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Lukaschenko betont: Prigoschin ist in Russland

Jewgeni Prigoschin bei seiner berühmten Wutrede, über dts Nachrichtenagentur(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Verbannter Chef der Söldnertruppe Wagner offenbar zurück in Russland. 
Der nach Weißrussland verbannte Chef der Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, ist offenbar zurück in Russland. „Was Jewgeni Prigoschin betrifft, so ist er im Moment in St. Petersburg“, sagte der weißrussische Machthaber Alexander Lukaschenko am Donnerstag vor Journalisten in Minsk. „Er befindet sich nicht auf dem Territorium von Belarus.“ Mit Blick auf die Wagner-Kämpfer sagte Lukaschenko, dass diese sich im Moment in ihren „permanenten Lagern“ befänden. Sein Angebot, einige von ihnen in Weißrussland aufzunehmen, stehe weiterhin. Über den Aufenthaltsort Prigoschins wird seit dem Aufstand der Wagner-Söldner in Russland vor knapp zwei Wochen spekuliert.

Prigoschin nicht mehr in Weißrussland angekommen

Ende Juni hatte Lukaschenko mitgeteilt, dass Prigoschin in Weißrussland angekommen sei – ein Umstand, der mittlerweile offenbar nicht mehr zutrifft. Lukaschenko hatte bei dem Abbruch der Wagner-Revolte nach eigenen Angaben eine wichtige Rolle gespielt. Demnach hat er zwischen Putin und Prigoschin vermittelt und dabei Sicherheitsgarantien für die Wagner-Truppen erhalten. Prigoschin sollte dem Deal zufolge eigentlich ins Exil nach Weißrussland gehen.

AFP

Lukaschenko betont: Prigoschin ist in Russland

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Verbannter Chef der Söldnertruppe Wagner offenbar zurück in Russland. 
Der nach Weißrussland verbannte Chef der Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, ist offenbar zurück in Russland. „Was Jewgeni Prigoschin betrifft, so ist er im Moment in St. Petersburg“, sagte der weißrussische Machthaber Alexander Lukaschenko am Donnerstag vor Journalisten in Minsk. „Er befindet sich nicht auf dem Territorium von Belarus.“ Mit Blick auf die Wagner-Kämpfer sagte Lukaschenko, dass diese sich im Moment in ihren „permanenten Lagern“ befänden. Sein Angebot, einige von ihnen in Weißrussland aufzunehmen, stehe weiterhin. Über den Aufenthaltsort Prigoschins wird seit dem Aufstand der Wagner-Söldner in Russland vor knapp zwei Wochen spekuliert.

Prigoschin nicht mehr in Weißrussland angekommen

Ende Juni hatte Lukaschenko mitgeteilt, dass Prigoschin in Weißrussland angekommen sei – ein Umstand, der mittlerweile offenbar nicht mehr zutrifft. Lukaschenko hatte bei dem Abbruch der Wagner-Revolte nach eigenen Angaben eine wichtige Rolle gespielt. Demnach hat er zwischen Putin und Prigoschin vermittelt und dabei Sicherheitsgarantien für die Wagner-Truppen erhalten. Prigoschin sollte dem Deal zufolge eigentlich ins Exil nach Weißrussland gehen.

AFP

Grüne fordern Zeit zur Auswertung der Karlsruher GEG-Entscheidung

Union kündigt Verfassungsklage gegen Wahlrechtsreform an
Union kündigt Verfassungsklage gegen Wahlrechtsreform an

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Grüne wollen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz in Ruhe auswerten. 

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, plädiert dafür, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebäudeenergiegesetz in Ruhe auszuwerten. „Wir haben Respekt vor der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und werden mehr Zeit für die parlamentarischen Beratungen des Gebäudeenergiegesetzes vorsehen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Die Entscheidung betrifft das parlamentarische Verfahren, nicht das Gesetz selbst

Mihalic fügte hinzu: „Die Entscheidung aus Karlsruhe bezieht sich auf das parlamentarische Verfahren, nicht auf das Gesetz in der Sache. Wir werden das jetzt in Ruhe auswerten und beraten, wann das Gesetz abgeschlossen werden kann.“

Grüne drängen nicht zwingend auf eine Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause

Dass die Grünen auf eine Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause drängen werden, ist nach Informationen des RND keineswegs sicher.

