(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Gassen warnt vor Scheitern der Krankenhausreform. 
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat vor einem Scheitern der Krankenhausreform gewarnt, falls die Bund-Länder-Pläne nicht substanziell nachgebessert werden. „Wenn die Ambulantisierung durch Einbindung der Praxen nicht gestärkt wird und die Auswahl der richtigen Kliniken nicht klug und strategisch koordiniert wird, dann wird diese Reform scheitern“, sagte Gassen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

Deutschland hat zu viele stationäre Eingriffe

In Deutschland gebe es weiterhin „absurd viele“ stationäre Eingriffe, „deswegen ist es höchst ärgerlich und absolut unverständlich, dass die Krankenkassen bei der Ambulantisierung mauern“, sagte Gassen. „Noch immer werden viel zu viele Behandlungen stationär erbracht und Versichertengelder verschleudert.“ Es sei auch keine Lösung, Häusern, die keine relevanten Patientenzahlen mehr versorgen, Vorhaltekosten zu erstatten „für Betten, die niemand braucht“, sagte der Kassenärztechef.

Reformpläne müssen nachgebessert werden

Auch da müsse bei den Reformplänen „erheblich“ nachgebessert werden. „Was Karl Lauterbach jetzt mit den Ländern vereinbart hat beziehungsweise die Länder durchgesetzt haben, erscheint allenfalls als ein erster Aufschlag. Es war dem Minister offenkundig wichtig, das Thema medial erst einmal abzuräumen. Die eigentliche Arbeit steht noch aus.“ Der KBV-Chef forderte, Häuser mit 40, 50 oder 100 Betten und geringer Auslastung „sollten geschlossen oder da, wo es sinnvoll ist, in Gesundheitszentren umgewandelt werden“. Dort können Praxen angesiedelt werden, die nicht jeden Tag von früh bis spät besetzt sind, wo aber an festgelegten Tagen Hausärzte und Fachärzte Patienten versorgen.

Eine echte Strukturreform verbessert die Versorgung und Arbeitszufriedenheit

„Eine Kleinkrankenhausstruktur mit hohen Verwaltungskosten, schlechter Personalausstattung und stark limitiertem medizinischen Leistungsspektrum braucht man aber nicht“, sagte Gassen. Eine echte Strukturreform würde hingegen die Versorgung und die Arbeitszufriedenheit verbessern und käme allen, insbesondere auch den Menschen in der Region, zugute. „Denn so, wie es ist, ist die Arbeitsbelastung vielerorts dramatisch und die Unzufriedenheit des ärztlichen und pflegerischen Personals hoch“, sagte der KBV-Chef.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundesregierung lässt umstrittenen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz von externen Beratern vorbereiten. 
Die Bundesregierung hat den umstrittenen Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG) auch von externen Beratern vorbereiten lassen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Fraktionschefs der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.

Demnach wurde das Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg (Ifeu) im Herbst 2021 mit der „Analyse, Bewertung und Erarbeitung von Vorschlägen zur Fortentwicklung von Anforderungen im Gebäude-Energiegesetz“ betraut. Der Auftrag für das Gutachten umfasste drei „Arbeitspakete“ mit 19 „Unterarbeitspaketen“, für die weitere Institute einbezogen wurden. Unteraufträge gingen unter anderem an das Öko-Institut, die Deutsche Energieagentur, die Stiftung Umweltenergierecht und Econsult. „Der Festpreis für alle Arbeitspakete des Gutachtens inklusive der separat zu beauftragenden optionalen Arbeitspakete beträgt insgesamt 1.809.695 Euro netto zuzüglich Mehrwertsteuer“, teilte Philipp Nimmermann, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, mit.

