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Merz trifft Erdogan: Engere Kooperation bei Rückführungen geplant

Friedrich Merz
Friedrich Merz (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem anstehenden Besuch in der Türkei mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auch über Rückführungen sprechen. In deutschen Regierungskreisen hieß es am Dienstag, dass Deutschland und die Türkei im Bereich Migration enger zusammenarbeiten wollen. Auch die EU-Türkei-Beziehungen sollen bei der Reise eine wichtige Rolle spielen.

Gespräche über Rückführungen geplant

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem anstehenden Besuch in der Türkei mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auch über das Thema Rückführungen sprechen. In deutschen Regierungskreisen hieß es am Dienstag, dass Deutschland und die Türkei im Bereich Migration enger zusammenarbeiten wollen. Die Türkei ist derzeit das Herkunftsland mit der höchsten Zahl Ausreisepflichtiger in Deutschland. Deshalb soll an einer verbesserten Kooperation im Bereich der Rückführungen gearbeitet werden, hieß es aus Regierungskreisen. Nach ersten Fortschritten in den letzten Monaten soll es jetzt um weitere konkrete Schritte gehen.

EU-Türkei-Beziehungen und Sicherheit

Auch die EU-Türkei-Beziehungen sollen bei der Merz-Reise nach Ankara eine wichtige Rolle spielen. In Regierungskreisen wird die Türkei weiter als strategisch wichtiger Partner der EU und Beitrittskandidat bezeichnet, auch wenn die Beitrittsverhandlungen schon lange eingefroren sind. Mit Blick auf die Zusammenarbeit zwischen EU und Nato setzt sich Deutschland zudem für eine engere Einbindung der Türkei, inklusive der Lieferung von Eurofightern, ein.

Merz wird sich am Donnerstag in Ankara mit Erdogan treffen.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Deutsche Versicherungsbranche vor großen Herausforderungen und Risiken

Ergo Versicherung
Ergo Versicherung (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Die deutsche Versicherungsindustrie steht nach Einschätzung von Ergo-Deutschlandchef Oliver Willmes in allen Segmenten vor großen Herausforderungen. Er nennt zunehmende Naturkatastrophen und Cybergefahren, starke Preisauftriebe sowie geopolitische und technologische Entwicklungen als Treiber und fordert technische Exzellenz, mehr Kosteneffizienz und stärkere Zusammenarbeit.

Branche unter Druck

Ergo-Deutschlandchef Oliver Willmes sieht die Versicherer in allen Segmenten vor großen Herausforderungen. „Es wird deutlich anspruchsvoller, die Risiken des Lebens zu versichern“, sagte der promovierte Betriebswirt, der seit Jahresanfang das Deutschlandgeschäft des Versicherers leitet, dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe).

Um die Versicherbarkeit langfristig möglich zu machen, brauche die Branche „vor allem technische Exzellenz und mehr Kosteneffizienz“, sagte Willmes. Daneben sei eine noch stärkere Zusammenarbeit von Versicherern, Versicherungsnehmern und Staat notwendig.

Treiber der Umwälzungen

Die Versicherungsindustrie stehe vor substanziellen Veränderungen, insbesondere in Deutschland, sagte Willmes weiter. Ausgelöst würden die Umwälzungen vor allem durch zunehmende Naturkatastrophen und Cybergefahren, starke Preisauftriebe in mehreren Sparten sowie geopolitische und technologische Entwicklungen. „Im Vergleich zu früheren Jahren kommen die Veränderungen inzwischen mit einer stärkeren Wucht auf uns zu“, sagte er.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Thüringens Innenminister verdächtigt AfD, kritische Infrastruktur auszuspähen

Georg Maier
Georg Maier (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält seinen Verdacht aufrecht, die AfD könne kritische Infrastruktur ausforschen. Gegenüber der „Welt“ verweist er auf mögliche Verbindungen nach Russland und China sowie auf zahlreiche detaillierte Kleine Anfragen. Im Innenministerium sind 58 entsprechende Anfragen aus der laufenden Legislaturperiode zusammengetragen. Die AfD-Abgeordnete Nadine Hoffmann weist die Vorwürfe zurück.

