Kritik an Auswahl der Referatsleiter im Wirtschaftsministerium
Die Bundesregierung verabschiedet den Haushaltsplan für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) mit Schwerpunkt auf einer nachhaltigen, klimaneutralen Wirtschaft und gezielten Investitionen in energieeffiziente Gebäude und Transformationstechnologien.
Wirtschaftsplan und Finanzplanung des KTF
Die Bundesregierung hat den Haushaltsplan für den Klima- und Transformationsfonds (KTF) auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch sowohl den Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 als auch die Finanzplanung bis 2027. Die Programmausgaben im Wirtschaftsplan belaufen sich auf 57,6 Milliarden Euro, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Davon entfallen 47,4 Milliarden Euro auf Programme des Habeck-Ressorts. Für die Jahre 2024 bis 2027 plant die Bundesregierung über den KTF Investitionen in Höhe von insgesamt 211,8 Milliarden Euro.
Schwerpunkte der Ausgaben
Die Ausgabenschwerpunkte des Wirtschaftsministeriums sollen auf der Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele hin zu einer „nachhaltigen und klimaneutralen“ Volkswirtschaft liegen. So sind für die Förderung für effiziente Gebäude inklusive der sozialen Abfederung des neuen Gebäudeenergiegesetzes rund 18,8 Milliarden vorgesehen, knapp 12,6 Milliarden für die Finanzierung des EEG und 4,1 Milliarden für Transformationsprogramme im Bereich der Mikroelektronik sowie dem Aufbau von Produktionskapazitäten für „Transformationstechnologien“ und Rohstoffe.
Investitionen in spezifische Bereiche
Weitere 3,7 Milliarden sind für die Wasserstoffwirtschaft geplant, 2,6 Milliarden für die Strompreiskompensation zur Entlastung der Unternehmen von den Kosten durch den EU-Emissionshandel, 1,6 Milliarden für die Elektromobilität, 850 Millionen für die Energieeffizienz in Industrie und Gewerbe und 800 Millionen für die Transformation der Wärmenetze.
Die durchschnittliche Lebenserwartung von Männern in Europa nähert sich der von Frauen an, wobei regionale Unterschiede sowie der städtische und ländliche Kontext eine Rolle spielen. Dies geht aus einer Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung hervor.
Studienresultate: Abnehmende Differenz in Lebenserwartung
Die mittlere Lebenserwartung für Männer lag Mitte der 1990er-Jahre über sieben Jahre hinter der der Frauen. In den letzten Jahrzehnten hat sich dieser Abstand auf 5,5 Jahre verringert. Regionale Unterschiede sind jedoch teils erheblich: In Süddeutschland, Dänemark und der Schweiz sind die Differenzen besonders gering, mit Nordwestschweiz und München als Spitzenreiter. In Teilen von Ostdeutschland, Tschechien, der Slowakei und Frankreich sind die Unterschiede mit sechs und mehr Jahren jedoch etwa doppelt so groß.
Stadt versus Land: Lebenserwartung im Kontext
Die Studie entdeckte auch einen Unterschied zwischen Stadt und Land. Der Rückstand der Männer ist in vielen Großstädten geringer als in weniger zentralen Regionen eines Landes. „Florierende Großstädte ziehen durch ihre guten Jobmöglichkeiten eher gesunde und qualifizierte Bevölkerungsgruppen an, während strukturschwache Regionen weniger attraktiv für diese Menschen sind“, sagte Mortalitätsforscher Markus Sauerberg vom BiB.
Erklärung für geringere Lebenserwartung von Männern
Als Hauptgründe für die geringere Lebenserwartung von Männern im 20. Jahrhundert sahen die Forscher gesundheitsbeeinträchtigende Verhaltensweisen wie Rauchen und eine höhere Erwerbsbeteiligung, wodurch Männer stärker arbeitsbedingten Gesundheitsrisiken ausgesetzt waren.
Aufholprozess der Männer in der Lebenserwartung
Der zunehmende Einsatz von Herzschrittmachern half Männern, die Sterblichkeit durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu reduzieren, so Sauerberg. Außerdem ebbt bei Männern die durch das Rauchen bedingte Sterblichkeit bereits ab, während sie bei Frauen weiter ansteigt. Zudem nehmen durch die steigende Erwerbstätigkeit von Frauen Geschlechterunterschiede bei arbeitsbedingten Gesundheitsrisiken ab, laut den Forschern.
