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Bissendorf: Carport brannte in der Silvesternacht in Natbergen [Update]

Feuerwehr löscht brennenden Carport in Bissendorf Natbergen
Feuerwehr löscht Carport in Bissendorf Natbergen / Foto: Heiko Westermann

Noch vor Mitternacht in der Silvesternacht mussten Feuerwehrleute aus der Gemeinde Bissendorf im Ortsteil Natbergen* einen Carport löschen.

Während im Hintergrund Raketen flogen und Böller gezündet wurden, waren die Einsatzkräfte vor Ort, um ein Übergreifen der Flammen auf das benachbarte Wohnhaus zu verhindern.

Brandursache am Neujahrsmorgen noch unklar

Am Neujahrsmorgen lagen unserer Redaktion noch keine weiteren Informationen vor – auch nicht zur Brandursache. Den Feuerwehrleuten gelang es jedoch, die Flammen noch vor Mitternacht zu löschen, sodass Schlimmeres verhindert werden konnte.


*[Update] Aufmerksame Leser wiesen darauf hin, dass sich das Feuer nicht – wie zunächst berichtet – in Schledehausen, sondern im Ortsteil Natbergen ereignete. Wir haben den Artikel entsprechend aktualisiert.

AFP

Selenskyj: Friedensabkommen zu 90 Prozent ausgehandelt

Wolodymyr Selenskyj
Wolodymyr Selenskyj (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in seiner Neujahrsansprache erklärt, dass ein Friedensabkommen zur Beendigung des Krieges mit Russland zu 90 Prozent ausgearbeitet sei. Die noch offenen Punkte seien entscheidend für die Zukunft der Ukraine und Europas.

Friedensabkommen laut Selenskyj zu 90 Prozent fertig

In seiner Neujahrsansprache erklärte Wolodymyr Selenskyj, dass ein Friedensabkommen zur Beendigung des Krieges mit Russland zu 90 Prozent fertig sei. Die verbleibenden zehn Prozent des Abkommens würden über das Schicksal der Ukraine und Europas entscheiden, sagte er.

„Keinen Frieden um jeden Preis“

Selenskyj betonte, die Ukraine wolle keinen Frieden „um jeden Preis“. Es werde ein Ende des Krieges angestrebt, aber „nicht das Ende der Ukraine“. Ein Rückzug der Ukraine aus der östlichen Donbas-Region würde das Ende bedeuten, was auf Russlands Forderung nach vollständiger Kontrolle der Region hinweist.

Dank an Unterstützer und Forderung nach Sicherheitsgarantien

In seiner Ansprache dankte Selenskyj den Unterstützern der Ukraine, drängte aber zugleich auf Sicherheitsgarantien. Nach Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump in Florida sagte Selenskyj, dass Washington Sicherheitsgarantien für 15 Jahre angeboten habe, jedoch sei der Zeitrahmen für deren Umsetzung noch unklar.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Nabu-Präsident fordert verpflichtenden Zivildienst mit Klima-Fokus

Jörg-Andreas Krüger
Jörg-Andreas Krüger (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Vor dem Hintergrund der Einführung des neuen Wehrdienstes fordert Nabu-Präsident Jörg-Andreas Krüger eine Einbeziehung seines Verbandes in einen künftigen Zivildienst. Zudem warnt er vor zunehmendem Druck auf Ehrenamtliche und einer grundlegenden Ablehnung der Nabu-Arbeit durch die AfD.

Nabu-Chef fordert verpflichtenden Zivildienst

Jörg-Andreas Krüger, Präsident des Naturschutzbundes Deutschland (Nabu), hat sich im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Wehrdienstes für eine stärkere Rolle seines Verbandes ausgesprochen. „Nach dem Wehrdienstgesetz wird auch die Diskussion über ein Zivildienstgesetz wieder aufflammen“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. „Ich bin für einen verpflichtenden Zivildienst, der auch beim Nabu möglich wäre“, erklärte Krüger T-Online.

