Der neu gewählte Bundestag ist gut vier Wochen nach der Wahl zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Alterspräsident Gregor Gysi (Die Linke) leitete die erste Sitzung, während die AfD mit einem Antrag scheiterte, Alexander Gauland als Alterspräsidenten durchzusetzen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wird unter anderem die Wahl des Bundestagspräsidenten stattfinden, wobei die CDU-Politikerin Julia Klöckner als Favoritin gilt. Nach der Wahlrechtsreform besteht der Bundestag nun aus 630 Abgeordneten.
Konstituierende Sitzung und Alterspräsident
Der neue Bundestag hat sich am Dienstag zur konstituierenden Sitzung versammelt, eröffnet von Gregor Gysi, dem Alterspräsidenten von Die Linke. Die AfD unternahm den Versuch, die Sitzungsleitung durch den ältesten Abgeordneten, Alexander Gauland, zu sichern. Ein entsprechender Geschäftsordnungsantrag wurde jedoch abgelehnt.
Wahl des Bundestagspräsidenten
Nach der Eröffnung durch Gregor Gysi steht die Wahl des Bundestagspräsidenten auf der Agenda. Die CDU-Politikerin Julia Klöckner wird hierbei als gesetzt angesehen. Bei der Wahl der Bundestagsvizepräsidenten wird vermutet, dass die AfD erneut keine Position erringen wird.
Ende der Amtszeit von Bundeskanzler Scholz
Mit der konstituierenden Sitzung endet offiziell die Amtszeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Ministern. Sie werden am Nachmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entlassen, bleiben jedoch geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierungskoalition gebildet ist. Der Bundestag umfasst nach der jüngsten Wahlrechtsreform 630 Abgeordnete, im Vergleich zu 733 in der vorherigen Legislaturperiode.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