Vorwurf und Begründung

Innenminister Georg Maier (SPD) sagte der „Welt“: „Fremde autoritäre Mächte wie insbesondere Russland und China versuchen durch hybride Bedrohungen unser Land und unsere Demokratie zu destabilisieren“. Es gebe „nachweislich enge Verbindungen“ der AfD nach Russland und China, so Maier der „Welt“. Weiter erklärte er der „Welt“: „In diesem Zusammenhang ist die schiere Fülle von detaillierten Kleinen Anfragen zu hochsensiblen und sicherheitsrelevanten Bereichen sehr auffällig.“ Maier sagte der „Welt“ weiter: „Die Thüringer AfD ist hier sehr hartnäckig. Für mich drängt sich der Eindruck auf, dass da System dahintersteckt.“

Dokumente und Beispiele

Im Thüringer Innenministerium kursieren mehrere Dokumente, in denen Anfragen der AfD aus dieser Legislaturperiode aufgelistet sind, die Fragen zu kritischer Infrastruktur enthalten. Dabei geht es etwa um Ausstattung im Bevölkerungsschutz und Gesundheitswesen, um Aktivitäten der Bundeswehr sowie um Fragen zur Verkehrsinfrastruktur, Wasserversorgung, digitalen Infrastruktur und Energieversorgung. Insgesamt hat das Ministerium 58 entsprechende Anfragen zusammengetragen, auf die sich der Verdacht einer Ausforschung stützt.

Neben innenpolitischem Sprecher Ringo Mühlmann, der etwa detaillierte Fragen zum Transit militärischer Transporte durch Thüringen sowie zur Drohnenabwehr der Thüringer Polizei stellte, hat das Thüringer Innenministerium als zweite „Vielschreiberin“ zu Anfragen bezüglich kritischer Infrastruktur AfD-Abgeordnete Nadine Hoffmann ausgemacht. Hoffmann wollte im Juli zur „Situation der Gewässerunterhaltung in Thüringen“ wissen: „Wie gestaltet sich die Personalsituation welcher Flussmeistereien in Thüringen und ihrer Stützpunkte seit dem Jahr 2020?“ Zur „Nutzung von Gewässer- oder Stauanlagen der Thüringer Fernwasserversorgung im Brandfall“ erfragte Hoffmann im Mai, welche Gewässer- oder Stauanlagen im Brandfall aktuell zur Wasserbereitstellung für Feuerwehren genutzt werden können. Und: „Welche Anlagen dürfen zukünftig aus welchen Gründen dafür nicht mehr genutzt werden?“

Reaktion der AfD-Abgeordneten

„Die entsprechenden Äußerungen des Thüringer Innenministers sind grotesk und zeigen deutlich, dass er weder das Recht von Parlamentariern auf Anfragen an die Landesregierung noch die Aufgabe der Opposition zur Kontrolle der Regierung verstanden hat“, sagte Hoffmann der „Welt“. Ziel ihrer Fragen sei es, „Besserungen in Thüringen auf diesen vielen Gebieten herbeizuführen, die da nötig sind, wo die Landesregierung versagt“, so Hoffmann der „Welt“.

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Union bleibt gelassen: SPD-Mitgliederbegehren stoppt Bürgergeldreform nicht

SPD-Logo (Archiv)
SPD-Logo (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Die Union blickt gelassen auf ein mögliches Mitgliederbegehren von Teilen der SPD gegen die geplante Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition. Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) verwies auf klare Verabredungen und die Herkunft des Gesetzes bei der SPD.

Bilger: SPD-Debatte stoppt Reformen nicht

Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe): „Eine innerparteiliche Debatte in der SPD wird uns nicht aufhalten, die notwendigen Reformen umzusetzen“.

Bilger erinnerte die Sozialdemokraten daran, dass das Gesetz von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas stamme. Über Bas sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe): „die gleichzeitig auch SPD-Vorsitzende ist“.

