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3. November 2025

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisiert den zunehmenden Zuzug junger ukrainischer Männer nach Deutschland und fordert mehr Erwerbstätigkeit statt Inanspruchnahme der Solidargemeinschaft. Er verweist auf den Krieg in der Ukraine und plädiert dafür, Menschen aus der Ukraine nicht ins Bürgergeld, sondern unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen zu lassen.

Kritik am Zuzug junger Ukrainer

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann kritisierte, dass immer mehr junge ukrainische Männer nach Deutschland kommen. „Ich will niemanden ausweisen, aber wenn jemand nach Deutschland kommt und jung ist, dann sollte er natürlich hier nicht die Solidargemeinschaft nutzen, sondern das Ziel muss sein, dass die Menschen in Arbeit kommen“, sagte Linnemann den Sendern RTL und ntv.

Bei Ukrainern sei es ein besonderes Beispiel, weil dort um die Freiheit gekämpft werde. „Und wir unterstützen ja die Ukrainer auch. Da geht es ja um ein ganz wichtiges Thema: um Frieden, um Freiheit. Und dass junge Menschen in der Zahl zu uns kommen, finde ich, ist nicht hinnehmbar, weil ja in der Ukraine gekämpft wird. Und da braucht es ja auch diese Menschen“, so der CDU-Politiker den Sendern RTL und ntv. „Natürlich ist es so, dass, wenn ein Land kämpft um die Freiheit, diejenigen, die dort sind, und zwar junge Männer, natürlich auch eingezogen werden müssen“, ergänzte er den Sendern RTL und ntv.

Forderung nach Arbeit statt Bürgergeld

Wer nach Deutschland komme, solle einer Arbeit nachgehen. „Wir sehen das in den Niederlanden und in Polen. Da sind die Raten derjenigen, die arbeiten gehen, die aus der Ukraine kommen, viel, viel höher als in Deutschland. Und deswegen dürfen die auch nicht ins Bürgergeld, sondern ins Asylbewerberleistungsgesetz sozusagen rein. Und da müssen wir das Thema Arbeiten großschreiben“, sagte Linnemann den Sendern RTL und ntv.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 3. November 2025 09:25.

AFP

Eine Stadt auf dem Weg zur Klimaneutralität: Osnabrücker Klima-Abend am 19. November

PM

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3. November 2025

Lagerhalle Osnabrück — Symbolbild Lagerhalle / Foto: Pukhovich

Klimaneutralität ist eines der wichtigsten, aber auch anspruchsvollsten Ziele unserer Zeit – auch für die Stadt Osnabrück. Erreichen können Gesellschaft, Politik, Stadtverwaltung und Wirtschaft dieses Ziel nur gemeinsam. Wie der Weg dahin aussieht und welche Akteure dabei welche Rolle spielen, soll – neben vielen anderen Fragen – auf dem ersten Klima-Abend der Stadt Osnabrück am 19. November von 17:30 bis 20:30 Uhr in der Lagerhalle (Rolandsmauer 26) gemeinsam diskutiert und besprochen werden.

Anmeldung bis 5. November

Alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Institutionen und Initiativen sowie an dem Thema Interessierte sind herzlich eingeladen, sich an diesem lebendigen Austausch mit der und für die Stadtgesellschaft zu beteiligen. Die Teilnahme ist kostenlos. Eine Anmeldung ist bis zum 5. November erforderlich unter www.osnabrueck.de/klima-abend.

Zu Gast sind Oberbürgermeisterin Katharina Pötter sowie Vertreterinnen und Vertreter zu den Themen Strom, Wärme, Mobilität und Bildung/Ernährung, die ihre Rolle bei der Umsetzung des Klimaschutzes in Osnabrück vorstellen. In einer Podiumsdiskussion sucht anschließend Stadtbaurat Thimo Weitemeier mit Akteurinnen und Akteuren aus der Stadtgesellschaft nach Lösungsansätzen. Im zweiten Teil des Abends stehen die Beteiligten bereit, um den Dialog bei persönlichen Gesprächen in lockerer Atmosphäre zu vertiefen.