Diana Coppenrath (Vorsitzende des Fördervereins Osnabrücker Zoo), Dr. Wolf Everts (Vorsitzender der Heinemann Stiftung), Fritz Brickwedde (Zoopräsident) sowie die Veterinäre Dr. Jannis Göttling und Thomas Scheibe sind in der neuen Veterinärstation für alle Untersuchungen vorbereitet. / Foto: Rykov
Vom kleinen Raum zum eigenen Gebäude: Die Veterinärstation im Zoo Osnabrück hat im Verlauf der letzten Wochen mit ihrem Umzug einige Upgrades erhalten. Die Zootiere können jetzt auf dem neuesten Stand der Technik versorgt werden.
Etwa 200 Quadratmeter umfasst das neue Gebäude der Veterinärstation, das auf dem Wirtschaftshof des Zoos hinter den Bereichen Angkor Wat und Manitoba liegt. „Damit liegt die Station zwar nicht zentral im Zoo, aber von hier aus sind alle Gehege perfekt erreichbar“, sagt der Veterinär Thomas Scheibe. Er arbeitet schon seit einigen Jahren mit Dr. Jannis Göttling und Frauke Lewandowsky im tiermedizinischen Bereich des Zoos – bis vor wenigen Wochen noch in einem kleinen Praxisraum im Verwaltungsbereich. Auf Dauer wurde das nicht nur zu eng, sondern löste teilweise auch Sicherheitsbedenken aus. „Im Endeffekt hätte nur ein Luchs aufwachen müssen, und wir hätten ‚Nachts im Museum‘ gehabt“, erzählt Dr. Göttling. Die Zeit für eine neue Veterinärstation war also reif.
Die alte veterinärmedizinische Abteilung war kleiner als der jetzige Untersuchungsraum. / Foto: Rykov
13 Räume mit moderner Ausstattung
Ungefähr anderthalb Jahre lang dauerte der Bau der neuen Veterinärstation. „Statt einem Praxis- und einem Büroraum haben wir jetzt ein separates, 200 Quadratmeter großes Gebäude im Randbereich des Zoos. Insgesamt haben wir 13 Räume“, schildert Thomas Scheibe. Dazu gehören unter anderem ein modernes Labor, ein OP, ein Röntgenraum und die Zooapotheke. Außerdem gibt es einen Raum, in dem Tierkadaver kurzweilig gelagert werden können. „Natürlich ist gerade Letzteres nicht der schönste Bereich im Zoo, aber es gehört nunmal dazu“, erklärt Dr. Göttling.
Thomas Scheibe und Dr. Jannis Göttling erklären die Vorteile der neuen Veterinärstation. / Foto: Rykov
Orang-Utan Weibchen wurde bereits untersucht
Gerade das Labor ist für die Tiermediziner ein großes Upgrade: Hier kann das Blut der Tiere noch im Haus untersucht werden und macht den Arbeitsablauf wesentlich unkomplizierter. In der Theorie könnten jetzt alle Tiere des Osnabrücker Zoos mit modernster Technik untersucht und behandelt werden. In der Praxis sind der Veterinärstation trotzdem natürliche Grenzen gesetzt. „Einen Elefanten oder eine Giraffe können wir hier nicht untersuchen. Sie sind einfach zu groß“, sagt Thomas Scheibe lachend. „Aber wir haben selbstverständlich weiterhin unser mobiles Equipment und können die großen Tiere in ihrem Revier behandeln.“ Das bisher größte Tier, das in der neuen Veterinärstation versorgt wurde, ist das Orang-Utan Weibchen Dayang. Ihr Bauchraum musste per Ultraschall untersucht werden.
Das Blut der Tiere kann jetzt sogar im Labor vor Ort analysiert werden. / Foto: Rykov
Kostenpunkt: 600.000 Euro
Das neue Gebäude inklusive des modernen Equipments kostete rund 600.000 Euro. „Für uns stehen die Tiere immer im Vordergrund und sobald finanzielle Mittel da sind, werden sie normalerweise in die Tieranlagen gesteckt“, sagt Fritz Brickwedde, Präsident der Zoogesellschaft Osnabrück. „Der Neubau einer Veterinärstation war allerdings überfällig – und die richtige medizinische Versorgung ist genauso wichtig, wie die Ausstattung der Tieranlagen.“ Der hohe Kostenpunkt der Station wird durch großzügige Spenden des Fördervereins Osnabrücker Zoo sowie die Edgar und Ursula Heinemann Stiftung unterstützt.