Zugleich sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe): „Die Bürgergeldreform ist eine Vereinbarung im gemeinsamen Koalitionsvertrag von Union und SPD, dem die sozialdemokratische Basis vor genau einem halben Jahr mit großer Mehrheit zugestimmt hat.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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US-Sanktionen: Rosneft Deutschland vorerst ausgenommen – Versorgungskrise abgewendet

Großraffinerie PCK Schwedt
Großraffinerie PCK Schwedt / Foto: dts

Die Deutschlandtochter des russischen Staatskonzerns Rosneft wird von den neuen US-Sanktionen offenbar vorerst ausgenommen, berichten am Dienstag mehrere Medien übereinstimmend. Ohne die angekündigte Ausnahme hätte es zu einer schwerwiegenden Versorgungskrise kommen können, wie das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungsinsider berichtet.

Ausnahme von US-Sanktionen

Gleich nach der Verkündung der Sanktionen hätten demnach die Banken, die bislang mit und für PCK die Geschäfte abwickelten, ihr Engagement weitgehend eingestellt. Rosneft Deutschland hält die Mehrheit an der PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt.

Befürchtete Folgen für PCK und Versorgung

In nur wenigen Wochen hätte PCK dadurch womöglich den Betrieb einstellen und Insolvenz anmelden müssen, hieß es von den Eingeweihten. Auch die staatliche KfW hätte demnach wegen des eigenen US-Geschäfts nicht einspringen können. Im Bundeswirtschaftsministerium waren die Sorgen deshalb groß, dass es bei einer Insolvenz zu großen Versorgungsengpässen in Deutschland gekommen wäre, da die Raffinerie PCK große Teile Ostdeutschlands sowie den Flughafen BER mit Kraftstoff versorgt.

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JU-Chef Winkel weist SPD-Basis-Kritik an Bürgergeldreform zurück

Johannes Winkel
Johannes Winkel (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union Johannes Winkel hat Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der Reform des Bürgergelds scharf zurückgewiesen. Er kritisierte das wiederholte Infragestellen des Koalitionsvertrags und warf der SPD einen verlorenen Bezug zu Arbeitern vor; zudem forderte er Klarheit über ihre Rolle als Koalitionspartner.

Reaktion auf Kritik aus der SPD-Basis

CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union Johannes Winkel wies die Einwände aus Teilen der SPD-Basis zurück. „Ob bei Rente oder Bürgergeld: Es nervt, wenn andauernd der Koalitionsvertrag infrage gestellt wird“, sagte der Chef des Unions-Nachwuchses dem „Spiegel“.

Zudem sagte Winkel dem „Spiegel“: „Dass sich die SPD so stark an das Bürgergeld klammert, zeigt, wie stark der Bezug zu den Arbeitern verloren gegangen ist.“

Winkel rät den Sozialdemokraten, sich ernsthaft Gedanken über ihre Zukunft als Koalitionspartner zu machen: „Wenn die SPD keine Lust mehr hat, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen, soll sie es ehrlich sagen“, sagte er dem „Spiegel“.

Mitgliederbegehren gegen Bürgergeldreform

Wie der ‚Spiegel‘ zuvor berichtet hat, wenden sich in einem Mitgliederbegehren Teile der SPD-Basis gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform.

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DAX leicht im Minus – Anleger warten auf Zinsentscheide

Frankfurter Börse
Foto: dts

Der Dax hat am Dienstag nach schwachem Start bis zum Mittag leicht im Minus notiert. Gegen 12:30 Uhr stand der Leitindex bei rund 24.270 Punkten und damit 0,2 Prozent unter dem Vortagsniveau; an der Spitze lagen Deutsche Post, Infineon und Merck, am Ende Symrise, Hannover Rück und Commerzbank.

Leitindex und Marktstimmung

„Die Handelsspanne ist am heutigen Handelstag gering und drückt die abwartende Haltung der Marktteilnehmer aus“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. Die Signale aus der makroökonomischen Ebene blieben weiterhin dämpfend. „So ist das GfK-Konsumklima weiter hinter den Erwartungen zurückgeblieben und bestätigt das konjunkturelle Bild in Deutschland. Die Unternehmen stehen derzeit eine sehr harte Zeit durch, die sich in den Kursentwicklungen des Dax 40 nicht darstellt.“, so Lipkow.