Kritik an Vorgehen der Bundesregierung

Bartsch kritisierte das Vorgehen. „Es ist kurios, wie viele externe Dritte auf Steuerzahlerkosten die Bundesregierung bei der Erarbeitung des Heizungsgesetzes beraten haben, und dass dann dieser Murks dabei herauskommen konnte“, kommentierte der Linksfraktionschef. Es sei „bemerkenswert, dass von all den Experten niemand den Hinweis gab, zuerst eine kommunale Wärmeplanung durchzuführen, wie die Linke es bereits Mitte April vorgeschlagen hat“. Das Heizgesetz sei „undurchdacht und unseriös“, sagte Bartsch. „Dass die Ampel das GEG unverändert Anfang September beschließen will, ist ein Affront gegenüber Bundesverfassungsgericht und Bundestag“, so der Linken-Politiker.

Verteidigung des Ifeu-Instituts

Ifeu-Geschäftsführer Martin Pehnt wies Bartschs Vorwurf zurück: Bereits der erste GEG-Entwurf sei auf eine „Verzahnung“ mit der kommunalen Wärmeplanung ausgerichtet gewesen, erklärte Pehnt auf Nachfrage. Das Grundkonzept der zweiten GEG-Novelle habe „eine mögliche kommunale Wärmeplanung immer mitgedacht und ist damit über den Koalitionsvertrag hinausgegangen, der eine `stumpfe Einhaltung` von 65 Prozent Erneuerbare Energie für jede neu eingebaute Heizungen vorsah“. Institute wie das Ifeu hätten die Politik schon Anfang der 2000er Jahre auf die Notwendigkeit kommunaler Wärmeplanung nach skandinavischem Vorbild hingewiesen, so Pehnt. „Es war ein großes Versäumnis der Wärmepolitik vor 2021, dies nicht aufgegriffen zu haben“, sagte der Ifeu-Geschäftsführer. „Auch im Koalitionsvertrag der Ampel war – offenbar bewusst – noch nicht von einer verpflichtenden, sondern nur von einer flächendeckenden Wärmeplanung die Rede.“

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Nur wenige private Haushalte haben bislang Heizkostenhilfe erhalten. 
Nur wenige private Haushalte in Deutschland haben bislang die staatliche Heizkostenhilfe erhalten, wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Angaben der 16 Bundesländer berichtet. Bis jetzt sind bundesweit nur 270.248 Anträge mit einem Volumen von 124,5 Millionen Euro eingegangen. Davon wurden lediglich 96.353 Anträge mit einem Volumen von 38,4 Millionen Euro ausgezahlt. Dies entspricht nicht einmal zwei Prozent der vom Bund bereitgestellten 1,8 Milliarden Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds.

Hohe Ablehnungsquote und Rückfragen

Die Finanzbehörde Hamburg, die für 13 Bundesländer die Heizkostenhilfe steuert, geht von einer Ablehnungsquote von unter zehn Prozent aus. Allerdings ergeben sich häufig Rückfragen und weitere Unterlagen müssen angefordert werden, so eine Sprecherin der „Welt am Sonntag“. Das bayerische Sozialministerium betont, dass nicht jeder Antrag positiv beschieden werde. Einige Anträge könnten nur teilweise bewilligt werden, während andere ganz abgelehnt werden.

Keine Auszahlungen in Berlin trotz eigenem Landesprogramm

Bislang haben Einwohner Berlins noch keinen Cent Heizkostenhilfe erhalten, obwohl die Hauptstadt bereits Ende Januar mit einem eigenen 75 Millionen Euro schweren Landesprogramm gestartet ist. Die zuständige Investitionsbank Berlin teilte mit, dass ursprünglich geplant war, Ende März die ersten Auszahlungen vorzunehmen. Allerdings hat sich der Zeitplan geändert, als im Verlauf des März bis in den April hinein die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern Formen annahm.