Er betonte zugleich die persönliche Bedeutung seiner eigenen Zivildienstzeit. „Ich weiß, dass das für viele junge Menschen eine Herausforderung wäre. Aber ich habe den Zivildienst als wahnsinnig prägende Zeit wahrgenommen“, sagte Krüger T-Online. Der Klimawandel werde die Gesellschaft in der Zukunft stark fordern, so Krüger gegenüber T-Online, sei es durch Dürren, Brände oder Starkregen. „Beim Zivildienst einen Fokus auf ökologische Resilienz zu legen, halte ich für sehr sinnvoll“, sagte der Verbandsfunktionär T-Online.

Belastung für Ehrenamtliche und Kritik an der AfD

Gleichzeitig hob Krüger in dem Gespräch mit T-Online die Bedeutung der Ehrenamtlichen für die Arbeit des Nabu hervor und warnte vor der AfD. „Die AfD lehnt unsere Arbeit grundsätzlich ab, stellt wissenschaftliche Erkenntnisse wie den menschengemachten Klimawandel infrage und greift Umweltverbände regelmäßig an. Mit dieser Partei gibt es für uns keine Zusammenarbeit“, sagte er T-Online.

Nach seinen Worten sind die Ehrenamtlichen vor Ort häufig mit Anfeindungen konfrontiert. „Vor Ort erleben unsere Ehrenamtlichen oft Ablehnung – teils schon gegenüber der bloßen Existenz des Nabu – bis hin zu üblen Beleidigungen. Manchmal gibt es auch Vereinnahmungsversuche durch AfD-Vertreter. Beides ist schwierig und muss geklärt werden“, sagte Krüger T-Online.

Druck in manchen Regionen besonders hoch

Krüger betonte laut T-Online, man wolle niemanden in Konfrontationen zwingen. „Ehrenamtliche sollen keine politischen Konflikte auf der Straße austragen müssen.“ Zugleich verwies er auf regionale Unterschiede beim Druck auf Engagierte. Aber: „In manchen Regionen, gerade in Ostdeutschland, ist der Druck besonders hoch. Dafür haben wir großes Verständnis“, sagte Krüger T-Online.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Mehrere Tote bei Explosion in Bar in Crans-Montana

Fahne der
Fahne der Schweiz (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Im Schweizer Skiort Crans-Montana sind in der Silvesternacht mehrere Menschen bei einer Explosion in einer Bar ums Leben gekommen. Weitere Personen wurden verletzt, während die genaue Anzahl der Toten und Verletzten zunächst unklar blieb. Die Ursache der Explosion ist noch nicht geklärt, nach Angaben der Zeitung „Blick“ könnte jedoch Pyrotechnik eine Rolle gespielt haben.

Explosion in Bar während Silvesterfeier

Im Ferienort Crans-Montana im Wallis ereignete sich in der Nacht auf Neujahr eine schwere Explosion, bei der mehrere Menschen starben. Mehrere Personen wurden zudem verletzt, wie die Polizei mitteilte.

Der Vorfall ereignete sich den Angaben zufolge gegen 01:30 Uhr in einer Bar, in der offenbar gerade Silvesterfeierlichkeiten stattfanden. Die genaue Zahl der Todesopfer und Verletzten war zunächst unklar. Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte waren mit einem Großaufgebot vor Ort.

Ursache der Explosion unklar

Die Ursache für die Explosion war zunächst unklar. Wie die Zeitung „Blick“ berichtet, könnte Pyrotechnik möglicherweise eine Rolle gespielt haben.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Silvesternacht: Hunderte Festnahmen in Berlin, Tote in Bielefeld

Hände in Handschellen auf dem Rücken
Symbolbild Festnahme / Foto: dts

In mehreren deutschen Großstädten ist es in der Silvesternacht zu zahlreichen Polizeieinsätzen, Hunderten Festnahmen und tödlichen Zwischenfällen gekommen. Während Berlin erneut einen massiven Polizeieinsatz zum Jahreswechsel verzeichnete, meldeten Hamburg und München ein breites Spektrum silvesterbedingter Einsätze. In Bielefeld starben zwei 18-Jährige durch selbstgebaute Pyrotechnik.

