Wenn am kommenden Sonntag die AfD in Osnabrück einen Parteitag veranstaltet (HASEPOST berichtete), wird sie auf organisierten Widerstand treffen. Der DGB ruft zu einer Kundgebung am Sonntagmittag auf.

In einer am Dienstag verbreiteten Pressemitteilung des DGB wird kritisiert, dass die Stadtverwaltung das Hans-Fitschen-Haus im Schinkel der AfD zur alleinigen Verfügung überlässt. „Im Stadtteiltreff des Schinkels, der für Vielfalt steht, soll die inzwischen allseits bekannte rechtsextreme Gesinnung der AfD nicht unkommentiert bleiben“, so der DGB, und weiter: „Es gibt viel Verärgerung und die wird zum Protest.“

Eine gemeinsame Kundgebung soll die Verärgerung und den Protest bündeln: Am Sonntag, 25.11. um 12 Uhr soll die Kundgebung unter dem Titel „Aus der Geschichte lernen!“ stattfinden.

DGB: Verwaltungsspitze unsensibel gegen Schinkelaner

Als Begründung heißt es, dass die „Verärgerung“ daher rühre, „wie es der Verwaltungsspitze gelingt, unsensibel gegenüber der Anwohnenden im Schinkel zu sein“. Viele dort würden „unmittelbar rassistische Anfeindungen“ erleben und seien „dadurch längst Ausgegrenzte“. Und weiter: „Das andere ist die mangelnde Wertschätzung von Stadtteilarbeit, wofür das Fitschen-Haus steht. Eine Begegnungsstätte braucht Anerkennung und Vertrauen, ist nicht einfach nur ein Veranstaltungsort“.

Nicole Verlage, Vorsitzende des DGB-Stadtverbandes Osnabrück dazu: „Ein inakzeptabler Vorgang, die in ihrer menschenfeindlichen Gesinnung vielfach auffällige AfD dort zu platzieren!“

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DGB nennt AfD „Hetzer und Brandstifter“

Ohne konkrete Namen zu nennen, erklärt der DGB, dass „verschiedene örtliche Bündnisse und viele Vereinigungen aus der Stadt“ zur Beteiligung aufrufen um mitzumachen in kreativem Protest mit Musik und Diskussion.
„Es stellt sich eine breite Unterstützung des Protestes aus dem Schinkel und der ganzen Stadt dar, der erneut verdeutlicht, sich die Auftritte der Hetzer und Brandstifter nicht gefallen zu lassen!“, erklärt Olaf Cramm vom DGB die Entschlossenheit vieler kommunaler Akteure zum Protest. Diesmal wird die Solidarität mit den dort lebenden Menschen im Vordergrund stehen. So fordert es auch der Aufruf zur Kundgebung: „Stehen wir zusammen mit diesem bunten Stadtteil und gegen Ausgrenzung. Rechte Hetze hat keinen Platz im Schinkel, in Osnabrück, dort wo wir leben und arbeiten!“

Verwaltung: Stadt muss sich politisch neutral verhalten

Auf Nachfrage unserer Redaktion erläutert Dr. Sven Jürgensen, Pressesprecher der Stadt Osnabrück die Hintergründe, die zu der Raumvergabe an die AfD führten: „Die AfD ist eine Partei, die nicht verboten ist. Die Stadt hat sich einerseits parteipolitisch neutral zu verhalten und andererseits nach dem Gleichheitsgrundsatz zu handeln. Daher stellt die Stadt der AfD einen Raum für ihre Veranstaltung zu den üblichen Konditionen zur Verfügung. Voraussetzung war, dass eine vielleicht vorher angemeldete Veranstaltung nicht gestört wird.“