verfassungsfeindlichen „Staatsdelegitimierer“ zugeordnet.

Islamismus und Linksextremismus

Die Anzahl der Islamisten in Berlin betrug im vergangenen Jahr 2.270 Personen. Davon wurden 1.100 der Salafisten-Szene zugeordnet. Die Zahl der gewaltbereiten Salafisten ist im Vergleich zum Vorjahr um 100 Personen gesunken. Der Verfassungsschutz führt dies auf die Schwächung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ und auf Deradikalisierungsmaßnahmen zurück. Die Anzahl der Linksextremisten in Berlin sank im vergangenen Jahr auf 3.700 Personen. Davon werden 850 Personen als gewaltbereit eingestuft.

Fazit . 

Der Jahresbericht des Berliner Verfassungsschutzes zeigt, dass die Bedrohung durch russische Cyberattacken und Desinformationskampagnen weiter zunimmt. Die rechtsextremistische Szene und die Szene der „Reichsbürger“ sind in Berlin auf dem Vormarsch. Der Verfassungsschutz warnt auch vor der zunehmenden Bedrohung durch Islamisten. Der Rückgang der gewaltbereiten Salafisten wird auf die Schwächung des „Islamischen Staates“ und Deradikalisierungsmaßnahmen zurückgeführt. Die Anzahl der Linksextremisten in Berlin ist gesunken, aber es bleibt eine ernstzunehmende Bedrohung. Insgesamt zeigt der Bericht, dass die Arbeit des Verfassungsschutzes in Berlin weiterhin von großer Bedeutung ist, um die Sicherheit und Stabilität der Stadt zu gewährleisten.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundeswehrverband skeptisch zu Stationierung in Litauen. 

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat mit großer Skepsis auf die Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reagiert, dauerhaft eine 4000-köpfige Brigade in Litauen zu stationieren. „Die Stationierungsentscheidung der Bundesregierung inklusive der von Boris Pistorius gemachten Auflagen ist grundsätzlich nachvollziehbar“, sagte Wüstner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben).

Konzeptionelle Fragen und hoher Finanzbedarf

„Zwischen Ankündigung und Realisierung liegen jetzt allerdings eine Menge Hausaufgaben für Litauen selbst, aber insbesondere für unser Verteidigungsministerium.“ Wüstner fügte hinzu: „Innerhalb der Bundeswehr hat die Ankündigung von Boris Pistorius überrascht.“ Es gebe eine „Menge konzeptioneller Fragen, angefangen beim fehlenden Material, notwendigen strukturellen Anpassungen“. Zudem sei nicht klar, wie sich diese Ankündigungen unmittelbar auf Soldaten von Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst sowie auf deren Familien auswirkten.

Unklarheiten bei Liegenschaften und Versetzungen

So stelle sich die Frage, ob in Litauen eine Liegenschaft errichtet werden solle, wie es sie von den US-Streitkräften in Deutschland gebe – mit einer kompletten Unterkunfts-Infrastruktur inklusive Schulen, Einkaufseinrichtungen und Sportanlagen. Unklar sei auch, ob den Soldaten samt ihren Familien Versetzungen drohten.

Informationsbedarf und Vorüberlegungen

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes verwies zudem darauf, dass die Ankündigung einen höheren Finanzbedarf bereits für den Verteidigungshaushalt 2024 nach sich ziehen werde. „Fehlt dies, wird die Ankündigung als Luftbuchung enden“, so Wüstner. Er gehe davon aus, dass so eine Entscheidung nicht kurzfristig gefällt worden sei und es bereits entsprechende konzeptionelle Vorüberlegungen seitens des Generalinspekteurs gebe. Darüber müsse schnellstmöglich informiert werden, forderte der Verbandschef.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Dax schließt minimal im Minus. 

Zum Wochenbeginn konnte der Dax nach einem schwachen Start zum Mittag einen Teil seiner Verluste kompensieren und minimal unter dem Niveau vom Freitag schließen. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 15.814 Punkten berechnet, was einem Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag entspricht.

