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Deutschland beendet Patriot-Einsatz zur Luftverteidigung in Polen

Schriftzug Luftwaffe
Schriftzug Luftwaffe (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Das deutsche Luftwahrkontingent „Air and Missile Defense Task Force (AMD TF) NSATU“ hat seinen Einsatz im polnischen Rzeszów beendet. Nach der Übergabe des Einsatzauftrages an niederländische Partner Anfang Dezember sind die letzten Soldaten an ihre Heimatstandorte zurückgekehrt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) würdigte die Leistungen der Soldaten und betonte deren Bedeutung für die Nato-Luftverteidigung an der Ostflanke.

Bundesverteidigungsminister lobt Einsatz der Luftwaffe

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte, die Soldaten der Luftwaffe hätten erneut herausragende Leistungen gezeigt. Wörtlich erklärte er laut Mitteilung: „Wie schon bei früheren Einsätzen in Polen und der Slowakei 2023 und 2024 kam der Auftrag kurzfristig, um die Verbündeten vor Ort zu entlasten.“

In den vergangenen Monaten hätten die Soldaten in Polen das ganze Spektrum von Provokationen und hybriden Bedrohungen erlebt, sagte der Minister. „Sie haben dabei entschlossen und gleichzeitig besonnen reagiert. Sie waren eine wichtige Stütze für die Nato-Luftverteidigung an der Ostflanke.“ Dafür wolle er den Soldaten danken. „Sie haben unser Land wieder einmal vorbildlich vertreten.“

Patriot-Systeme schütztEN Nato-Luftraum über Polen

Mitte Januar 2025 verlegten die Flugabwehrraketenkräfte der Luftwaffe nach Polen. Ab Anfang Februar schützten dann zwei Feuereinheiten Patriot und rund 200 Soldaten im Rahmen der integrierten Nato-Luftraumverteidigung zusammen mit Luftverteidigungskräften der europäischen Partner den Nato-Luftraum über Polen, den logistischen Knotenpunkt Rzeszów und die Zivilbevölkerung.

Zunächst war eine Einsatzdauer von rund sechs Monaten geplant. Der Einsatzzeitraum wurde dann bis Dezember 2025 verlängert.

Weitere deutsche Beiträge zur Nato-Luftverteidigung

Auch nach Rückverlegung der Patriot-Systeme will sich Deutschland beteiligen. Neben den landgestützten Anteilen in Litauen mit der Multinationalen Battlegroup und dem Aufbau der Panzerbrigade 45, schützen aktuell zwei Eurofighter-Kontingente in Polen und Rumänien als Teil der Nato-Operation „Eastern Sentry“ (östlicher Wächter) den Bündnisluftraum. Die Luftwaffe stellt zudem in Litauen ein Radarsystem sowie einen mobilen Gefechtsstand bereit.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Blaue Weihnachtsmänner für den guten Zweck in Osnabrück: Was hat es damit auf sich

Familienschutz Leana
Blaue Weihnachtsmänner / Foto: Heiko Pohlmann

Dem ein oder anderen Besucher des Osnabrücker Weihnachtsmarktes mögen sie aufgefallen sein – die blauen Weihnachtsmänner. Sie gehören zu dem gemeinnützigen Verein Familienschutz Leana e.V. aus Dissen. Die HASEPOST hat nachgefragt, wofür genau die blauen Weihnachtsmänner stehen.

Ein Herzensprojekt

Ellen Kuhröber ist erste Vorsitzende des Vereins Familienschutz Leana und setzt sich seit 14 Jahren in Osnabrück für Familien und Kinder ein. Sie startete mit einer Selbsthilfegruppe für verlassene Großeltern, denen der Kontakt zu ihren Enkelkindern verwehrt bleibt. Mit dem Familienschutz Leana gründete sie einen Verein, der sich für Kinderrechte und Elternrechte einsetzt. Das Hauptthema des Vereins: Kinder und Familien schützen und stärken.