Neue Anträge und Auszahlungen in Berlin

Erst seit Ende Juni können die Berliner wieder Anträge auf Heizkostenhilfe stellen. Die Investitionsbank Berlin teilte mit, dass erste Auszahlungen Ende Juli erfolgen werden.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Kassenärztliche Bundesvereinigung wirbt für Kühlung von Altenheimen. 
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat für eine Kühlung von Altenheimen in Hitzephasen geworben. „Hilfreich wäre sicherlich die Klimatisierung von Altenheimen, denn dort leben nur besonders gefährdete Menschen“, sagte Gassen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

Schutzräume für die Öffentlichkeit schwer umsetzbar

Die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach geplanten Schutzräume für die Öffentlichkeit halte er hingegen für schwer umsetzbar. „Runtergekühlte Turnhallen wären ja nur sinnvoll, wenn man die von Hitze bedrohten Menschen einsammelt und dorthin bringt und versorgt. Manches, was in der Theorie gut klingt, ist in der Praxis schwer bis gar nicht umsetzbar“, sagte Gassen mit Blick auf die Hitzeschutzschild-Ankündigungen Lauterbachs.

Mittelweg beim Lüften empfohlen

Im Streit zwischen Lauterbach und Meteorologe Jörg Kachelmann über das Lüften warb Gassen für einen Mittelweg. Lauterbach hatte zu geschlossenen Fenstern geraten, damit es kühler bleibe. Kachelmann hatte für das Lüften geworben, sonst drohe Sauerstoffarmut und eine zu hohe Luftfeuchtigkeit, die vor allem für ältere Menschen zur Gefahr werden könne. „Beides sind Extrempositionen, die Wahrheit liegt in der Mitte“, sagte Gassen dazu. „Ein Vorbild liefern unsere Nachbarn in südlichen Ländern: Die Fensterläden zu, aber die Fenster morgens auf: So wird es schattig, aber die Luft kann zirkulieren.“

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Immer weniger Interesse an Unternehmensgründungen. 
Immer weniger Menschen zeigen gegenüber den Industrie- und Handelskammern (IHKs) Interesse daran, ein Unternehmen zu gründen oder sich selbstständig zu machen. Das geht aus dem aktuellen DIHK-Report Unternehmensgründung hervor, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagausgaben) berichten.

Zahl der Beratungen geht zurück

Demnach geht die Zahl der Beratungen potenzieller Gründer bei den regionalen Industrie- und Handelskammern zurück. Führten die IHKs im Jahr 2010 noch 431.000 Informations- und Beratungsgespräche zu Existenzgründungen, waren es 2022 nur noch 154.000. „Seit 13 Jahren interessieren sich stetig weniger Menschen für eine Gründung, es ist der Tiefpunkt seit Beginn der Erhebung“, sagte DIHK-Präsident Peter Adrian.

Gefahr für die Wirtschaft

„Der Negativtrend bei den Gründungen ist eine ernstzunehmende Gefahr für unsere Wirtschaft.“ Im Vergleich zum Vorjahr ist das Interesse an den Beratungen demnach um drei Prozent abgeflaut. Dabei wird unterschieden zwischen Einstiegsberatungen und Gründungsberatungen. Bei Gründungsberatungen, wo es zumeist schon etwas konkreter wird, war der Rückgang von acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr noch deutlicher. „Dem Mittelstand drohe nach und nach das Fundament wegzurutschen“, warnte Adrian.

Ursachen für den Rückgang

Neben dem demografischen Wandel sieht die DIHK auch unsichere Rahmenbedingungen für Gründer als Ursache. „Viele Menschen sind verunsichert und scheuen den Schritt in die Selbstständigkeit“, sagte der DIHK-Präsident.

Appell an die Politik

Um den Unternehmergeist anzukurbeln, sei die Politik gefragt. „Ich appelliere an die Politik, gezielt Anreize zu setzen, damit wieder mehr Menschen mit Freude ein Unternehmen gründen“, so Adrian.