Vorreiterkonzept Klimaschutz

Hintergrund ist das im letzten Jahr zur Umsetzung beschlossene „Vorreiterkonzept Klimaschutz“, das einen Weg aufzeigt, wie die Stadt Osnabrück bis 2040 Klimaneutralität erreichen kann. Dazu wurden zentrale Handlungsfelder definiert (Wärme, Strom, Mobilität, Ernährung/Bildung, Landnutzung) und ein Maßnahmenkatalog mit über 120 Maßnahmen erstellt. Für 19 dieser Maßnahmen wurde eine prioritäre Umsetzung beschlossen, 24 weitere Maßnahmen befanden sich bereits in Umsetzung und sollten fortgeführt und intensiviert werden. Ergänzend hat der Rat der Stadt Osnabrück die Stadtverwaltung beauftragt, eine Veranstaltung zu organisieren, die alle gesellschaftlichen Gruppen und Akteure einlädt, an der Umsetzung des Vorreiterkonzeptes Klimaschutz mitzuwirken.

AFP

Deutschland: 44,6 Millionen Legehennen, 1,2 Milliarden Eier

Deutschland & die Welt

mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

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3. November 2025

Ende August 2025 wurden in Deutschland in 2.200 Betrieben durchschnittlich 44,6 Millionen Legehennen gehalten; sie produzierten 1,2 Milliarden zum Konsum bestimmte Eier. Bei der Haltungsform dominierte die Bodenhaltung, den größten Bestand verzeichnete Niedersachsen.

Bestände und Eiererzeugung

Ende August 2025 hat es in Deutschland 2.200 Betriebe mit der Haltung von Legehennen gegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, wurden dort durchschnittlich insgesamt 44,6 Millionen Legehennen gehalten. Diese erzeugten im August 2025 insgesamt 1,2 Milliarden Eier, die zum Konsum bestimmt waren.

Bei der Haltungsform dominierte mit durchschnittlich 25,5 Millionen Legehennen die Bodenhaltung. 11,3 Millionen Legehennen wurden im Durchschnitt in Freilandhaltung, 6,6 Millionen unter ökologischer Erzeugung und 1,2 Millionen in Kleingruppenhaltung gehalten. Den mit Abstand größten Bestand an Legehennen gab es im August 2025 in Niedersachsen mit 17,3 Millionen Tieren, gefolgt von Nordrhein-Westfalen (4,7 Millionen) und Bayern (4,0 Millionen).

Geflügelpest und Bestandsdaten

Für Geflügelhalter in einigen Regionen Deutschlands – seien es Hobbyhalter, Klein- oder Großbetriebe – gilt aktuell wegen der Geflügelpest bereits eine Stallpflicht oder eine Einführung wird diskutiert. Zuletzt wurden am 1. März 2023 die geflügelhaltenden landwirtschaftlichen Betriebe und deren Geflügelbestände erhoben. Zum Stichtag 1. März 2023 gab es in Deutschland insgesamt 42.690 landwirtschaftliche Betriebe, die insgesamt 167,3 Millionen Geflügeltiere hielten. Zu diesem Zeitpunkt wurden 156,3 Millionen Hühner, 9,0 Millionen Puten, 1,6 Millionen Enten und 0,4 Millionen Gänse in den Betrieben gehalten. Den mit Abstand größten Geflügelbestand gab es in Niedersachsen (77,6 Millionen Tiere), gefolgt von Nordrhein-Westfalen (19,0 Millionen) und Bayern (14,3 Millionen).

In mehreren Betrieben mussten zuletzt mehrere hunderttausend Tiere getötet werden, um eine weitere Verbreitung der Geflügelpest möglichst einzudämmen. Das Fleisch der Tiere aus Betrieben, in denen es bestätigte Fälle der Krankheit gibt, darf nicht in den Handel gebracht werden.