Großaufgebot der Polizei in Berlin

In Berlin hat es zum Jahreswechsel wieder Hunderte Festnahmen gegeben. Insgesamt sei rund 400 Personen die Freiheit entzogen worden, teilte die Polizei mit. Davon wurden demnach 14 Personen ins Unterbindungsgewahrsam genommen und sieben Personen zum Erlass eines Haftbefehls vorgeführt. In Moabit kam derweil ein Wasserwerfer unterstützend bei Löscharbeiten zum Einsatz. Nach den heftigen Ausschreitungen in der Silvesternacht im Vorjahr war die Berliner Polizei mit einem Großaufgebot von etwa 4.300 Beamten im Einsatz.

„Silvestertypischer Einsatzverlauf“ in Hamburg

In Hamburg meldeten die Behörden unterdessen einen „weitestgehend silvestertypischen Einsatzverlauf“. Insbesondere in Steilshoop seien im Verlauf des Abends zeitweise „umfangreichere Interventionsmaßnahmen“ erforderlich gewesen, hieß es. Valide Zahlen zu eingeleiteten Ermittlungsverfahren und getroffenen Maßnahmen könne man aber noch nicht mitteilen.

Viele Einsätze und tödliche Vorfälle

In München fuhren die Einsatzkräfte der Polizei in der Silvesternacht zu über 610 Einsätzen. Es handelte sich dabei unter anderem um 33 Ruhestörungen, 20 Körperverletzungsdelikte, über 75 Einsätze wegen Pyrotechnik und 85 Einsätze im Zusammenhang mit Bränden.

Zu tödlichen Vorfällen kam es zudem in Bielefeld, wo zwei 18-Jährige durch Silvester-Böller getötet wurden. Die beiden Bielefelder brachten laut Polizei an unterschiedlichen Orten ihre selbstgebaute Pyrotechnik unkontrolliert „zur Umsetzung“, wie die Polizei in der Nacht mitteilte. „Dabei erlitten sie tödliche Gesichtsverletzungen.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Boris Palmer nennt Bedingungen für mögliche Rückkehr zu Grünen

Boris Palmer
Boris Palmer (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hält eine Rückkehr zu den Grünen unter bestimmten Bedingungen für denkbar, sieht diese derzeit jedoch nicht gegeben. In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe sprach er von einer „befreienden“ Wirkung seines Parteiaustritts, betonte aber zugleich die Bedeutung einer starken ökologischen Partei in Deutschland. Palmer knüpfte einen Wiedereintritt an die Toleranz seiner Positionen zur Identitätspolitik.

Palmer knüpft Rückkehr an Bedingungen

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für einen Wiedereintritt bei den Grünen genannt. „Es gibt Gründe, über die Rückkehr zu den Grünen nachzudenken“, sagte er der Funke-Mediengruppe. „Wenn, dann müsste es eine Situation geben, in der meine Vorstellung, was der Kern grüner Politik ist, zumindest toleriert werden kann mit meinen Meinungen zu Identitätspolitik.“

Den Parteiaustritt am 1. Mai 2023 beschrieb Palmer als seine schwerste Entscheidung. Vorausgegangen war ein Parteiausschlussverfahren, bei dem Palmers Mitgliedschaft ruhend gestellt wurde. Dem Oberbürgermeister wurden rassistische Bemerkungen – etwa die Verwendung des sogenannten „N-Worts“ – vorgeworfen.

„Befreiender Akt“ und Kritik an Identitätspolitik

Seit er nicht mehr Mitglied bei den Grüne ist, habe er dieses „ganze Theater nicht mehr“, so Palmer in dem Interview mit der Funke-Mediengruppe. „Also, ich kann die gleichen Dinge machen und sagen, ohne dass ständig jemand über mich herfällt. Also war es von daher ein befreiender Akt und damit geht es mir heute ganz gut. Aber Wirkung zu entfalten, mehr für ökologische Themen zu erreichen, ist sicherlich mit den Grünen und in den Grünen leichter als außerhalb von den Grünen.“

Wenn es die Chance für eine Rückkehr gäbe, „dann fände ich das gut, darüber würde ich mich freuen, aber ich sehe es derzeit nicht“. Deutschland brauche eine ökologische Partei, daher schmerze es ihn, dass die Grünen derzeit nicht gut in Umfragen stünden und die Regierungsbeteiligung im Bund nur drei Jahre gedauert habe, führte Palmer aus. Zum Bruch sei es nach seinen Worten gekommen, als eine neue Generation in der Partei andere Prioritäten wie Gender- und Identitätspolitik gesetzt habe. Er halte die dahinterstehenden Theorien für kontraproduktiv, so der Kommunalpolitiker.