Datenbasis des Reports

In ihrem Report analysiert die DIHK die Entwicklungen mit Blick auf das Gründungsgeschehen in Industrie, Handel und der Dienstleistungsbranche. Grundlage sind Berichte von 350 Beratern für Existenzgründung der regionalen IHKs.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Dietmar Bartsch: Scholz hat eine realitätsferne Selbstwahrnehmung. 
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine realitätsferne Selbstwahrnehmung vorgeworfen. „Das Bild, das der Bundeskanzler zeichnet, ist ein anderes als für viele Menschen im Land“, sagte Bartsch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) zu Scholz` positiver Bewertung der Arbeit der Ampel-Koalition in der sogenannten Sommerpressekonferenz.

Selbstgerechtigkeit, Selbstlob und Selbstzufriedenheit

Dominiert hätten „Selbstgerechtigkeit, Selbstlob und Selbstzufriedenheit“, sagte Bartsch. „Von Selbstkritik keine Spur.“ Der Linken-Politiker beklagte: „Dass Olaf Scholz die bescheidene Mindestlohnerhöhung von nur 41 Cent verteidigt und angesichts von mehr als drei Millionen Kindern in Armut meint, die Ampel wäre bei der Kindergrundsicherung entscheidende Schritte gegangen, grenzt an Selbstbetrug.“

Normalbürger sind stärker belastet als je zuvor

Der Kanzler spreche von steuerlicher Entlastung, Fakt sei aber: „Nie waren Normalbürger stärker belastet als heute“, so Bartsch. „Das liegt an der Arbeitsverweigerung der Koalition beim Thema Inflation.“ Unternehmen gingen reihenweise insolvent. „Das Land ist sozial gespalten wie nie“, sagte der Linksfraktionschef.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Unterschiedliche Vorgaben der Bundesländer beim Gendern. 
Die Bundesländer haben völlig unterschiedliche Vorgaben für Schulen und Verwaltung beim Gendern durch Sonderzeichen im Wortinneren. Das ergab eine Umfrage des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ bei den Kultus- und Bildungsministerien.

Demnach ist es in drei Bundesländern (Schleswig-Holstein, Sachsen und Sachsen-Anhalt) verboten, im Bemühen um eine inklusive Schreibweise Sonderzeichen wie Doppelpunkt, Genderstern und Unterstrich zu benutzen. Zwei Bundesländer (Saarland und Bremen) gendern in ihrer Außenkommunikation und in der Schule mit Doppelpunkt. Die restlichen elf Bundesländer verwenden in der Verwaltung die Doppelnennung von weiblicher und männlicher Form oder Substantivierungen. In der Schule wird ebenfalls nicht mit Sonderzeichen im Schriftverkehr gegendert, ein explizites Verbot gibt es aber auch nicht.

CSU-Generalsekretär fordert Einhaltung der Rechtschreibregeln

CSU-Generalsekretär Martin Huber forderte, dass sich Bildungseinrichtungen und staatliche Behörden an die Vorgaben des Deutschen Rechtschreibrats halten. „Insbesondere staatliche Einrichtungen, Schulen und Universitäten sollten sich an die geltende deutsche Rechtschreibung halten, die auch der Rat für deutsche Rechtschreibung erneut bekräftigt. Diese Entscheidung begrüße ich“, sagte der CSU-Politiker dem RND. Allerdings: Der Rat für deutsche Rechtschreibung ließ am Freitag eine eindeutige Positionierung weiter offen. Er stufte Sonderzeichen im Wortinneren nicht als Kernbestand der deutschen Orthografie ein, führte aber zugleich in einer neuen Ergänzung zum Thema Sonderzeichen das Gendern im Wortinneren – Doppelpunkt, Unterstrich und Sternchen – auf.