AFP

Anstieg der Firmenpleiten im Juni laut IWH stark

Forscher weisen Kritik in Debatte über geplante Chipfabrik zurück
Forscher weisen Kritik in Debatte über geplante Chipfabrik zurück

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Zahl der Insolvenzen in Deutschland steigt stark an. 
Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland ist im Juni stark angestiegen. Insgesamt zählten die Forscher des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) 1.050 Pleiten von Personen- und Kapitalgesellschaften. Das sind 16 Prozent mehr als im Mai und 48 Prozent mehr als im Juni des vorigen Jahres. Damit lag die Zahl der Insolvenzen elf Prozent über dem Durchschnittswert für den Monat Juni in den Jahren 2016 bis 2019. Zuletzt lag die Zahl im Juni 2016 höher. Die hohe Zahl der Insolvenzen im Juni setze zum einen den Trendanstieg der letzten zwölf Monate fort, sei aber teilweise auch durch die hohe Zahl an Werktagen im Juni zu erklären, sagte IWH-Forscher Steffen Müller.

Leichter Rückgang der Insolvenzzahlen erwartet

„Die Frühindikatoren des IWH lassen für die kommenden Monate wieder einen leichten Rückgang der Insolvenzzahlen erwarten.“ Schließungen großer Arbeitgeber führen zu hohen und dauerhaften Lohnverlusten bei den Beschäftigten. Die Analyse des IWH zeigt, dass in den größten zehn Prozent der Unternehmen, deren Insolvenz im Juni gemeldet wurde, ca. 15.400 Arbeitsplätze betroffen waren. Das ist der höchste Wert seit August 2020.

Hohe Zahl betroffener Beschäftigter in großen Unternehmen

Die Zahl der betroffenen Beschäftigten in den größten zehn Prozent der Unternehmen liegt damit im Juni 40 Prozent über dem Durchschnittswert für den Monat Juni in den Jahren 2016 bis 2019. Im ersten Halbjahr 2023 waren mit 64.000 Beschäftigten ein Drittel mehr Menschen in großen Unternehmen von Insolvenz betroffen als im Mittel der Jahre 2016 bis 2019. „Das erste Halbjahr 2023 war vergleichsweise stark von Insolvenzen betroffen“, so Müller.

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Verfassungsgericht begrüßt GEG-Entscheidung für Landsberg

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Städte- und Gemeindebund begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. 
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, wonach das umstrittene Heizungsgesetz nicht mehr in dieser Woche verabschiedet werden darf. „In der Anhörung im Deutschen Bundestag haben wir ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei einem so wichtigen Vorhaben ausreichend Zeit notwendig ist, um die vielfältigen Details solide zu klären“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es müsse der Grundsatz gelten: „Lieber langsamer und dafür richtig als schnell und womöglich falsch.“

Schlüsselrolle der Städte und Gemeinden beim Umstieg auf klimafreundliche Heizungen

Die Städte und Gemeinden sollen nach den Plänen der Ampel-Koalition über die kommunale Wärmeplanung eine Schlüsselrolle beim Umstieg auf klimafreundliche Heizungen spielen. Das Verfassungsgericht hatte am Mittwochabend einem Eilantrag des CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann stattgegeben und entschieden, dass die für Freitag geplante Abstimmung über das Gesetz im Bundestag nicht stattfinden darf. Die Parlamentarier bräuchten ausreichend Zeit für die Beratungen, argumentierten die Richter.

Warnung vor einer überstürzten Verabschiedung des Gesetzes

„Wir warnen ausdrücklich davor, das Gesetzesvorhaben jetzt in einer Sondersitzung durchzuziehen“, sagte Landsberg. Sinnvoll wäre es aus seiner Sicht, das Gebäudeenergiegesetz im Herbst gemeinsam mit dem Wärmegesetz zu beraten und zu verabschieden. „Die Gesetze greifen tief in das Leben und das Eigentum der Menschen ein.“ Deshalb hätten Bürger „einen Anspruch auf solide Beratungen vor Verabschiedung des Gesetzes, aber auch darauf, dass die Politik ihre Ziele und deren Umsetzung besser und verständlicher erklärt“, so Landsberg.