Schlachtungen, Verbrauch und Selbstversorgung

Für den menschlichen Verzehr wurden im Jahr 2024 insgesamt 694 Millionen Stück Geflügel geschlachtet und 1,6 Millionen Tonnen Geflügelfleisch erzeugt. 90 Prozent der geschlachteten Geflügeltiere waren Hühner, die zur Mast bestimmt waren, vier Prozent waren Puten. Pro Kopf verzehrten die Menschen 2024 nach vorläufigen Angaben der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) in Deutschland 13,6 Kilogramm Geflügelfleisch, darunter 10,2 Kilogramm Hühnerfleisch und 2,9 Kilogramm Putenfleisch. Damit lag der rechnerische Verzehr von Geflügelfleisch 2024 über dem Durchschnitt der Vorjahre 2023 (13,1 Kilogramm) und 2022 (12,4 Kilogramm).

Der Selbstversorgungsgrad mit Geflügelfleisch insgesamt lag im Jahr 2024 bei 100 Prozent. Das bedeutet, dass der Inlandsbedarf für Geflügelfleisch rechnerisch vollständig durch die heimische Fleischerzeugung gedeckt werden konnte. Bei Hühnerfleisch betrug der Selbstversorgungsgrad 105 Prozent, rechnerisch war demnach die heimische Erzeugung größer als der Inlandsbedarf. Bei Putenfleisch betrug der Selbstversorgungsgrad 92 Prozent, bei Entenfleisch 57 Prozent und bei Gänsefleisch 19 Prozent.

Der Pro-Kopf-Verbrauch von Eiern in Deutschland erreichte 2024 nach vorläufigen Angaben der BLE mit 249 Eiern einen neuen Höchststand. Der Selbstversorgungsgrad mit Eiern liegt bei 72 Prozent. Um seinen Eigenbedarf an Eiern zu decken, muss Deutschland also rechnerisch mehr als ein Viertel seines Bedarfs aus dem Ausland importieren.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 3. November 2025 08:40.

AFP

Keine Hundesteuer für Hunde aus dem Tierheim – scheitert Antrag, weil er von der AfD kommt?

Heiko Pohlmann

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3. November 2025

Hund im Tierheim / dts Nachrichtenagentur

Für die Ratssitzung am Dienstag hat Ratsmitglied Alexander Garder einen ganz und gar unpolitischen Antrag eingebracht – wenn man davon ausgeht, dass die besondere Verbindung zwischen Mensch und Hund sich den Maßstäben der Politik und damit auch Positionen wie „rechts“ und links“ entzieht.

Es geht um Hunde aus dem Tierheim, deren Vermittlung durch eine Befreiung von der Hundesteuer attraktiver gemacht werden soll. Allerdings ist der Antragsteller Mitglied der AfD – wie werden die anderen Ratsmitglieder entscheiden?

Förderung von Tierheim-Adoptionen durch Steuerbefreiung

Der bereits im Ratsinformationssystem der Stadt (RIS) veröffentlichte Antrag sieht eine dreijährige Befreiung von der Hundesteuer für aus dem Tierheim adoptierte Hunde vor.
In der Vergangenheit haben die übrigen Fraktionen Initiativen der AfD regelmäßig abgelehnt – selbst dann, wenn sie inhaltlich teilweise zustimmungsfähig gewesen wären. Stattdessen wurde auch schon mal ein inhaltlich in weiten Teilen plagierter Antrag eingebracht, um dem AfD-Vorschlag nicht direkt zuzustimmen. Bislang liegt ein solcher Gegenantrag noch nicht vor.

Wer einen Hund aus dem Tierheim rettet, könnte 120 Euro Hundesteuer sparen

Garder begründet seinen Antrag damit, dass eine Befreiung von der Hundesteuer – derzeit 120 Euro pro Jahr – einen Anreiz schaffen würde, Hunde aus dem Tierheim Osnabrück aufzunehmen. Dadurch könnten Vermittlungsraten steigen und die Zahl der untergebrachten Tiere sinken. Der AfD-Ratsherr argumentiert, dass der Stadt durch die Steuerbefreiung keine nennenswerten Einnahmeverluste entstünden, da es sich um Hunde handle, die ohne Anreiz vermutlich nicht adoptiert würden.

Eine Untersuchung aus dem vergangenen Jahr durch die HASEPOST zeigte, dass Osnabrück zu den Städten mit der höchsten Hundesteuer in Deutschland zählt. Die Stadt fühlt sich zu keinerlei Gegenleistung für die Steuerzahler verpflichtet und hat zuletzt sogar die kostenfreien Hundekotbeutel abgeschafft.

Kosten beim Osnabrücker Tierheim würden durch schnellere Adoption reduziert

Nach Garders Darstellung entstehen dem Tierheim Osnabrück, das vom Verein „Tierschutz Osnabrück und Umgebung e. V.“ betrieben wird, pro Hund Kosten zwischen 15 und 30 Euro pro Tag. Bei einer durchschnittlichen Verweildauer von 50 Tagen summiere sich das auf bis zu 1.500 Euro pro Tier. Diese Kosten könnten durch mehr Adoptionen reduziert werden. Gleichzeitig würde die Maßnahme laut Garder den Tierschutz stärken und das öffentliche Image der Stadt als tierfreundlich fördern.

Blick auf andere Städte zeigt: AfD-Vorschlag ist nicht unüblich

In seiner Begründung verweist Garder auf vergleichbare Regelungen in anderen Kommunen: In Marburg werden Tierheimhunde für zwei Jahre von der Hundesteuer befreit, in Chemnitz für 24 Monate. Auch in Hamburg werde derzeit über eine solche Befreiung diskutiert – insbesondere für ältere oder schwer vermittelbare Tiere.

AFP

Deutschland: Frauenanteil in Führung weiter unter EU-Schnitt

Deutschland & die Welt

mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

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3. November 2025

Frauen sind in deutschen Führungsetagen weiterhin deutlich unterrepräsentiert: 2024 hatten rund 1,32 Millionen Männer eine Führungsposition, aber nur 540.000 Frauen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte. Der Frauenanteil lag damit bei 29,1 Prozent und damit unter dem EU-Durchschnitt von 35,2 Prozent, laut EU-Statistikbehörde Eurostat. Im EU-Vergleich reicht die Spannbreite von 44,4 Prozent in Schweden bis 25,3 Prozent auf Zypern.

Deutschland bleibt unter EU-Durchschnitt

2024 waren in Deutschland 29,1 Prozent der Führungspositionen von Frauen besetzt. Während im selben Jahr rund 1,32 Millionen Männer eine Führungsposition innehatten, waren es 540.000 Frauen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte.

EU-Vergleich

Dieser Wert lag deutlich unter dem Durchschnitt der Europäischen Union (EU) von 35,2 Prozent, laut EU-Statistikbehörde Eurostat. Den Spitzenplatz im EU-Vergleich belegte wie bereits im Vorjahr Schweden mit einem Frauenanteil von 44,4 Prozent. Relativ hohe Quoten verzeichneten laut EU-Statistikbehörde Eurostat auch Lettland (43,4 Prozent) und Polen (41,8 Prozent). Das Schlusslicht bildete Zypern, wo nur 25,3 Prozent der Führungskräfte weiblich waren.