Inobhutnahme durch Jugendämter

Es werden immer mehr Kinder durch das Jugendamt in Heimen oder Pflegefamilien in Obhut genommen, es gebe jedoch keine Statistik über die Rückführung der Kinder in die eigenen Familien. Der Verein bietet Betroffenen Hoffnung, einen Ort, um sich auszutauschen, und berät und begleitet Eltern beim Jugendamt. Kuhröber stellt klar. „Natürlich gibt es Familien, in denen Kinder nicht aufwachsen können. Aber auch die Inobhutnahme kann Kinder traumatisieren, wenn sie plötzlich keinen Kontakt mehr zu den Eltern haben. Die Prozesse müssen besser und transparenter stattfinden!“ Marta Kutsar ergänzt: „Familien trifft eine Inobhutnahme häufig hart. Viele leiden gesundheitlich und verlieren auch ihre Jobs und Wohnungen, manche werden sogar obdachlos, weil ihre gesamte Stabilität wegbricht.“ Für Familien in diesen Situation ist Familienschutz Leana der richtige Ansprechpartner.

Die Blauen Weihnachtsmänner

Schon vor einigen Jahren schloss Kuhröber sich auch dem Projekt Blaue Weihnachtsmänner an, das ursprünglich aus Hamburg kommt. Die Blauen Weihnachtsmänner stehen für ein frostiges, tristes Weihnachten im Kontrast zu dem klassischen roten Gewand des Weihnachtsmanns, wenn Kinder ohne ein Elternteil am Weihnachtsbaum sitzen. Kuhröber setzt sich hier dafür ein, dass Kinder das Recht haben, mit der ganzen Familie Weihnachten zu feiern. „Auch wenn es in Deutschland das geteilte Sorgerecht seit 2011 gibt, ist es in der Realität oft so, dass gerade Männer kein Sorgerecht für die eigenen Kinder haben. Wir fordern eine Gleichberechtigung von Mann und Frau und das Kinderrecht auf beide Eltern!“

Blaue Weihnachtsmänner auf dem Osnabrücker Weihnachtsmarkt

Ganzjährig findet die Aktion „Gib ab – wir teilen mit euch!“ statt. Dabei werden gestiftete Geschenke verpackt und verlost, um den Verein und seine Projekte finanziell zu unterstützen. Auch wenn Kuhröber mit Familienschutz Leana überregional unterwegs ist, ist ihr die Arbeit vor Ort ein Anliegen. Auf dem Weihnachtsmarkt in Osnabrück konnten sie eine Woche ihre Aktion in der Charity-Bude verbreiten. Ein Spendenziel des Vereins ist ein Auto, um die Arbeit räumlich flexibel anzubieten, denn viele Betroffene haben nicht die Möglichkeit weite Wege auf sich zu nehmen.

AFP

Keine Deckelung auf 1,50 Euro pro Bestellung: Wie Tübingens Verpackungssteuer wirklich funktioniert – und was uns in Osnabrück erwartet

Symbolfoto: McDonalds
Symbolfoto: McDonalds

Seit dem 1. Januar 2022 geht Tübingen einen bundesweit viel beachteten Weg: Die Stadt erhebt eine kommunale Verpackungssteuer auf Einwegmaterialien. Betroffen sind Verkaufsstellen, die Speisen oder Getränke für den sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen anbieten. Für jede Einwegverpackung oder jedes Einweggeschirr werden in der Regel 50 Cent fällig, für Einwegbesteck weitere 20 Cent – netto. Wer stattdessen auf Mehrweg setzt, zahlt nichts. Ziel der Steuer ist klar: weniger Müll, mehr Mehrweg.

Gerichte geben grünes Licht

Die Steuer sorgte von Anfang an für Widerstand, insbesondere aus der Systemgastronomie. Nach mehreren Rechtsstreitigkeiten steht jedoch fest: Die Verpackungssteuer ist rechtlich zulässig. Sowohl das Bundesverwaltungsgericht als auch das Bundesverfassungsgericht bestätigten grundsätzlich das Modell der Stadt Tübingen.

Keine Deckelung, trotz gegenteiligen Berichts der HASEPOST

Immer wieder kursiert die Behauptung, die Verpackungssteuer sei in Tübingen auf 1,50 Euro pro Bestellung gedeckelt. So wurde es auch in einem Artikel der HASEPOST vom 15. Dezember dargestellt. Diese Darstellung ist jedoch falsch. Nach Angaben des Bundesverbands der Systemgastronomie gibt es keine solche Obergrenze.

