Fast ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben sich PVV, VVD, NSC und BBB auf die Bildung einer rechtsgerichteten Koalition verständigt. Die Entscheidung über den neuen Premierminister steht jedoch noch aus.
Neubildung einer rechten Koalition
Der Chef der Partij voor de Vrijheid (PVV), Geert Wilders, informierte am Mittwoch in Den Haag über die Einigung auf eine rechtsgerichtete Koalition. Er inizierte die Verhandlungen mit den Parteien VVD, NSC und BBB. Wilders ließ offen, wer der nächste Premierminister sein wird und kündigte an, dass er das im Laufe des Tages bekannt geben werde. “Wir werden das Ganze jetzt gegenüber unseren Fraktionen verteidigen”, sagte der PVV-Chef.
Warten auf das grüne Licht
Die neuen Koalitionspläne benötigen noch die Zustimmung der jeweiligen Fraktionen. Damit haben die Verhandlungsführer der beteiligten Parteien jetzt die Aufgabe, die Pläne ihren Fraktionen vorzulegen und um Zustimmung zu werben.
Aufstieg der PVV
Die Partij voor de Vrijheid (PVV) von Wilders war bei der Parlamentswahl im November 2020 als stärkste Kraft hervorgegangen. In den vergangenen Monaten hatten jedoch Parteien wie die NSC und die VVD ihre Ablehnung signalisiert, mit der PVV eine Regierung zu bilden. Nun scheint die Bildung einer rechtsgerichteten Koalition jedoch zumindest einen Schritt näher zu sein.