Streit um Sprachregelungen

Palmer besteht darauf, das sogenannte „N-Wort“ – eine als rassistisch verstandene Bezeichnung für Schwarze – weiter zu verwenden. „Ich finde es problematisch, dass wir dieses Benutzen einzelner Worte moralisieren. Das macht Leute kirre, das treibt sie zur AfD, das macht sie wütend“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Es gebe keinen Grund, einzelne Wörter zu tilgen. „Und schon gar nicht zu behaupten, dieses eine einzige Wort – über das wir jetzt natürlich nicht reden – sei schlimmer als Hitler oder Holocaust. Warum denn eigentlich? Da sagen wir doch auch nicht H-Wort. Das ist absurd.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Arbeitgeberpräsident fordert Reform der Lohnfortzahlung und Krankschreibung

Arztpraxis
Arztpraxis / Foto: dts

Angesichts steigender Fehlzeiten in deutschen Unternehmen fordert BDA-Präsident Rainer Dulger eine grundlegende Reform der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Der Arbeitgeberverband dringt unter anderem auf ein Ende der telefonischen Krankschreibung und eine Begrenzung der Lohnfortzahlung auf maximal sechs Wochen pro Jahr.

Arbeitgeber fordern Ende der telefonischen Krankschreibung

Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), sieht in der derzeitigen Praxis der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ein zentrales Problem für die Unternehmen. „Internationale Erfahrungen zeigen: Je großzügiger die Lohnfortzahlung, desto höher die Fehlzeiten, vor allem bei leichten Erkrankungen“, sagte Dulger der „Welt“. Eine zentrale Forderung der Arbeitgeber ist das Ende der telefonischen Krankschreibung. „Die telefonische Krankschreibung gehört abgeschafft“, sagte Dulger der „Welt“. „Sie war ein Notinstrument in der Pandemie, ist heute aber ein Einfallstor für Missbrauch.“ Als Alternative bezeichnete er Videosprechstunden, die er als zeitgemäßere und bessere Lösung einordnet.

Begrenzung der Lohnfortzahlung und weniger Zuschläge

Weiterhin will der Verbandspräsident die Lohnfortzahlung auf maximal sechs Wochen pro Jahr begrenzen. Bisher gilt die Lohnfortzahlung für sechs Wochen pro Erkrankung. Weil die Lohnfortzahlung bislang an einzelne Krankheitsfälle gekoppelt ist, haben Beschäftigte unter bestimmten Voraussetzungen mehrfach innerhalb eines Jahres Anspruch auf jeweils bis zu sechs Wochen Lohnfortzahlung. Außerdem fordert Dulger, dass Zuschläge für Nacht-, Sonntags- und Mehrarbeit im Krankheitsfall nicht mehr fortgezahlt werden sollten. „Wer nicht arbeitet, hat auch keine Mehrbelastung“, so der BDA-Präsident gegenüber der „Welt“. Auch der Medizinische Dienst der Krankenkassen solle häufiger und schneller Arbeitsunfähigkeiten überprüfen können. Derzeit seien entsprechende Prüfungen die Ausnahme.

