Das Land Niedersachsen beendet 2024 die Förderung des Breitbandausbaus. Kommunen stehen damit vor großen finanziellen Herausforderungen, wenn sie das Netz weiterhin für schnelleres Internet ausbauen wollen. Im Landkreis Osnabrück könnte der Wegfall der Förderung bedeuten, dass der Breitbandausbau noch länger auf der Strecke liegen bleibt.
Das niedersächsische Wirtschaftsministerium ist auf Sparkurs. Der Landeshaushalt wäre eng, weshalb die Förderung ausgewählter Bereiche in Zukunft zunächst ausbleiben muss. Darunter: Die Förderung des Breitbandausbaus in sogenannten grauen Flecken. Graue Flecken sind Gebiete, in denen zwar über 30 Megabit pro Sekunde im Download erreicht werden, aber nicht über 100 – vom Gigabit-Bereich sind diese Gebiete also noch entfernt. Im Landkreis Osnabrück liegen rund 13.000 Privathaushalte und 200 Wirtschaftsunternehmen in grauen Flecken, wie eine Analyse des Landkreises zeigt.
Finanzierung wird knapp
Die Finanzierung des Breitbandausbaus wurde bisher zwischen Bund, Land und Kommune geteilt. Der Bund förderte den Ausbau mit 50 Prozent der Kosten, Land und Kommune teilten den restlichen Betrag gleichermaßen untereinander auf. Fällt die Landesförderung weg, müsste die Kommune finanziell ausgleichen – das wiederum überlaste den kommunalen Haushalt in derartig hoher Weise, dass der Breitbandausbau in grauen Flecken teilweise komplett eingestellt werden könnte. Die Landkreise Heidekreis und Uelzen meldeten bereits an, dass die Umsetzung des Breitbandausbaus finanziell zu knapp werden könnte. Im Landkreis Osnabrück sieht es nach aktuellem Stand ähnlich aus.
Begonnene Projekte werden noch abgeschlossen
Nach einer Kostenschätzung des Landkreises Osnabrück würde der Ausbau für schnelleres Internet insgesamt (über mehrere Jahre gerechnet) 240 Millionen Euro kosten. Ohne die Landesförderung müssten demnach 60 Millionen Euro durch die Kommune aufgefangen werden. Dieses Geld kann der Landkreis allerdings nicht ohne Weiteres aufbringen – der Breitbandausbau in grauen Flecken könnte hier in den folgenden Jahren also zum Erliegen kommen. Bereits begonnene Projekte sollen aber noch beendet werden.
Ausbau in “weißen Flecken” nicht betroffen
Nicht betroffen von der Einstellung der Förderung sind die „weißen Flecken“, in denen aktuell weniger als 30 Mbit pro Sekunde im Download erreicht werden können. Für alle geplanten Adressen in diesen Gebieten habe der Landkreis bereits Förderbescheide des Bundes und Landes vorgesehen.