Entwicklung seit 2014 und Erwerbstätigenquoten

Seit dem Jahr 2014 hat sich der Anteil der weiblichen Führungskräfte in Deutschland praktisch nicht verändert (+0,1 Prozentpunkte von 29,0 Prozent im Jahr 2014 auf 29,1 Prozent im Jahr 2024). Im EU-Durchschnitt stieg der Anteil der weiblichen Führungskräfte dagegen in diesem Zeitraum um 3,4 Prozentpunkte, laut EU-Statistikbehörde Eurostat. Besonders stark wuchs der Anteil in Schweden (+7,3 Prozentpunkte), Estland (+7,2 Prozentpunkte) sowie in den Inselstaaten Zypern (+7,8 Prozentpunkte) und Malta (+10,3 Prozentpunkte).

Der geringe Anteil an Frauen in Leitungspositionen in Deutschland fällt besonders auf, da hier fast ebenso viele Frauen erwerbstätig sind wie Männer. Ihr Anteil an allen Erwerbstätigen lag 2024 bei 46,9 Prozent und damit leicht über dem EU-Durchschnitt (46,4 Prozent). Demgegenüber war der Anteil von Frauen in Führungspositionen in Italien mit 27,9 Prozent auf einem ähnlichen Niveau wie in Deutschland, allerdings bei einem niedrigeren Frauenanteil an allen Erwerbstätigen von 42,5 Prozent. In Österreich wiederum war der Anteil der weiblich besetzten Führungspositionen mit 36,2 Prozent deutlich höher als in Deutschland bei einer ähnlichen Quote von Frauen an allen Erwerbstätigen (47,5 Prozent).

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 3. November 2025 08:10.

AFP

Wagners „Fliegender Holländer“ als packender Seelensturm am Theater Osnabrück

Dominik Lapp

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3. November 2025

Der Fliegende Holländer / Foto: Matthias Horn

Ein Sturm zieht auf – nicht nur auf der Bühne, sondern auch in den Herzen der Figuren. Das Theater Osnabrück wagt mit Richard Wagners „Der Fliegende Holländer“ eine beeindruckende Gratwanderung zwischen Grusel, Romantik und mythischer Wucht. Regisseur Dennis Krauß, der auch für Bühne und Kostüme verantwortlich ist, verwandelt die Oper in ein atmosphärisches Gesamtkunstwerk von düsterer Schönheit.

Ein Ölgemälde in Bewegung

Krauß entwirft eine Bühne, die wirkt wie ein lebendig gewordenes Gemälde. Rot und Blau dominieren das Bild. Auf der Drehbühne erhebt sich eine halbrunde Felskonstruktion, die sich immer wieder wandelt: mal zerklüftete Küste, mal das schwankende Deck eines Geisterschiffs. Alles scheint in Bewegung, als würde das Meer selbst atmen.

Starke Stimmen, feine Nuancen

Krauß liest den „Fliegenden Holländer“ als romantische Horrorstory. Der Holländer, von Martin-Jan Nijhof mit intensiver Präsenz und großartiger Stimme gestaltet, erscheint wie ein Untoter: blasses Gesicht, rot umrandete Augen, ein Körper, gezeichnet von Jahren auf dem Meer. Sein blutrotes Kostüm kontrastiert scharf mit dem tiefblauen Ensemble – Sinnbild seines ewigen Fluchs.

Susann Vent-Wunderlich gestaltet Senta mit leuchtendem Sopran, Dominic Barberi verleiht Daland eine erdig-warme Bassfarbe und Kwonsoo Jeon als Erik zeigt eine berührende Zerrissenheit, während Florian Wugk (Steuermann) und Nadia Steinhardt (Mary) das Ensemble überzeugend abrunden.

Ein Meer aus Klang

Der neue Generalmusikdirektor Christopher Lichtenstein hat das Osnabrücker Symphonieorchester sorgfältig auf Wagners Klangwelt vorbereitet. In der besuchten Vorstellung führt Kapellmeister Benjamin Huth das Orchester mit feiner Hand, balanciert Dramatik und Stille präzise aus.

Auch der Chor unter der Leitung von Sierd Quarré beeindruckt durch Kraft und Präzision. Die Choreografin Gal Fefferman verleiht dem Ensemble durch stakkatoartige Bewegungen zusätzliche Spannung – stark wie die ganze Oper.

AFP

Deutscher Einzelhandel: Geschäftsklima schwach, Ausblick trüb

Deutschland & die Welt

mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

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3. November 2025

Die Stimmung im deutschen Einzelhandel bleibt verhalten: Das vom Münchener Ifo-Institut gemessene Geschäftsklima stieg im Oktober leicht auf -23,2 Punkte, nach -23,8 Punkten im September. Die Unternehmen beurteilen ihre aktuelle Lage etwas besser, bleiben bei den Erwartungen jedoch zurückhaltend. Stationäre Geschäfte verzeichneten häufig eine unterdurchschnittliche Kundenfrequenz, während Online-Shops etwas besser besucht waren.

Stimmung und Erwartungen

Das vom Münchener Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklima im Einzelhandel hat sich im Oktober leicht aufgehellt. Die Unternehmen bleiben jedoch zurückhaltend. „Das Geschäftsklima bei den Einzelhändlern bewegt sich auf niedrigem Niveau seitwärts“, sagte Ifo-Experte Patrick Höppner. „Besonders die Erwartungen bleiben eingetrübt. Viele Händler gehen davon aus, dass die Geschäftssituation bis ins Jahr 2026 sehr herausfordernd bleiben wird“, sagte Höppner.

Die Stimmung in den Möbelhäusern und bei Baumärkten hat sich etwas verbessert, während sie sich im Bekleidungseinzelhandel leicht verschlechtert hat. Über die Hälfte der Händler berichtete von zurückhaltenden Verbrauchern.

Online vs. stationär

In stationären Geschäften war die Kundenfrequenz im dritten Quartal bei 45,3 Prozent der Einzelhändler niedriger als saisonüblich. „Die Online-Shops der Einzelhändler waren etwas besser besucht“, sagte Höppner. „Dort registrierten nur 23,7 Prozent der Händler weniger Klicks als saisonüblich“, sagte Höppner.

Preise und Engpässe

Etwas mehr Einzelhändler planen in den kommenden Monaten mit steigenden Verkaufspreisen: Der Indikator für die Preiserwartungen stieg im Oktober leicht auf 25,9 Punkte. Besonders die Möbelhäuser und die Lebensmitteleinzelhändler planen häufiger als der Einzelhandel insgesamt, ihre Preise anzuheben. Der Fachkräftemangel bleibt für 25,4 Prozent der Einzelhändler herausfordernd. 6,8 Prozent berichten von Finanzierungsschwierigkeiten.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 3. November 2025 07:55.

AFP

Erdbeben in Nordafghanistan: Mindestens 20 Tote, Hunderte Verletzte

Deutschland & die Welt

mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

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3. November 2025

Afghanistan (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Im Norden Afghanistans hat sich am Montag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Das Beben traf in den frühen Morgenstunden die Region nahe Masar-e Scharif. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,3 an; laut Behördenangaben kamen mindestens 20 Menschen ums Leben und etwa 320 wurden verletzt. Die Zahl der Todesopfer dürfte noch steigen.

Erste Angaben und betroffene Region

Das Beben ereignete sich in den frühen Morgenstunden in der Nähe von Masar-e Scharif, einer der bevölkerungsreichsten Städte im Norden des Landes. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Beben dieser Stärke können regelmäßig im Umkreis von bis zu 70 Kilometern Schäden anrichten.

Laut Behördenangaben kamen mindestens 20 Menschen ums Leben und etwa 320 wurden verletzt. Die Zahl der Todesopfer dürfte noch steigen.