Der Ursprung des Missverständnisses liegt in einer früheren Regelung der Stadt Tübingen selbst. Die baden-württembergische Stadt hatte zunächst eine maximale Verpackungssteuer von 1,50 Euro pro Einzelmahlzeit vorgesehen. Diese Deckelung wurde jedoch vom Bundesverwaltungsgericht kassiert. Die Begründung: Eine Obergrenze widerspreche dem Ziel der Abfallvermeidung und lasse offen, ab wann überhaupt von einer Einzelmahlzeit gesprochen werden könne. Sammelbestellungen in Fast-Food-Läden sind somit nicht möglich. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte diese Einschätzung später. Seitdem gilt: Jede Einwegkomponente zählt, ohne Limit.

Was das konkret bedeutet

Das wird besonders anschaulich beim Blick auf ein klassisches Fast-Food-Menü. Wer bei McDonald’s ein Menü bestellt, zahlt für die Verpackung von Burger, Pommes, Sauce und Getränk jeweils 50 Cent. Kommt ein Trinkhalm dazu, werden weitere 20 Cent fällig. In Summe macht das 2,20 Euro Verpackungssteuer pro Menü. Für eine vierköpfige Familie sind das also 8,80 Euro, die für den Müll zusätzlich zu den jeweiligen Menüpreisen berechnet werden. Frühestens ab 1. Januar 2027 soll ein ähnliches Modell auch in Osnabrück eingeführt werden. Wie genau es ausgestaltet wird, ist allerdings noch unklar.

AFP

TV Bissendorf-Holte gewinnt letztes Heimspiel des Jahres 2025

Handball
Foto: Zweiter Heimsieg in Folge: TV Bissendorf-Holte besiegt den ATSV Habenhausen mit 34:32 / Foto: Petra auf dem Kampe

Der TV Bissendorf-Holte hat sich im letzten Heimspiel des Jahres am Sonntag, 14. Dezember, mit einem Sieg von seinen Fans verabschiedet. Gegen den aktuellen Tabellenletzten ATSV Habenhausen gewannen die Bissendorfer am Ende mit 34:32 (16:12) und rückten damit auf den zwölften Tabellenplatz vor. Bester Werfer für den TV Bissendorf-Holte war erneut Rückraumspieler Fabian Rußwinkel mit dreizehn Treffern.

Souveräne erste 20 Minuten

Die Gäste aus Habenhausen gingen zwar mit 0:1 und 1:2 in Führung, doch diese hatte nicht lange Bestand. Durch vier Tore in Folge übernahm der TV Bissendorf-Holte direkt die Spielkontrolle und ging nach sieben Minuten mit 5:2 in Führung. Zu Beginn agierten die Gäste mit dem siebten Feldspieler und nahmen im Angriff ihren Torhüter vom Feld. Viele Ballgewinne der Bissendorfer sorgten jedoch dafür, dass immer wieder einfache Tore ins verwaiste Gehäuse der Gäste erzielt werden konnten. Der ATSV kam zwar zunächst auf 7:6 heran, doch drei weitere Treffer von Fabian Rußwinkel, Gero Seger und Albert Brack sorgten dafür, dass die Führung auf 10:6 anwuchs.

Die Bissendorfer machten einfach weiter. Aus einer kompakten und aggressiven Defensive konnten immer wieder einfach Tore über die erste und zweite Welle erzielt werden. Zwei weitere Tore von Kapitän Christian Rußwinkel zum 14:8 und 15:8 bauten die Führung weiter aus. Nachdem zwischenzeitlichen 16:9 nahmen die Gäste bereits ihre zweite Auszeit und konnten bis zum Halbzeitpfiff auf 16:12 verkürzen.