Hohe Kosten durch Fehltage

Hintergrund der Debatte ist ein Anstieg der Fehlzeiten seit dem Jahr 2022. Im Jahr 2024 haben Arbeitgeber laut Berechnungen des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) rund 82 Milliarden Euro für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gezahlt. Hinzu kommen Produktionsausfälle und entgangene Wertschöpfung, die Unternehmen und Volkswirtschaft Hunderte Milliarden kosteten. Laut einer aktuellen Untersuchung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin verursachten Fehltage im Jahr 2024 Produktionsausfälle von insgesamt 134 Milliarden Euro. Demnach war im Jahr 2024 jeder Beschäftigte im Durchschnitt 20,8 Tage krank.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Studie: Deutsche fürchten so stark wie seit 2009 um Jobs

Bürogebäude
Foto: dts

Immer mehr Menschen in Deutschland fürchten um ihren Arbeitsplatz. Laut einer Studie der Beratungsgesellschaft EY zum Verbrauchervertrauen, über die die „Welt“ berichtet, glaubten im Jahr 2025 16 Prozent der Bundesbürger, dass ihr Job unsicher ist – der höchste Wert seit 2009. Zugleich bleiben die Erwartungen an die eigene Finanzlage gedämpft, der Anteil der Pessimisten übersteigt seit Jahren den der Optimisten.

Wachsende Jobangst in der Bevölkerung

„Wir sehen einen schleichenden Rückgang der Arbeitsplatzsicherheit“, sagte Henrik Ahlers, der Vorsitzende der Geschäftsführung von EY, laut „Welt“. Gegenüber dem Vorjahr ist der Anteil derer, die sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen, um drei Prozentpunkte gestiegen, verglichen mit 2023 sogar um fünf Prozentpunkte.

Die EY-Studie zum Verbrauchervertrauen zeigt damit eine deutliche Zunahme der Jobangst in der Bevölkerung. Mit 16 Prozent erreicht der Anteil der Bundesbürger, die ihren Job als unsicher einschätzen, den höchsten Stand seit 2009.

Jüngere und Geringverdiener besonders betroffen

Doch die Sorgen sind in den verschiedenen Bevölkerungsgruppen unterschiedlich ausgeprägt. Die Generation der Babyboomer zeigt nach wie vor das größte Zutrauen in die eigene berufliche Zukunft. Lediglich zehn Prozent der Über-55-Jährigen fürchten derzeit um ihren Arbeitsplatz.

In jüngeren Altersgruppen fallen die Werte deutlich höher aus. In der Altersgruppe von 36 bis 45 Jahren machen sich überdurchschnittliche 17 Prozent Sorgen um den eigenen Job. Bei den Unter-35-Jährigen sind es sogar 21 Prozent und damit mehr als jeder Fünfte.

Auch das Einkommen beeinflusst die Jobangst. Je weniger die Menschen verdienen, desto größer ist ihre Furcht vor einem Arbeitsplatzverlust. Unter Geringverdienern mit weniger als 25.000 Euro Jahreseinkommen sorgt sich mittlerweile schon mehr als jeder Dritte um den eigenen Job. Bei Personen mit einem Salär von über 70.000 Euro liegt der entsprechende Wert lediglich bei acht Prozent.

Anhaltende Skepsis bei der Finanzlage

Parallel zu den gestiegenen Sorgen um den Arbeitsplatz bleiben die Erwartungen an die eigene Finanzsituation verhalten. Lediglich 17 Prozent der gut 1.000 Befragten gehen laut EY-Studie davon aus, dass sie im neuen Jahr mehr Geld zur Verfügung haben werden. Umgekehrt fürchten 26 Prozent, dass sich ihre Finanzlage verschlechtern wird. Damit setzt sich ein Trend fort: Schon im vierten Jahr in Folge ist der Anteil der Pessimisten höher als die Zahl der Optimisten.

„Nach wie vor sehen wir in der Bevölkerung eine große Skepsis, sowohl in Bezug auf die eigene Finanzlage als auch hinsichtlich der Konjunktur und der generellen Entwicklung des Standorts Deutschland“, sagte EY-Chef Ahlers laut „Welt“. „Viele Menschen bleiben angesichts geopolitischer Verwerfungen, einer schwachen Konjunktur und schlechter Nachrichten aus wichtigen Wirtschaftszweigen sehr vorsichtig und halten sich mit größeren Anschaffungen zurück.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Bielefeld: Zwei 18-Jährige sterben durch selbstgebaute Böller

Rettungswagen (Archiv)
Rettungswagen (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

In Bielefeld sind in der Silvesternacht zwei 18-Jährige durch selbstgebaute Pyrotechnik ums Leben gekommen. Nach Angaben der Polizei brachten die Jugendlichen ihre Böller an unterschiedlichen Orten unkontrolliert „zur Umsetzung“ und erlitten dabei tödliche Gesichtsverletzungen. Hinweise auf ein Fremdverschulden liegen demnach nicht vor.