Keine Pflicht zum Gendern in Bayern

2021 bekräftigte der Rat seine Auffassung, „allen Menschen mit geschlechtergerechter Sprache begegnet werden soll und sie sensibel angesprochen werden sollen“. Huber sagte nun: „Jeder soll reden, wie er will, eine Pflicht zum Gendern und woke Sprachregelungen lehnen wir ab.“ In Bayern werde es keine Pflicht zum Gendern geben.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) US-Börsen schließen uneinheitlich. 
Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.509 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.505 Punkten 0,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.114 Punkten 0,2 Prozent schwächer.

Verbraucherstimmung steigt weiter

Die Indizes ließen nach der Veröffentlichung der von der University of Michigan ermittelten Werte für die Verbraucherstimmung im Juli nach. Die Verbraucherstimmung stieg den zweiten Monat in Folge und erreichte mit einem Plus von 13 Prozent gegenüber Juni den höchsten Wert seit September 2021. Den Anstieg führen die Studienautoren vor allem auf die anhaltende Verlangsamung der Inflation und die Stabilität auf den Arbeitsmärkten zurück.

Anleger fürchten steigende Inflation

Anleger fürchten, dass ein Anstieg des Konsums die Inflation weiter befeuern könnte und die US-Zentralbank mit Zinserhöhungen darauf reagieren könnte.

Europäische Gemeinschaftswährung etwas stärker

Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Freitagabend etwas stärker. Ein Euro kostete 1,1225 US-Dollar (+0,01 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,8909 Euro zu haben.

Goldpreis fällt leicht, Ölpreis deutlich gesunken

Der Goldpreis fiel, am Abend wurden für eine Feinunze 1.955,01 US-Dollar gezahlt (-0,34 Prozent). Das entspricht einem Preis von 55,97 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank derweil deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 79,78 US-Dollar, das waren 158 Cent oder 1,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Düsseldorfer Flughafen verteidigt Sicherheitskonzept. 
Der Geschäftsführer des Düsseldorfer Flughafens, Lars Redeligx, hat nach der Protestaktion der Gruppe Letzte Generation das Sicherheitskonzept des Airports gegen Kritik verteidigt. Der Zaun um das Gelände erfülle „alle gesetzlichen Sicherheitsanforderungen nach den hohen deutschen und europäischen Anforderungen“, sagte Redeligx der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). „Es ist ein Stabgitterzaun, robuster als Maschendrahtzäune und mit Überkletterungsschutz ausgestattet.“ Er werde „regelmäßig von Flughafensicherheit und Bundespolizei bestreift“, auch wenn man natürlich nicht ständig an jeder Stelle sein könne. „Und er beinhaltet ein Alarm- und Meldesystem, mit dem wir in Deutschland technologisch führend sind.“ Nur vier Minuten, nachdem der Alarm in der Verkehrszentrale des Flughafen eingegangen war, seien die ersten Einsatzkräfte vor Ort gewesen, so Redeligx.

Kurze Reaktionszeit verhindert großflächige Verteilung der Aktivisten

Damit sei verhindert worden, dass sich die Aktivisten großflächig über das Gelände verteilen konnten. „Dass nur ein Teil der Aktivisten sich letztlich nur an einer Stelle festkleben konnte, ist auch ein Ergebnis dieser kurzen Reaktionszeit“, so der Flughafen-Chef. Nichtsdestotrotz wolle man das Sicherheitskonzept kontrollieren, sagte Redeligx. „Selbstverständlich muss man vor der dem Hintergrund der Ereignisse bundesweit überprüfen, inwieweit in Zukunft eine noch stärkere Sicherung erforderlich ist, auch durch Verbesserungen an den Zäunen.“

Ähnliche Aktion auch am Flughafen Hamburg

Mitglieder der Protestgruppe „Letzte Generation“ waren am frühen Donnerstagmorgen auf das Gelände des Düsseldorfer Flughafen vorgedrungen und hatten sich auf dem Vorfeld festgeklebt. Der Flugbetrieb war teils komplett eingestellt, teils eingeschränkt. Eine ähnliche Aktion gab es auch am Flughafen Hamburg.