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Zwei neue Anzeigetafeln an der Bremer Brücke: VfL Osnabrück verbessert Stadionerlebnis für Fans während der Sommerpause

Der VfL investiert in neue Anzeigetafeln (hier beim Aufstiegsspiel im Mai) / Foto: Guss
Der VfL investiert in neue Anzeigetafeln (hier beim Aufstiegsspiel im Mai) / Foto: Guss

Während der sportlichen Sommerpause stehen in vielen Fußballclubs Optimierungs- und Erweiterungsarbeiten im und um das Stadion an. Auch das Stadion an der Bremer Brücke macht hier keine Ausnahme und ist momentan ein Ort intensiver Aktivität.

Kaum waren die Feierlichkeiten an der Bremer Brücke nach dem erfolgreichen Aufstieg abgeschlossen, begannen die ersten Modernisierungsmaßnahmen im Stadion im Stadtteil Schinkel. Viele dieser Verbesserungen werden den Fans nicht unmittelbar auffallen, sind jedoch entscheidend für ein verbessertes Stadionerlebnis. Dazu gehört etwa der Ausbau des LAN-Netzwerks, welcher die Zutrittskontrollen und den Service im Public Catering optimiert und so die Einlass- und Wartezeiten minimiert.

VfL investiert in zwei neue Anzeigetafeln

Die ersten sichtbaren Veränderungen können die Fans schon beim VW-Cup am Samstag (8. Juli) erleben. Der VfL Osnabrück hat in zwei neue Anzeigetafeln investiert, wobei die auf der Ecke Süd-Ost bereits bis Samstag fertig montiert sein wird. Neben einer größeren Anzeigefläche können sich die Fans bis zum Saisonstart auch auf eine verbesserte Anzeigequalität freuen, dank der modernsten Technologie in den Modulen.

Zudem wird es auf der Dieckmann-Westkurve neue Cateringstände geben. Nachdem bereits in der letzten Saison die Versorgungsmöglichkeiten im Norden und Osten erweitert wurden, steht nun der Westen im Fokus. Dank umfangreicher baulicher Maßnahmen konnten im Inneren des Stadions neue Bewirtungsmöglichkeiten geschaffen werden, die das Warten im West-Bereich deutlich reduzieren werden.

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Sommerferienfahrplan im Stadtbusnetz: MetroBus-Linien fahren seit Donnerstagmorgen im 20-Minuten-Takt

(Symbolbild) Bus am Neumarkt
(Symbolbild) Bus am Neumarkt

Seit Donnerstagmorgen (6. Juli) gilt im Osnabrücker Stadtbusnetz der Sommerferienfahrplan. Die fünf MetroBus-Linien M1 bis M5 wechseln montags bis samstags auf den 20-Minuten-Takt. Die Umstellung gilt bis zum Ende der Sommerferien am 16. August.

Im Zuge des letztjährigen Fahrplanwechsels wurden bereits alle Haltestellenfahrpläne mit einem entsprechenden Hinweis versehen. Aktuelle Fahrplan-Informationen gibt es auf www.vos.info, im Mobilitätszentrum am Neumarkt sowie in der Mobilitäts-App VOSpilot.

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Dax-Eröffnung schwach: Heidelberg Materials unter Druck

Dax geht bei Erholungsversuch die Luft aus – EZB-Entscheid im Blick
Dax geht bei Erholungsversuch die Luft aus – EZB-Entscheid im Blick

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Dax schwach gestartet. 
Der Dax ist am Donnerstagmorgen schwach in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.825 Punkten berechnet, 0,7 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag.

Einbußen bei Vonovia, Adidas und Heidelberg Materials

Einbußen gab es am Morgen unter anderem bei den Papieren von Vonovia, Adidas und Heidelberg Materials. Die Aktien des Baustoffunternehmens wurden zuletzt von einem Analysten bei den Kaufempfehlungen heruntergestuft. „Noch ist nicht raus, was der erneute Sturz unter die 16.000 für den Dax bedeutet“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Auf jeden Fall drücke das erneute Unterschreiten der psychologisch so wichtigen Marke „massiv auf die Stimmung“, fügte er hinzu.