Spannung bis in die Schlussminuten

Nach der Halbzeitpause kam der TV Bissendorf-Holte zunächst besser aus der Kabine. Innerhalb weniger Minuten setzte sich das Team von Cheftrainer Timon Döring auf 20:14 ab. Bis zum 23:17 blieb es beim konstanten Vorsprung von sechs Toren. Kurz darauf gelang es sogar, mit sieben Toren in Führung zu gehen. Doch wer gedacht hatte, dass das Spiel damit entschieden sein sollte, irrte sich. Zunächst traf Jannis Hoff für den ATSV zum 26:21, ehe weniger Minuten später die Gäste sogar auf 27:24 verkürzen konnten. Spätestens beim 30:28 war die Partie knapp zehn Minuten vor dem Ende wieder spannend. Doch die Bissendorfer behielten die nötige Ruhe und arbeiteten sich über eine hervorragende Defensive zurück ins Spiel. Spätestens als erneut Fabian Rußwinkel zum 34:31 traf, war die Partie entschieden. Letztendlich siegte der TV Bissendorf-Holte mit 34:32 über die Gäste aus Bremen.

Cheftrainer ist zufrieden

„Es war ein hart umkämpftes Spiel. Offensiv haben wir uns phasenweise schwergetan, dafür defensiv – besonders in der ersten Halbzeit – sehr konzentriert gearbeitet. Am Ende zählen die zwei Punkte, über die wir uns natürlich sehr freuen“, so Cheftrainer Döring nach dem Spiel. Weiter geht es für den TV Bissendorf-Holte mit dem letzten Spiel des Jahres bei der HSG Varel. Am kommenden Samstag, 20. Dezember, ist um 19:30 Uhr Anwurf in der Manfred-Schmidt-Sporthalle in Altjührden.

Diese Spieler erzielten die Tore

Tore für den TV Bissendorf-Holte: F. Rußwinkel (13), C. Rußwinkel (5/1), Brack (3), Klose (3), Chamberlain (3), Bormann (3), Bak (2), Goldbeck (1), Seger (1).

Tore für den ATSV Habenhausen: Horstmann (11/8), Hoff (6), Holst (6), Feller (4), Beckmann (2), Ellendt (1), Pogorzalski (1), Wennink (1).

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Digitalminister fordert KI-Unabhängigkeit Europas von US-Konzernen

Junge Frau
Junge Frau mit Smartphone am 28.05.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) fordert, dass Deutschland und Europa sich bei künstlicher Intelligenz (KI) unabhängiger von den USA machen. Er wirbt für Partnerschaften „auf Augenhöhe“ und mahnt zugleich, europäische Unternehmen nicht mit zu strenger Regulierung zu überfordern.

„Partnerschaften – aber auf Augenhöhe“

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Deutschland und Europa bei künstlicher Intelligenz (KI) von einer zu starken Abhängigkeit von den USA zu lösen. „Ich glaube an Partnerschaften – aber auf Augenhöhe“, sagt er der „Zeit“. „Vor allem müssen wir selbst viel stärker an der technologischen Wertschöpfung teilhaben“, betont Wildberger in dem Interview mit der Wochenzeitung.

Kritik an bisheriger Tech-Regulierung

Ein Fehler der Vergangenheit sei die Art der Tech-Regulierung, die Unternehmen zu viele Pflichten auferlege, sagte Wildberger der „Zeit“. Zwar seien europäische Gesetze wie der Digital Services Act (DSA) und der Digital Markets Act (DMA) nach seinen Worten sinnvoll. „Wir müssen eine Regulierung gestalten, die es unseren Unternehmen nicht zu schwer macht, innovativ zu sein“, so der CDU-Politiker laut „Zeit“.

Persönliche Nutzung von KI-Anwendungen

Wildberger selbst nutzt nach eigenen Angaben regelmäßig KI-Anwendungen, auch solche aus den USA. Mit dem Chatbot Claude des US-Anbieters Anthropic bespreche er regelmäßig persönliche Gedanken, erklärte der Minister der „Zeit“. „Oftmals ein, zwei Stunden am Tag.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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TK-Chef drängt auf rasche Einigung beim Gesundheitssparpaket

Die Techniker
Die Techniker (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Im Ringen um das Sparpaket im Gesundheitswesen hat der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, Bund und Länder zu einer schnellen Einigung aufgefordert. Er warnt vor ungelösten Finanzproblemen der gesetzlichen Krankenversicherung und rechnet trotz geplanter Maßnahmen mit steigenden Krankenkassenbeiträgen im kommenden Jahr.

TK-Chef drängt auf Einigung über Sparpaket

Mit Blick auf das Sparpaket im Gesundheitswesen hat der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, Bund und Länder zu einer Einigung in den kommenden Tagen aufgerufen. Es sei „wichtig, dass das Sparpaket noch in vollem Umfang kommt, denn die finanziellen Probleme der GKV sind weiterhin nicht gelöst“, sagte Baas der „Rheinischen Post“. Er fügte hinzu: „Die Ausgaben steigen stark und die Kassen müssen Rücklagen aufbauen.“

Warnung vor steigenden Beiträgen

Im nächsten Jahr rechnet Baas trotz der diskutierten Vorhaben mit steigenden Krankenkassenbeiträgen. „Die Entscheidung über das Sparpaket kommt zu spät. Viele Kassen haben in dieser Woche ihre Verwaltungsratssitzungen“, sagte er der „Rheinischen Post“.

Forderung nach grundlegender Reform

Zugleich forderte Baas eine große Reform im kommenden Jahr. „Wir brauchen im nächsten Jahr dringend nachhaltige Lösungen. Kleine Sparpakete reichen für die immer größeren Milliardenlücken in der gesetzlichen Krankenversicherung schon lange nicht mehr aus“, sagte er der „Rheinischen Post“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Gute Nachricht des Tages: Osnabrücker organisiert mit einfachen Mitteln lebensrettende Hilfe für die Ukraine

Josef Strunk (links) schickt gespendete Materialien in die Ukraine, wo sie dringend benötigt werden. Die Freiwilligen-Agentur der Stadt um Raphael Dombrowski (rechts) unterstützt ihn dabei. Oberbürgermeisterin Katharina Pötter begrüßt das Engagement Strunks.
Foto: Monika Nestmann

Als Josef Strunk im Jahr 2024 seine private Initiative „Erste Hilfe für die Ukraine“ ins Leben rief, war das kein spontaner Entschluss, sondern das Ergebnis lebenslanger Erfahrungen. Der pensionierte Heilerziehungspfleger und ehemalige Sanitätssoldat aus Osnabrück weiß, was es bedeutet, Verwundete unter schwierigen Bedingungen zu versorgen. Die Erinnerungen an seine eigene Bundeswehrzeit und an seinen Vater, der am Ende des Zweiten Weltkriegs schwer verletzt wurde und nur knapp überlebte, prägen ihn bis heute. Wenn Strunk Bilder aus den umkämpften Gebieten der Ukraine sieht, fühlt er sich zum Handeln verpflichtet.

Unbeachtete Hilfsmittel werden zu Hoffnungsträgern

Im Mittelpunkt seines Projekts steht eine einfache, aber wirkungsvolle Idee: Sanitätsmaterial sammeln, das in Deutschland oft unbeachtet bleibt oder entsorgt wird, in der Ukraine aber dringend benötigt wird. Dazu gehören Erste-Hilfe-Kästen aus ausgemusterten Fahrzeugen, abgelaufenes, aber weiterhin nutzbares Verbandsmaterial sowie einfache medizinische Hilfsmittel wie Binden und Kompressen. Im Laufe der Zeit hat sich das Spektrum der Spenden deutlich erweitert. Heute werden unter anderem auch Gehhilfen, Rollstühle, Rollatoren, Toilettenstühle, Damen-Hygieneartikel, Inkontinenzmaterial, Decken, Isomatten, Schlafsäcke, Handys, Powerbanks, Feuerlöscher und Kerzenreste gesammelt.

Überzeugungsarbeit an der Haustür

Damit möglichst viele Menschen von der Initiative erfahren, ist Josef Strunk unermüdlich im Einsatz. Er hat mehr als 3000 Flyer verteilt, spricht Kirchengemeinden, Arztpraxen, Apotheken, Handwerksbetriebe, Geschäfte und private Haushalte an und wirbt für eigene Sammelaktionen. Die Spenden sortiert und verpackt er in seiner Garage sowie in zusätzlichen Lagerflächen, die ihm ein Unternehmen und eine Filiale der Deutschen Post zur Verfügung stellen. Unterstützung erhält er dabei unter anderem von einem syrischen Geflüchteten, den er bereits seit zehn Jahren begleitet.