Der Förderverein spendete 30.000 Euro und die Heinemann Stiftung 20.000 Euro. Der Vorsitzende der Heinemann Stiftung, Dr. Wolf Everts, war gleichzeitig 22 Jahre lang der Präsident des Osnabrücker Zoos. Die Entwicklung der Veterinärstation mitzuverfolgen und zu unterstützen, war ihm deswegen ein besonderes Anliegen: „Ich erinnere mich noch daran, als der veterinärmedizinische Bereich im Mehrzweckwarmhaus, auch als Affenhaus bekannt, angesiedelt war. Das war nur ein kleiner Raum. Jetzt arbeiten die Tierärzte in einer voll ausgestatteten Veterinärstation auf sehr hohem Niveau – einen Teil dazu beigetragen zu haben, freut uns sehr.“
Wirtschaftsminister Robert Habeck betont die Wichtigkeit der Einhaltung der Schuldenbremse und ruft zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands auf, während er gleichzeitig den Dialog mit AfD-Wählern befürwortet.
Schuldenbremse und Zustand der Wirtschaft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass die Schuldenbremse bis zum Ende der Legislaturperiode eingehalten wird, vorausgesetzt es passiert nichts „Unvorhergesehenes“. „Die Schuldenbremse erneut auszusetzen – das geben die wirtschaftlichen Daten nicht her, und der Koalitionsvertrag tut es auch nicht“, äußerte Habeck gegenüber der Wochenzeitung „Die Zeit“. Über den Zustand der deutschen Wirtschaft sagte der Minister: „Krank sind wir nicht, aber etwas untertrainiert.“
Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
Deutschland müsse an seiner „Wettbewerbsfähigkeit arbeiten, hart arbeiten“. Dafür sollten Investitionshemmnisse weggeräumt, Bürokratie reduziert und bei den unzähligen Berichtspflichten entschlackt werden. „Da ist ein politischer Schlendrian gewesen, und der muss jetzt beseitigt werden.“
Dialog mit AfD-Wählern
Habeck plädierte zudem für mehr Gespräche mit AfD-Wählern: „Alles, was ich von der AfD weiß, halte ich für falsch, teilweise für verschwörungstheoretisch, für demokratiefeindlich, teils für faschistisch. Mit den Menschen, die diese Partei wählen, kann ich trotzdem reden.“ Bekämpfen könne man die AfD am besten durch „spürbare, greifbare Erfolge“. Damit diese jedoch auch öffentlich besser wahrgenommen werden, sei es entscheidend, „dass wir in der Ampel gesehen haben: Niemand hat vom Streit oder von öffentlichem Schlechtreden profitiert.“
Der Deutsche Konditorenbund (DKB) warnt vor den negativen Auswirkungen einer möglichen Umsatzsteuererhöhung für Gastronomiespeisen und fordert die Bundesregierung auf, den reduzierten Steuersatz auch im Jahr 2024 beizubehalten.
Ein Viertel des Umsatzes betroffen
„Eine Erhöhung des Umsatzsteuersatzes, die auch unsere Konditorei-Cafés beträfe, wäre die völlig falsche Maßnahme zum völlig falschen Zeitpunkt, gut ein Viertel vom Gesamtumsatz des Konditorenhandwerks wären davon betroffen“, sagte DKB-Präsident Gerhard Schenk der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Diese werden aber vor dem Hintergrund der aktuellen konjunkturellen Entwicklung bei höheren Preisen von Staats wegen eher auf Besuche in Konditorei-Cafés verzichten. Es ist also mit einem Umsatzrückgang zu rechnen, der die Branchenstruktur in Deutschland bedroht“, sagte Schenk weiter.
Erhöhung bedroht Konditorei-Cafés
Nach Auskunft des DKB-Chefs würde die Erhöhung den sogenannten „Verzehr an Ort und Stelle“ im Konditorei-Café betreffen und bezöge sich auf Feinbackwaren, herzhafte Konditoreierzeugnisse, Gerichte sowie Frühstück und Eis. Eine höhere Umsatzsteuer fiele zudem bei Catering und Partyservice an. „Sollten zu dieser Steuererhöhung neben der Mindestlohnerhöhung auch noch höhere Kosten für Rohstoffe und Energie dazukommen, wäre dies eine echte Gefahr nicht nur für das Konditorenhandwerk, sondern auch für die Caféhauskultur in Deutschland.“
Reduzierter Steuersatz auf der Kippe
Der verminderte Steuersatz von sieben Prozent gilt seit dem 1. Juli 2020 und wurde seinerzeit im Zuge der Corona-Pandemie auf das derzeitige Niveau abgesenkt. Wegen des Ukraine-Krieges und der stark gestiegenen Energiepreise wurde die Laufzeit des reduzierten Steuersatzes bis Ende 2023 verlängert. Zum Jahreswechsel könnte der Satz wieder auf 19 Prozent steigen. Die Ampel-Koalition will sich bei den Haushaltsberatungen ab September eine Meinung bilden.