Abschläge bei Rheinmetall, Siemens Energy und Fresenius

Einige Unternehmen mussten jedoch Abschläge hinnehmen, darunter Rheinmetall, Siemens Energy und Fresenius. Analyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets kommentierte die Ereignisse vom Wochenende und erinnerte an den letzten Russland-Putsch im Jahr 1991, bei dem der Deutsche Aktienindex um über zehn Prozent fiel. Er stellte jedoch fest, dass ein solcher Crash diesmal ausgeblieben sei, auch wenn viele Anleger nach der schwachen Vorwoche sowieso mit weiter fallenden Kursen gerechnet hatten.

Dax hält sich stabil

Bisher halte sich der Dax jedoch stabil und versuche das Kursniveau bei 15.800 Punkten zu verteidigen, so Oldenburger. Obwohl die Lage an den Märkten weiterhin unsicher bleibt, gibt es auch positive Signale. So haben die USA und China ihre Handelsgespräche wieder aufgenommen, was für eine Entspannung im Handelskonflikt zwischen beiden Ländern sorgen könnte.

Unsicherheit bleibt

Allerdings bleibt die Unsicherheit aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie und der politischen Lage in Afghanistan bestehen. Die Delta-Variante des Virus breitet sich weiter aus und könnte zu einem erneuten Anstieg der Infektionszahlen führen. Gleichzeitig sorgt die Lage in Afghanistan für politische Instabilität und Unsicherheit in der Region.

Ausblick

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage in den kommenden Tagen und Wochen entwickeln wird und welche Auswirkungen dies auf die Märkte haben wird. Die Anleger werden die Entwicklungen genau im Auge behalten und ihre Investitionsentscheidungen entsprechend anpassen.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Hitzeplan soll Schutzmaßnahmen gegen Hitzetote ermöglichen. 

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einen „nationalen Hitzeplan“ vorgestellt, um den steigenden Hitzetoten in Deutschland entgegenzuwirken. Lauterbach betonte, dass es jedes Jahr tausende Hitzetote in Deutschland gebe und die Zahl in den kommenden Jahren steigen werde. Daher sei es wichtig, Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Wesentliche Teile der Strategie sollen unter anderem die Nutzung des Hitzewarnsystems des Deutschen Wetterdienstes (DWD), ein „Hitzemonitoring“ durch das Robert-Koch-Institut (RKI), eine Werbekampagne des Ministeriums und der gezielte Schutz vulnerabler Gruppen sein.

Gezielte Maßnahmen sollen Hitzetote verhindern

Ein wichtiger Teil des Hitzeplans ist der gezielte Schutz vulnerabler Gruppen. Hierbei sollen Hausärzte gezielt Kontakt zu bestimmten Patienten aufnehmen und diverse Arbeitsgruppen frühzeitig über die Lage beraten. Außerdem sollen SMS gezielt in bestimmten Gemeinden verschickt werden. Für ein Auftaktgespräch am Montag wurden Vertreter aus Pflege, Ärzteschaft, Kommunen sowie Experten aus Praxis und Wissenschaft eingeladen.

Erste Schutzmaßnahmen sollen diesen Sommer greifen

Es ist geplant, dass bereits diesen Sommer erste Schutzmaßnahmen greifen sollen. Der nationale Hitzeplan soll die Nutzung des Hitzewarnsystems des Deutschen Wetterdienstes (DWD) und ein „Hitzemonitoring“ durch das Robert-Koch-Institut (RKI) beinhalten. Außerdem soll eine Werbekampagne des Ministeriums gestartet werden, um die Bevölkerung für das Thema zu sensibilisieren. Es ist wichtig, dass die Zahl der Hitzetoten in Deutschland reduziert wird und der nationale Hitzeplan soll dabei helfen.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) CDU-Politiker warnt vor Ausgrenzung von AfD-Themen. 

Die Wahl des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann zum Landrat im thüringischen Sonneberg hat für Aufregung gesorgt. In der CDU wird nun davor gewarnt, bestimmte Themen nicht anzusprechen, nur weil sie auch von der AfD thematisiert werden. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, betonte in einem Interview mit der FAZ, dass es falsch wäre, Themen auszusparen, die auch von der AfD angesprochen werden. Er sieht darin keine Lösung, um der AfD erfolgreich zu begegnen. Stattdessen sollten die unterschiedlichen politischen Konzepte und Alternativen klar herausgearbeitet werden.