Professionelle Unterstützung durch die Freiwilligen-Agentur

Seit Juni 2024 wird das Projekt von der Freiwilligen-Agentur der Stadt Osnabrück begleitet und beraten. Durch die gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit und fachliche Unterstützung konnte Strunk seine Reichweite deutlich erhöhen. Inzwischen wurden mehr als 1.400 Artikel sortiert, verpackt und in die Ukraine weitergeleitet. Die Transporte organisiert er gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Hilfsinitiativen, sodass die Hilfsgüter unter anderem bis nach Charkiw gelangen – direkt in Regionen, in denen sie dringend gebraucht werden.

Auch die Stadtverwaltung hilft mit

Zusätzliche Unterstützung kam zuletzt aus der Stadtverwaltung Osnabrück. Dort wurde eine interne Spendenaktion unter den Mitarbeitenden gestartet, bei der weitere medizinische Materialien und Erste-Hilfe-Kästen für das Projekt zusammenkamen.

Vom kleinen Anfang zur starken Initiative

Aus einer persönlichen Idee ist so eine gut organisierte und wirkungsvolle Hilfsaktion entstanden. Das Projekt zeigt, wie viel einzelne Menschen mit Engagement, Ausdauer und der richtigen Unterstützung bewegen können. Gleichzeitig macht es deutlich, dass Dinge, die im Alltag oft ungenutzt herumliegen, für Menschen in Krisensituationen lebensrettend sein können.

Blick in die Zukunft

Mittelfristig plant Josef Strunk, von der Friedensstadt Osnabrück aus ein Netzwerk von Hilfsmittelspendern und Spendenempfängern in der Ukraine aufzubauen. Der Weg dorthin ist noch lang – doch sein bisheriger Einsatz zeigt, dass aus kleinen Schritten große Hilfe entstehen kann.

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US-Arbeitslosenquote steigt im November auf 4,6 Prozent

Obdachlose in
Obdachlose in den USA am Times Square / via dts Nachrichtenagentur

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im November auf 4,6 Prozent gestiegen und signalisiert damit eine Eintrübung am amerikanischen Arbeitsmarkt. Nach Angaben des US-Arbeitsministeriums nahm zugleich die Zahl der Arbeitslosen zu, während die Unternehmen nur vergleichsweise wenige neue Stellen schufen. Die neuesten Zahlen werden an den internationalen Finanzmärkten genau verfolgt, weil sie Einfluss auf die Zinspolitik und damit auf die Attraktivität von Aktien und Sparanlagen haben.

Arbeitslosenquote steigt, Stellenzuwachs bleibt verhalten

Nach Informationen des US-Arbeitsministeriums in Washington ist die Arbeitslosenquote in den USA im November auf 4,6 Prozent gestiegen. Im September hatte sie noch bei 4,4 Prozent gelegen. Die Zahl der Arbeitslosen nahm im gleichen Zeitraum von 7,6 auf 7,8 Millionen zu. Im Oktober waren wegen des Shutdowns keine neuen Daten veröffentlicht worden, sodass nun erstmals seit September wieder frische Zahlen vorliegen.

Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge im November nur rund 64.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Die Beschäftigung stieg vor allem im Gesundheitswesen und im Baugewerbe, während es im öffentlichen Dienst erneut einen Rückgang gab. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen lag bei 1,9 Millionen Menschen, nach 1,8 Millionen im September.

Bedeutung für Finanzmärkte und Zinspolitik

Die US-Arbeitsmarktdaten werden nach Angaben des US-Arbeitsministeriums von Investoren auf der ganzen Welt mit Argusaugen beachtet. Ist der Arbeitsmarkt robust und die Inflation hoch, werden Zinssenkungen unwahrscheinlicher. Über die würden sich Börsianer aber freuen, unter anderem weil das Sparbuch als Alternative zur Aktie damit wieder unattraktiver werden würde und Unternehmen und andere Akteure billiger an Kredite kämen.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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LKA durchsucht Wohnung von terrorverdächtigem Syrer in Karlsruhe

Polizei (Archiv)
Polizei (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Ermittler des Landeskriminalamts Baden-Württemberg haben die Wohnung eines 22-jährigen Syrers in Karlsruhe sowie zwei weitere Objekte durchsucht. Der Mann steht im Verdacht, Kontakte zum sogenannten „Islamischen Staat“ zu unterhalten und sich Kenntnisse über Sprengstoff oder unkonventionelle Sprengvorrichtungen angeeignet zu haben, um einen Anschlag zu begehen. Hinweise auf konkrete Anschlagspläne lagen zunächst nicht vor, wie die Behörden mitteilten.

Verdacht auf Verbindung zum „Islamischen Staat“

Der 22-jährige Syrer soll nach Angaben der Behörden im Verdacht stehen, mit der Terrororganisation „Islamischer Staat“ in Verbindung zu stehen. Zudem soll er sich im Umgang mit Sprengstoffen oder unkonventionellen Sprengvorrichtungen unterweisen lassen haben, „um einen Anschlag zu begehen“, teilten die Behörden mit.

Neben der Meldeadresse des Verdächtigen in Karlsruhe durchsuchten Ermittler des Landeskriminalamts Baden-Württemberg zwei weitere Wohnungen in Südhessen und Karlsruhe, in denen sich der Mann nach Erkenntnissen der Ermittler häufiger aufgehalten haben soll.

Durchsuchungen ohne konkrete Beweise

Bei den Durchsuchungen konnten die Ermittler nach Angaben der Behörden keine Gegenstände sicherstellen, „die den Tatverdacht unmittelbar weiter erhärten konnten“. Das Mobiltelefon des Mannes wurde jedoch sichergestellt und wird derzeit ausgewertet.

Keine akute Gefährdung festgestellt

Da nach Angaben der Sicherheitsbehörden „keine Anhaltspunkte für eine akute Gefährdung durch den Mann“ vorlagen, wurde der 22-Jährige nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Sicherheitsbehörden stünden in engem Austausch, um bei Bedarf „zielgerichtete Maßnahmen“ treffen zu können, hieß es weiter. Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Forsa-Umfrage: AfD vorn, SPD stürzt auf Rekordtief

Bärbel Bas
Bärbel Bas und Lars Klingbeil (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung bleibt die AfD mit 26 Prozent unverändert stärkste Kraft vor der Union, die bei 24 Prozent stagniert. Die Regierungsparteien SPD und Grüne kommen jeweils auf 13 Prozent und verharren damit auf schwachem Niveau, während für die Bundesregierung insgesamt kein Stimmungsumschwung erkennbar ist.

AfD vor Union – Regierungsparteien ohne Erholung

In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien. Laut der wöchentlichen Erhebung im Auftrag von RTL Deutschland bleibt die AfD mit 26 Prozent unverändert stärkste Kraft und liegt weiter vor der Union, die bei 24 Prozent stagniert.

Besonders deutlich wird die Krise der SPD: Sie fällt erneut auf 13 Prozent zurück und erreicht damit wieder ihr Allzeittief aus dem Sommer. Die Grünen können nach ihrem Parteitag um einen Punkt zulegen und kommen nun ebenfalls auf 13 Prozent. Damit liegen SPD und Grüne wieder gleichauf.

Stagnation bei den übrigen Parteien

Bei den übrigen Parteien gibt es laut RTL Deutschland keine Bewegung: Linke 11 Prozent, FDP 3 Prozent, BSW 3 Prozent.

Schwache Werte für Kanzler Merz

Für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bleiben die Werte trotz einer minimalen Erholung schwach. Zwar steigt die Zufriedenheit um einen Punkt auf 23 Prozent, dennoch sind weiterhin 75 Prozent der Bundesbürger mit seiner Arbeit unzufrieden. Damit verharrt Merz trotz des leichten Zuwachses auf einem historisch niedrigen Niveau, während ein Stimmungsumschwung für die Regierung insgesamt ausbleibt.

Für die Erhebung wurden vom 9. bis 15. Dezember insgesamt 2.503 Personen befragt.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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