Gewichtung großer Konzerne und Branchen

Das habe mit den Gewichtungen der Indexunternehmen SAP, Deutsche Telekom, Rheinmetall, Allianz und Airbus zu tun, so Lipkow. Diese Großkonzerne bestimmten das Handelsgeschehen im Dax und seien global aufgestellt. „Die deutsche Automobilindustrie dagegen stellt zusammengenommen ca. drei Prozent des Dax 40 dar, ist aber in der Realwirtschaft noch eine der wichtigsten Schlüsselindustrien in Deutschland.“, so Lipkow. Die aktuell abwartende Haltung der Investoren werde sich frühestens morgen nach der Bekanntgabe der Zinsentscheidungen der US-Notenbank und der japanischen Notenbank sowie der Quartalsergebnisse von Alphabet, Meta und Microsoft auflösen, fügte der Analyst hinzu.

Euro und Ölpreis

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1657 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8579 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 64,64 US-Dollar; das waren 98 Cent oder 1,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Umfrage: AfD führt, Union stabil – Merz verliert Rückhalt

Friedrich Merz
Friedrich Merz am 23.10.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Die AfD bleibt in der von Forsa für die Sender RTL und ntv gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Kraft, die Union stabilisiert sich bei 25 Prozent. Die SPD fällt auf 13 Prozent, die Linke kommt auf zwölf Prozent, Grüne und FDP liegen bei zwölf beziehungsweise drei Prozent, das BSW bei drei Prozent. Zwei Drittel der Befragten erwarten schlechtere Wirtschaftsaussichten.

Parteipräferenzen in der Forsa-Erhebung

In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv bleibt die AfD laut Forsa mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich leicht verbessern, stabilisiert sich bei 25 Prozent, bleibt aber weiter hinter der AfD zurück. Die SPD rutscht unterdessen erneut auf 13 Prozent ab. Auch das BSW verliert leicht und kommt auf drei Prozent, während die Linke auf zwölf Prozent zulegen kann. Grüne (zwölf Prozent) und FDP (drei Prozent) verharren auf dem Vorwochenniveau.

Bewertung des Kanzlers

Für Kanzler Friedrich Merz (CDU) setzt sich der Vertrauensverlust fort: 72 Prozent der Bundesbürger sind mit seiner Arbeit unzufrieden – der schlechteste Wert seit seinem Amtsantritt. Laut Forsa zeigen sich nur 25 Prozent zufrieden, darunter fast ausschließlich die Anhänger von CDU und CSU (72 Prozent). Unter den Wählern aller anderen Parteien überwiegt massive Ablehnung, besonders deutlich bei der Linken (95 Prozent), den Grünen (85 Prozent) und der AfD (97 Prozent).

Eingetrübte Wirtschaftsaussichten

Auch die Wirtschaftsaussichten haben sich laut Forsa weiter eingetrübt: Zwei Drittel der Befragten (66 Prozent) erwarten eine Verschlechterung der Lage – der schlechteste Wert seit Januar 2024. Nur 14 Prozent rechnen mit einer Verbesserung.

Die Daten wurden vom 21. bis 27. Oktober 2025 erhoben. Datenbasis: 2.502 Befragte.

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Bund investiert 1,8 Millionen in Erhalt historischer Dokumente

Verwaltung
Verwaltung / Foto: dts

Der Bund fördert in diesem Jahr 51 Projekte zum Erhalt historischer Originalquellen mit insgesamt rund 1,8 Millionen Euro. Das teilte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer am Dienstag mit.

Bundesförderung für schriftliches Erbe

Ziel sei es, wertvolle Dokumente, Handschriften und Akten dauerhaft zu sichern, und damit das schriftliche Erbe Deutschlands für künftige Generationen zu bewahren. „Als Zeugnisse unserer Geschichte sind Handschriften, Urkunden und Akten unersetzbar – sie sind das Gedächtnis unserer Demokratie“, sagte Weimer. „Gerade in Zeiten von Fake-News und wachsendem Geschichtsrevisionismus ist es unsere Aufgabe, die Authentizität historischer Quellen zu schützen und zugänglich zu machen“, sagte Weimer.

Sonderprogramm seit 2017

Das Sonderprogramm zur Erhaltung des schriftlichen Kulturguts fördert seit 2017 Mengenverfahren wie die Entsäuerung, Reinigung und Schutzverpackung umfangreicher Bestände. Insgesamt wurden bereits 734 Projekte mit einem Volumen von mehr als 21,8 Millionen Euro bewilligt.