Anleger mit Dax-Aktien seit zwei Monaten ohne Gewinn

„Per saldo haben Anleger seit zwei Monaten mit Dax-Aktien kein Geld mehr verdient.“ Da nähmen Frust und Enttäuschung im Moment schnell zu. Gerade im Umfeld hoher Zinsen seien ertragslose Zeiten auf der Aktienseite für viele nur schwer auszuhalten, so der Marktanalyst. „Die Zinsen steigen wieder und werden damit auf zwei Arten zur großen Gefahr für den Aktienmarkt: Zum einen dürfte der konstante Zinsertrag Anleger anlocken, die von der jüngsten Seitwärtsphase am Aktienmarkt enttäuscht waren, zum anderen erhöhen die steigenden Zinsen die Finanzierungskosten der Unternehmen und schlagen so unmittelbar auf die Gewinne durch.“

Börse in Hongkong gehört zu den Tagesverlierern

Die Börse in Hongkong gehörte am Donnerstag zu den Tagesverlierern. „Offensichtlich trauen die Anleger Finanzministerin Janet Yellen nicht zu, dass sie das politische Klima zwischen den USA und China mit ihrem Besuch vor Ort nachhaltig aufhellen kann“, so Altmann.

Ölpreis sinkt

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 76,45 US-Dollar, das waren 20 Cent oder 0,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Linke fordert Habecks Rücktritt

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bartsch fordert Rücktritt von Habeck nach Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts. 

Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz legt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Rücktritt nahe. „Die Entscheidung ist ein Tiefpunkt für Robert Habeck“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).

„Effektiver Klimaschutz kann nur von einem Minister vorangetrieben werden, der das Vertrauen der Bürger genießt.“

„Effektiver Klimaschutz kann nur von einem Minister vorangetrieben werden, der das Vertrauen der Bürger genießt“, betonte Bartsch. Der Vizekanzler habe dieses „selbstverschuldet eingebüßt“. Das sollte zu einer „tiefen Nachdenklichkeit“ bei Habeck führen, so Bartsch.

Bundesregierung braucht Neustart beim Gebäudeenergiegesetz

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz erfordert nach Ansicht von Bartsch einen Neustart beim Gebäudeenergiegesetz. Die Bundesregierung müsse hier einen neuen Anlauf nehmen, um effektiven Klimaschutz zu gewährleisten. Es sei wichtig, dass die Bevölkerung Vertrauen in die Maßnahmen der Regierung habe.

Kritik an Habecks Vertrauensverlust

Bartsch kritisierte den Vertrauensverlust, den Habeck in Bezug auf effektiven Klimaschutz erlitten habe. Der Minister müsse sich nun eingehend mit dieser Problematik auseinandersetzen und seine Position überdenken. Es gehe darum, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen und effektive Maßnahmen zum Klimaschutz zu ergreifen.

Notwendigkeit eines Neustarts

Die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz zeigt deutlich, dass ein Neustart beim Gebäudeenergiegesetz unumgänglich ist. Die Bundesregierung muss hier schnell handeln und effektive Maßnahmen zum Klimaschutz ergreifen, um das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Nur so kann eine nachhaltige Energiewende gelingen.

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IG BAU fordert „Sonnenmilch-Flatrate“ für Bauarbeiter in Osnabrück

Sonnenschutz auf dem Bau (Symbolbild) / Foto: IG BAU
Sonnenschutz auf dem Bau (Symbolbild) / Foto: IG BAU

Eine Sommer-Flatrate für Wasser und Sonnencreme auf dem Bau: Bauarbeiter, Fassadenreiniger oder Garten- und Landschaftsbauer in Osnabrück sollen gesund durch den Sommer kommen und im Job keine „Sonnen-Kompromisse“ machen. Das fordert die IG BAU Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim.