Lageeinschätzung der Behörden

Das Taliban-Verteidigungsministerium erklärte, Teile der Provinzen Balkh und Samangan seien am stärksten betroffen. Militärische Rettungs- und Notfallteams seien vor Ort. Die Nationale Katastrophenschutzbehörde erklärte, das Beben habe Teile des Nordens, Ostens und Westens des Landes betroffen.

Erschwerte Katastrophenhilfe

Afghanistan hat in den letzten Jahren eine Reihe von Erdbeben erlebt, die Tausende von Todesopfern forderten. Die Fähigkeit des Landes, auf Naturkatastrophen zu reagieren, ist seit der Machtübernahme der Taliban im Jahr 2021 stark eingeschränkt.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 3. November 2025 06:55.

AFP

Hofreiter: Bundesregierung muss Sefe-Russland-LNG-Vertrag beenden

Deutschland & die Welt

mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

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3. November 2025

Der Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter (Grüne) fordert die Bundesregierung auf, das Russland-Geschäft des staatlichen deutschen Gasimporteurs Sefe zu beenden. Er verweist auf das 19. Sanktionspaket der EU, das den Ausstieg aus einem langfristigen LNG-Vertrag mit Yamal ermöglichen solle. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) sieht in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion rechtliche Wege, die Abnahme zu stoppen.

Forderung nach Ende des Russland-Geschäfts

Bundestagsabgeordneter Anton Hofreiter (Grüne) drängt auf einen Ausstieg von Sefe aus dem Russland-Geschäft. Der Grünen-Politiker sagte dem „Tagesspiegel Background“ (Montagsausgabe), das neue, 19. Sanktionspaket der EU mache Sefes Ausstieg aus seinem Kaufvertrag für russisches Flüssigerdgas (LNG) möglich. Der Vertrag mit dem russischen Unternehmen Yamal über 2,9 Millionen Tonnen LNG pro Jahr läuft bis 2040. „Ab dem 1. Januar 2027 gilt ein vollständiges Importverbot für russisches LNG aus langfristigen Verträgen“, sagte er dem „Tagesspiegel Background“ (Montagsausgabe). Zudem sagte er dem „Tagesspiegel Background“ (Montagsausgabe): „Damit liegt die rechtliche Grundlage vor, dass Sefe den Vertrag mit Yamal Trade Pte. Ltd. vorzeitig beendet. Deshalb ist meine Erwartung an die Bundesregierung, dass auch alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden und der Vertrag endlich beendet wird.“ Vorsitzender des Bundestagsausschusses für EU-Angelegenheiten Hofreiter sagte dem „Tagesspiegel Background“ (Montagsausgabe), mit dem Kauf von russischem LNG trage Sefe „zur Finanzierung des Angriffskriegs gegen die Ukraine bei“.

Einschätzung des BMWE

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) zeigt in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion Zuversicht, dass ein Ausstieg von Sefe – ehemals Gazprom Germania – aus dem Lieferverhältnis mit Yamal nun rechtlich möglich wird: „Nach Kenntnis der Bundesregierung dürften sowohl die Verordnung bzgl. `RePowerEU` als auch das sog. 19. Sanktionspaket dazu führen, dass die Sefe die Abnahme des LNGs aus dem Yamal-Altvertrag einstellen muss und sich dabei auf Force Majeure berufen kann“, schreibt das Ministerium. Man unterstütze „ausdrücklich die Bemühungen um EU-Sanktionsmaßnahmen“, so das BMWE in der Antwort. Der Vertrag stammt aus der Zeit, als das Unternehmen zum russischen Konzern Gazprom gehörte. Der Bund hatte Gazprom Germania nach Russlands Überfall auf die Ukraine verstaatlicht und in Sefe (Securing Energy for Europe) umbenannt.