Zwei Tote nach Einsatz selbstgebauter Pyrotechnik

In Bielefeld sind zwei 18-Jährige durch Silvester-Böller getötet worden. Die beiden Bielefelder brachten an unterschiedlichen Orten ihre selbstgebaute Pyrotechnik unkontrolliert „zur Umsetzung“, wie die Polizei in der Nacht mitteilte. „Dabei erlitten Sie tödliche Gesichtsverletzungen“, so die Polizei.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand lägen in beiden Fällen keine Hinweise auf ein Fremdverschulden vor. Todesermittlungsverfahren wurden in beiden Fällen eingeleitet, so die Polizei.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Schweitzer drängt Bundesregierung zu entschlossenem Wirtschaftsaufschwung 2026

Alexander Schweitzer
Alexander Schweitzer (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat die Bundesregierung aufgefordert, im Jahr 2026 mit Nachdruck die deutsche Wirtschaft zu stärken. Die wirtschaftliche Erholung müsse im kommenden Jahr ganz oben auf der Agenda der Regierung stehen, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zugleich äußerte er deutliche Kritik an Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und mahnte eine konsequente Umsetzung der mit Kanzler Merz vereinbarten Modernisierungsagenda an.

Schweitzer warnt vor eingetrübtem Wirtschaftsausblick

Alexander Schweitzer sieht die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland mit großer Sorge. „Die Bundesregierung muss die wirtschaftliche Erholung 2026 ganz oben auf ihre Agenda setzen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Meine Sorgen sind groß.“

Es habe zunächst die Hoffnung auf eine Erholung im Jahr 2026 gegeben, nun habe sich der Ausblick jedoch verschlechtert. „Es habe die Hoffnung auf eine Erholung in 2026 gegeben, nun habe sich der Ausblick aber sogar eingetrübt. „Das besorgt nicht nur mich, sondern auch Beschäftigte und Unternehmer sehr.“, erklärte Schweitzer laut Funke-Mediengruppe.

Kritik an Wirtschaftsministerin Reiche

Mit Blick auf die Bundesregierung zeigte sich Schweitzer insbesondere über das Agieren von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) irritiert. Er „wundere“ sich angesichts der Lage über die zuständige Ministerin. „Sie hätte eigentlich viel zu tun“, sagte der SPD-Vizevorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Von der Wirtschaftsministerin höre ich aber ständig ihre private Meinung zum Thema Rente, sie zeigt jedoch wenig Einsatz für deutsche Schlüsselbranchen wie Chemie, Pharma, Biotechnologie, Automobilwirtschaft und Stahl, die entscheidend sind für unseren Wohlstand“, kritisierte Schweitzer laut Funke-Mediengruppe.

Forderung nach Modernisierungsagenda und Geschlossenheit

Der rheinland-pfälzische Regierungschef verlangte von der Bundesregierung, die von den Ministerpräsidenten mit Kanzler Merz vereinbarte Modernisierungsagenda umzusetzen. „Wir brauchen den Abbau von Bürokratie und Berichtspflichten“, sagte Schweitzer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir müssen die Verwaltung digitalisieren und Bauvorhaben schneller vergeben, planen und genehmigen.“

Dann könne das Geld aus dem Sondervermögen für Infrastruktur gezielt verwendet werden. „Wenn die Bundesregierung das entschlossen umsetzt, sind wir ein gutes Stück weiter“, erklärte Schweitzer den Funke-Zeitungen.

Von der Bundesregierung verlangte der Ministerpräsident zudem „Entschlossenheit“ und eine gute Zusammenarbeit innerhalb der Koalition. „Die Koalition muss für Mehrheiten sorgen und sich nicht von unnötigen Debatten ablenken lassen“, sagte Schweitzer laut Funke-Mediengruppe. „Und ganz wichtig: Schwarz-Rot darf nicht zu einer Streitkoalition werden.“

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP