Bei einer Routinekontrolle auf einer Baustelle im Landkreis Osnabrück stießen Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Osnabrück am Mittwoch (19. Juli) auf vier illegal Beschäftigte.
Ziel der Kontrolle war es, zu bestätigen, dass alle Arbeiter ordnungsgemäß bei der Sozialversicherung gemeldet waren, dass ihnen der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wurde und dass ausländische Mitarbeiter die notwendigen Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen vorlegen konnten. Während der Inspektion stießen die Beamten jedoch auf vier türkische Arbeiter, die mit Glasfaserarbeiten beschäftigt waren. Eine nähere Überprüfung ergab, dass diese Männer keine gültigen Aufenthaltstitel besaßen, die sie zur Arbeit in Deutschland berechtigten.
Männer im beschleunigten Verfahren verurteilt
Auf Ersuchen der Staatsanwaltschaft Osnabrück wurden die türkischen Staatsbürger vorläufig festgenommen. Sie wurden im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens am 20. Juli 2023 vor das Amtsgericht Osnabrück gestellt. Ein beschleunigtes Verfahren ist ein spezielles juristisches Instrument, das dazu dient, strafrechtliche Fälle mit einer klaren Beweislage schnell und effizient zu verhandeln.
Die Angeklagten wurden zu einer Geldstrafe verurteilt. Über die weiteren Maßnahmen in Bezug auf ihren Aufenthaltsstatus entscheidet nun die zuständige Ausländerbehörde. Die Ermittlungen gegen den Arbeitgeber der Beschuldigten sind noch nicht abgeschlossen.