Deutsch-französische Razzia bei Großbanken in Paris
Bei einem Brand in einer Ferienunterkunft für Menschen mit Behinderung im französischen Wintzenheim sind am Mittwoch mehrere Menschen ums Leben gekommen.
Tödlicher Brand in Ferienunterkunft
Wie der öffentlich-rechtliche Sender Franceinfo berichtet, wurden bisher die Leichen von neun Personen gefunden. Zuvor galten mindestens elf Personen als vermisst. Das Feuer war am frühen Morgen in der Unterkunft ausgebrochen. Feuerwehr und Rettungskräfte waren mit einem Großaufgebot vor Ort und konnten die Flammen nach ihrem Eintreffen schnell unter Kontrolle bringen. Zahlreiche Polizisten sicherten den Unglücksort ab.
Brandursache unbekannt, Bestürzung bei Politikern
Die Brandursache war zunächst unklar. Mehrere französische Spitzenpolitiker reagierten bestürzt auf den Brand. „Angesichts dieser Tragödie sind meine Gedanken bei den Opfern, den Verletzten und ihren Angehörigen“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron. Der französische Innenminister Gérald Darmanin bestätigte unterdessen, dass trotz des schnellen Eingreifens der Feuerwehr „mehrere Opfer“ zu beklagen seien. Die französische Premierministerin Élisabeth Borne kündigte derweil an, den Unglücksort selbst besuchen zu wollen.
Spahn kritisiert Habecks Haltung zu AKWs in der Ukraine
Energiekonzern Eon-Chef Leonhard Birnbaum kritisiert den Atom-Aus Deutschlands und warnt vor Deindustrialisierung, trotz vorhergesagter Senkung der Grundversorgungstarife für Strom.
Kritik am Atom-Aus
„Wir haben hervorragende Anlagen aus dem Markt genommen, wir haben das Angebot reduziert – und das zu einem Zeitpunkt, zu dem wir durchaus eine Knappheit hatten“, sagte Birnbaum dem Sender ntv. Er betonte jedoch, dass eine Rückkehr zur Atomkraft technisch möglich sei, doch diese Entscheidung müsse von der Politik getroffen werden.
Vorhersage für Strompreise
Trotz der Kritik an der Energiepolitik gab Birnbaum eine vorsichtige Entwarnung für den Strompreis: „Strom wird für viele günstiger werden.“ Er erklärte, dass die Grundversorgungstarife in Kürze um etwa 20 Prozent sinken würden, jedoch immernoch über dem Preisniveau von vor dem Krieg in der Ukraine liegen.
Warnung vor Deindustrialisierung
Birnbaum warnte auch vor den Auswirkungen der Energiepreise auf die Industrie: „Es muss uns klar sein, dass wir keinen Wettbewerbsvorteil in Europa mehr haben werden aufgrund günstiger Energiepreise in der Zukunft.“ Er betonte, dass die Gefahr einer Deindustrialisierung real sei und nicht nur auf hohen Energiepreisen beruhe. Deutschland sei laut Birnbaum zu langsam, zu bürokratisch und zu wenig innovativ. „Die Kombination ist Gift“, sagte er abschließend.
Dax legt vor Fed-Entscheid leicht zu – Bankenwerte wieder hinten
Der Dax verzeichnete am Mittwochmittag einen Anstieg und näherte sich der 16.000-Punkte-Marke, wobei Technologieaktien und Banken besondere Aufmerksamkeit der Investoren genossen.
Positiver Handelsstart am Mittwoch
Der Dax legte nach einem bereits freundlichen Start zum Mittag weiter zu. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.960 Punkten berechnet, was einem Plus von 1,2 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag entspricht. Damit konnte der Dax einen Teil seiner Verluste aus den letzten Tagen kompensieren und sich wieder der viel besprochenen 16.000-Punkte-Marke nähern.
Investorenfokus auf Tech-Aktien und Banken
„Die Investoren fokussieren sich auf die stark überverkauft Aktien von Unternehmen aus den Technologiesektoren“, kommentierte Marktexperte Andreas Lipkow den Handel am Mittag. Auch die Banken profitierten von diesen selektiven Auswahlkriterien. Insgesamt habe sich die Stimmung jedoch nicht wesentlich geändert, sondern lediglich die Rotationskriterien bei der Aktienauswahl.