„Wer unter freiem Himmel arbeitet, hat ein enormes UV-Risiko. Gefährlich ist längst nicht nur der akute Sonnenbrand. Die Haut vergisst nichts. Sie sammelt die Sonnenstunden – Jahr für Jahr: Die ständige Einstrahlung lässt die Haut früher altern und kann zu Hautkrebs führen“, sagt Friedrich Pfohl. Der Bezirksvorsitzende der IG BAU warnt davor, „die Sonne auf die leichte Schulter zu nehmen“. Pfohl fordert die Betriebe auf, beim Arbeitsschutz in den Sommermodus zu schalten: „Sonnencreme und Wasser muss es für die, die draußen arbeiten, kostenlos geben. Es geht um eine Flatrate für Sonnenmilch und Wasser – bezahlt vom Chef. Wichtig dabei: Das ist kein Goodie, kein freiwilliger Service vom Betrieb. Nein, Durstlöschen ist Sache vom Chef. Genauso wie der Schutz vor intensiver Sonne.“

Folgt Sonnenschutz auf Handdesinfektion?

Was mit der Handdesinfektion in der Corona-Pandemie geklappt habe, müsse jetzt auch beim Sonnenschutz am „Open-Air-Arbeitsplatz“ zu schaffen sein: „Aus Desinfektionsmittel-Spendern sollten Sonnenmilch-Spender werden. Und die muss es auf allen Baustellen geben. Überall, wo unter praller Sonne gearbeitet wird, sollte es Gratis-Sonnencreme zum Einreiben geben – aus der Tube, aus der Flasche oder am besten eben gleich aus dem Spender. Das ist gut investiertes Geld der Unternehmen in den Arbeitsschutz“, sagt Friedrich Pfohl. Vorbild beim Umrüsten der Spender von Hygiene auf Sonnenschutz seien die Niederlande. Dort gebe es in diesem Sommer an öffentlichen Plätzen bereits kostenlose Sonnencreme aus umfunktionierten Desinfektionsspendern.

Sonnenschutz & viel Wasser

Die IG BAU Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim rät allen „Draußen-Jobbern“, auch selbst auf eine Sonnencreme mit möglichst hohem Lichtschutzfaktor zu achten. „Gerade wer einen hellen Hauttyp hat, sollte zu einem Lichtschutzfaktor von mindestens 30, besser aber 50 greifen. Auch regelmäßiges Wassertrinken ist ein Muss. Sonnenmilch und Wasserflasche gehören genauso zum Job wie Mörtel und Maurerkelle“, so IG BAU-Bezirksvorsitzender Pfohl.

Die Faustregel beim Wassertrinken sei einfach: An heißen Arbeitstagen alle 15 bis 20 Minuten ein volles Wasserglas – mindestens aber zweieinhalb Liter Flüssigkeit am Tag, so die Empfehlung der IG BAU. „Mineralwasser oder kalte Tees gratis – das gehört zu jedem Sommerprogramm beim Arbeitsschutz“, erklärt Friedrich Pfohl. Und der Gewerkschafter bringt es noch einmal deutlich auf den Punkt: „Arbeitgeber sind bei Hitzearbeit dazu verpflichtet, Wasser oder andere nicht alkoholische Getränke zur Verfügung zu stellen.“ Das sei in der Arbeitsstättenverordnung klar geregelt.

Vorsicht in der Mittagszeit

Heikel werde es vor allem in der Mittagszeit. Dann sei besondere Vorsicht geboten. „Diese Faustregel hilft: Wenn der eigene Schatten kleiner ist als die Körpergröße, dann ist die Gesundheitsgefahr besonders hoch. Zwischen 12 und 14 Uhr sollte der Großteil der Arbeiten in den Schatten verlegt werden. Dann ist maximaler Schutz angesagt“, so Friedrich Pfohl. Grundsätzlich sei bei Arbeiten zwischen 11 und 16 Uhr besondere Vorsicht geboten. Wichtig sei außerdem, möglichst viele Teile des Körpers mit Kleidung zu bedecken. Dazu ein Praxis-Tipp des IG BAU-Bezirksvorsitzenden: „Ein am Helm fixierter Nackenschutz ist eine Kleinigkeit, die aber viel bringt.“

Für alle, die unter freiem Himmel arbeiten, hat die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) Tipps zum Schutz vor UV-Strahlung online gestellt.

AFP