Vertragliche Zwänge und „Force Majeure“

Dass Sefe seinen Import von Yamal-Gas in die EU über den französischen Hafen Dünkirchen nicht schon längst beendet hat, liegt nach Auskunft des BMWE an einer sogenannten Take-or-Pay-Klausel im Abnahmevertrag. Die Klausel sieht vor, dass Sefe auch dann zahlen muss, wenn es den Import des Yamal-Gases einstellt. Dann würde Yamal nach Lesart des BMWE doppelt zum Nutzen Russlands kassieren, indem es das nicht abgenommene LNG anderweitig vermarktet. Den einzigen Ausweg bietet nach Einschätzung von Rechtsexperten eine Situation, in der „Force Majeure“ (höhere Gewalt) vorliegt. Typischerweise gilt das bei direkten Kriegseinwirkungen, Naturkatastrophen oder Epidemien. Das BMWE setzt offenbar darauf, dass auch das 19. Sanktionspaket der EU Bedingungen schafft, unter denen Sefe sich auf höhere Gewalt berufen kann.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 3. November 2025 06:10.

AFP

Bundeswehr-Panzerbrigade 45 in Litauen 2027 einsatzbereit

Deutschland & die Welt

mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet

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3. November 2025

Bundeswehr-Soldat (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Der Aufbau der 45. Panzerbrigade der Bundeswehr in Litauen verläuft nach Angaben im Plan. Ende 2027 soll die Brigade vor Ort einsatzbereit sein, im Februar 2026 wird die multinationale Battlegroup Litauen der Nato der Panzerbrigade 45 unterstellt. Aus Litauen kommen Zustimmung und Hinweise auf stark gestiegene Verteidigungsausgaben.

Bundeswehr-Projekt an der Nato-Ostflanke

Brigadegeneral Christoph Huber sieht den Aufbau der 45. Panzerbrigade der Bundeswehr in Litauen im Plan. „Ende 2027 werden wir eine in Gänze kriegstüchtige Panzerbrigade 45 `Litauen` einsatzbereit vor Ort haben“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Er sagte, sie habe höchste Priorität in der Bundeswehr, „weil wir mit der höchsten Einsatzbereitschaft stehen werden, direkt an der Nato-Ostflanke. Im Februar 2026 wird die multinationale Battlegroup Litauen der Nato, die derzeit Teil der litauischen Iron-Wolf-Brigade ist, der Panzerbrigade 45 unterstellt. Wir stellen Abschreckungsfähigkeit her: Hier steht die Nato. Bis hierhin und keinen Schritt weiter“, sagte Huber der „Welt am Sonntag“.

Positive Reaktionen aus Litauen

Litauischer Botschafter in Deutschland Giedrius Puodziunas sagte der „Welt am Sonntag“: „Was Deutschland tut, ist unglaublich wichtig für Litauen.“ Die Brigade 45 sei „ein Leuchtturmprojekt“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Alle seine Landsleute begrüßten sie. „Wenn eine Oma auf der Straße einen deutschen Soldaten zum Kaffee einlädt, ist das kein Potemkinsches Dorf, es kommt von Herzen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Litauen habe seine Verteidigungsausgaben verfünffacht. Dieses Jahr machten sie vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus, „das sind 3,35 Milliarden Euro. Nächstes Jahr werden es über fünf Prozent sein“, erklärte der Botschafter der „Welt am Sonntag“.

Infrastruktur und Priorität in Litauen

Litauens Vize-Verteidigungsminister Tomas Godliauskasi sagte der „Welt am Sonntag“: „Für uns ist eine deutsche Brigade mit all ihren Kapazitäten und Gefechtsbereitschaft wie eine zweite Armee auf unserem Boden.“ Sie habe auf allen Ebenen – politisch, militärisch, zivil – höchste Priorität. „Allein für das Brigade-Projekt sprechen wir von über 400 Infrastrukturprojekten. In allen Bereichen laufen Bauarbeiten, teils schneller als erwartet. Wir haben Sondergesetze geschaffen, Standardverfahren verkürzt, Umwelt-, Bau-, Vergabeverfahren“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 3. November 2025 06:10.

AFP