Unzufriedenheit mit Bundespolitik als Ursache für Erfolg der AfD

Frei macht die Politik der Ampel-Koalition im Bund für den Erfolg der AfD verantwortlich. Er betont, dass die beispiellose Unzufriedenheit mit der Bundespolitik in Sonneberg ein Ventil gesucht und gefunden hat. Die Wähler hätten ihre Unzufriedenheit mit der derzeitigen Politik zum Ausdruck gebracht und somit die AfD gewählt. Frei warnt davor, diese Unzufriedenheit zu ignorieren oder als vorübergehend abzutun.

Kurzfristiger Schulterschluss als keine Lösung

Mit Blick auf den Versuch der anderen Parteien, gemeinsam die Wahl Sesselmanns zu verhindern, betont Frei, dass auch ein kurzfristiger überparteilicher Schulterschluss die Auswirkungen nicht mehr eindämmen kann. Im Gegenteil, er provoziert eher eine Abwehrreaktion. Die Wähler würden sich dadurch noch mehr von den etablierten Parteien abwenden und der AfD ihre Stimme geben.

Die Wahl Sesselmanns zum Landrat in Sonneberg zeigt, dass die AfD auch in der Fläche immer mehr Zustimmung erhält. Die etablierten Parteien müssen sich daher mit den Themen auseinandersetzen, die die Wähler bewegen, anstatt sie zu ignorieren oder auszusparen. Eine klare Unterscheidung der politischen Konzepte und Alternativen kann dazu beitragen, der AfD erfolgreich zu begegnen.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Anwälte von Till Lindemann sehen ihn umfangreich entlastet

Die Anwälte von Till Lindemann haben bekanntgegeben, dass die Staatsanwaltschaft in Vilnius das Ermittlungsverfahren gegen den Rammstein-Sänger eingestellt hat. Die Anzeige von Shelby Lynn hatte das Verfahren ausgelöst, jedoch konnte die Staatsanwaltschaft keine objektiven Beweise für die Vorwürfe von Lynn finden. Lindemanns Anwälte betonen, dass die Ermittlungen auch nicht auf Strafanzeigen von vermeintlichen Opfern zurückgehen. Die Anzeigen seien von unbeteiligten Dritten erstattet worden, die sich auf Medienberichte und Vorwürfe in sozialen Netzwerken stützen.

Gutachten entlastet Lindemann

Lindemanns Anwälte haben außerdem ein Gutachten beim Institut für Rechtsmedizin der Uniklinik Köln in Auftrag gegeben. Das Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die Verletzungen, die auf Bildern und Videos von Shelby Lynn zu sehen sind, nicht typisch für eine Fremdeinwirkung sind und keine Hinweise auf sexualisierte Gewalt zeigen. Das Gutachten legt stattdessen eine Unfallursache ohne Fremdeinwirkung nahe. Obwohl nichts ausgeschlossen werden kann, gibt es laut Gutachten keine objektiven Beweise für eine Tatbegehung durch Lindemann.

Kanzlei beantragt einstweilige Verfügung gegen „Spiegel“

Die Kanzlei Schertz Bergmann hat beim Landgericht Hamburg den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den „Spiegel“ beantragt. Sie werfen dem Magazin vor, die Intimsphäre von Lindemann verletzt und unwahre Tatsachenbehauptungen verbreitet zu haben. Auch eine Youtuberin hat bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben und ein Beitrag der Schweizer Zeitung „Blick“ wurde nach einer Abmahnung nicht mehr online gestellt.

Lindemanns Anwälte sehen ihren Mandanten umfassend entlastet und betonen, dass es keine objektiven Beweise für die Vorwürfe gibt. Das Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Uniklinik Köln legt nahe, dass die Verletzungen von Shelby Lynn auf einen Unfall ohne Fremdeinwirkung zurückzuführen sind. Die Kanzlei Schertz Bergmann geht gegen Medien vor, die ihrer Meinung nach unwahre Behauptungen verbreitet haben.