Gewinne und Verluste
Die größten Gewinne gab es am Mittag bei Vonovia, Brenntag und Infineon. Verluste wurden entgegen dem Trend unter anderem bei Eon verzeichnet. Der Energiekonzern hatte zuvor neue Geschäftszahlen veröffentlicht.
Stärkere europäische Gemeinschaftswährung und steigender Ölpreis
Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochmittag stärker. Ein Euro kostete 1,0978 US-Dollar (0,21 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9109 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 86,83 US-Dollar. Das waren 66 Cent oder 0,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.
Die Sonderausstellung „Ein Geschenk für Remarque“ zieht aktuell viele Besucherinnen und Besucher in das Erich-Maria-Remarque-Friedenszentrum. Vor allem das Ausstellungsplakat trifft auf gute Resonanz.
Seit der Eröffnung der Sonderausstellung „Ein Geschenk für Remarque“ zum 125. Geburtstag Erich Maria Remarques am 22. Juni hat das nach dem Schriftsteller benannte Friedenszentrum insgesamt 2.268 Besucherinnen und Besucher gezählt. „Wir beobachten eine deutlich verlängerte Verweildauer der Besucherinnen und Besucher auch in der Dauerausstellung“, sagt der Kommissarische Leiter des Friedenszentrums Dr. Sven Jürgensen, der sehr zufrieden mit der Resonanz ist. „Ich gehe davon aus, dass nach der Sommerpause die Zahl noch deutlich steigen wird. Das Interesse auch von auswärtigen Besuchern an dem Autor von ‚Im Westen nichts Neues‘ ist sehr groß: Auch die Dokumente in den Vitrinen, die die Netzwerke Remarques zeigen, werden intensiv gelesen.“
Ausstellungsplakat gut nachgefragt
Immer häufiger werde außerdem nach dem Ausstellungsplakat gefragt, das nun im Remarque-Friedenszentrum gekauft werden kann. Es zeigt einen Ausschnitt des in der Ausstellung gezeigten Gemäldes des österreichischen Künstlers Matthias Laurenz Gräff „Der Weg zurück“. „Wir haben die Idee zu diesem Plakat selbst entwickelt und umgesetzt“, sagt Jürgensen. Der Künstler schreibt zu seinem Bild: „Aufgrund der Kraft, Wirkung und Authentizität des Buches ‚Der Weg zurück‘ auf mich, ist eben dieses Gemälde entstanden. Ich malte es im Alter von 22 Jahren, in einem ähnlichen Alter wie es viele Protagonisten des Buches haben.“ Die große Version in DIN-A 1 kostet fünf Euro, die kleine Version in DIN-A2 drei Euro.
Die geplante Cannabis-Freigabe in Deutschland wird voraussichtlich keinen großen Anstieg im Hanfanbau verursachen, laut Bernhard Krüsken, Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, wird dies als Nischenprodukt mit vielen Hürden und hohem Sicherheitsaufwand angesehen.
Cannabis als Nischenprodukt
Bernhard Krüsken äußerte sich in der „Rheinischen Post“ über den möglichen Anstieg des Hanfanbaus in Deutschland. „Wir reden über ein Nischenprodukt mit vielen Hürden im Anbau und einem hohen Sicherheitsaufwand“, sagte er, und fügte hinzu: „Dies dürfte bei den Landwirten auf überschaubares Interesse stoßen.“
Zusammenarbeit mit Cannabis-Clubs
Zugleich wies Krüsken darauf hin, dass eine Zusammenarbeit mit den geplanten Cannabis-Clubs prinzipiell möglich wäre, allerdings „würde sie einen erheblichen bürokratischen Aufwand mit sich bringen“. Er betonte auch, dass die nachgefragte Menge sich in Grenzen halten dürfte.
Hürden für den Anbau von Nutzhanf
Der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes sprach auch über die Hürden im Anbau von Nutzhanf. „Aktuell ist auch beim Anbau von Nutzhanf der bürokratische Aufwand und die Auflagen, die durch das Betäubungsmittelgesetz bestehen, abschreckend für die Landwirte.“ Daher wünschen sich die Landwirte eine Herausnahme aus dem Betäubungsmittelgesetz.
Legalisierung von Cannabis
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte angekündigt, dass das Bundeskabinett in der kommenden Woche den Weg für die Legalisierung von Cannabis freimachen will. Dieser Schritt könnte die Hürden für den Anbau von Nutzhanf verringern.