Auswahl und Kofinanzierung

Die Projekte im BKM-Sonderprogramm werden grundsätzlich durch die beteiligten Einrichtungen, Länder und Kommunen zu mindestens 50 Prozent mitfinanziert. Ausgewählt werden sie auf Basis von Empfehlungen des Fachbeirats der Koordinierungsstelle für die Erhaltung des schriftlichen Kulturguts (KEK), die gemeinsam von Bund und Ländern getragen wird.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Kuriose Umleitung: Wo bitte geht´s zum Osnabrücker Flugplatz?

Umleitung "Zum Flugplatz" in Osnabrück
Umleitung "Zum Flugplatz" in Osnabrück / Fotos: Pohlmann

„Osnabrück hat einen Flugplatz?“ – Diese Frage dürften sich derzeit viele Verkehrsteilnehmer stellen, wenn sie vor dem Heger Tor oder am Rißmüllerplatz auf zahlreiche Umleitungsschilder stoßen.

Die Hinweise verweisen weder auf den „Heimatflughafen“ FMO an der A1 noch auf den korrekterweise als Verkehrslandeplatz bezeichneten Flugplatz in der Atterheide. Dort starten und landen laut aktueller Flugstatistik selten mehr als 25 bis 30 – oft sogar nur ein- oder zweisitzige – Sportflieger pro Tag. Dafür dieser Aufwand mit den vielen Schildern?

Es geht gar nicht um den Flugplatz

Hintergrund der Beschilderung ist eine Notfallreparatur der Stadtwerke Osnabrück an einem defekten Stromkabel. Dafür ist die Straße „Zum Flugplatz“ vollständig gesperrt. Stadtwerkesprecher Sebastian Philipp teilt auf Nachfrage mit: „Die Arbeiten sollen voraussichtlich innerhalb dieser Woche abgeschlossen sein.“
Besser wäre es also wohl gewesen, das „Zum Flugplatz“ auf dem Schild mit Anführungszeichen zu versehen oder das Wort „Straße“ voranzustellen.

Der betroffene Leitungsabschnitt liegt nach Angaben der Stadtwerke kurz vor der Einmündung zum Hüninger Weg. Aus Sicherheitsgründen muss die Baustelle mit ausreichendem Abstand zur Stromleitung abgesperrt und aufgegraben werden, weshalb eine Vollsperrung erforderlich ist. Der südliche Abschnitt der Straße „Zum Flugplatz“ ist also weiterhin von der Rheiner Landstraße erreichbar.

Warum führt die Umleitung mitten durch die Innenstadt?

Wer die Querverbindung zwischen Hasbergen und den südwestlichen Osnabrücker Stadtteilen – etwa in Richtung Lotte-Büren oder zur A1 – nutzt, wird derzeit über Lotter Straße (Tempo 30), Wallring, Rißmüllerplatz und anschließend die Pagenstecherstraße geführt. Diese Strecke gehört zu den am stärksten befahrenen Routen der Stadt.

Am Heger Tor geht´s zum Flugplatz?
Am Heger Tor geht´s zum Flugplatz? / Foto: Pohlmann

Naheliegender erscheint vielen Ortskundigen die Umfahrung über die Mozartstraße und weiter über den Westerberg bis zur Gluckstraße. Auch diese Variante verläuft durch Tempo-30-Abschnitte; das allein erklärt die weiträumige offizielle Umleitung also nicht.

„Leistungsstarke Straßen“ als Kriterium für eine Umleitungsstrecke

Die Stadt Osnabrück begründet die gewählte Route damit, dass empfohlene Umleitungen über verhältnismäßig leistungsstarke Straßen führen sollen. Sprecher Constantin Binder verweist darauf, dass es im westlichen Stadtgebiet wegen der fehlenden Westtangente keine adäquaten Alternativen gebe. Eine Umleitung über den Westerberg werde daher mangels leistungsfähiger Straßen nicht empfohlen; eine Führung noch weiter westlich über die Autobahn sei ebenfalls keine geeignete Option. Selbstverständlich können Verkehrsteilnehmende eigenständig andere Routen wählen.

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