Der Bundesfinanzminister Christian Lindner sieht die Möglichkeit, dass die Ukraine die von ihr gewünschten Taurus-Marschflugkörper noch rechtzeitig für ihre Gegenoffensive erhält, unter der Voraussetzung der Abstimmung mit Verbündeten, Erhalt der eigenen Landesverteidigungs-Fähigkeiten und der Vermeidung einer Kriegsbeteiligung Deutschlands.
Mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern
Bundesfinanzminister Christian Lindner äußerte sich während seines Kiew-Besuchs optimistisch zur möglichen Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. “Ich hoffe und denke, dass das möglich sein kann”, sagte Lindner den Springer-Publikationen “Bild”, der “Welt” und Politico. Allerdings betonte er auch, dass “In einem laufenden Krieg ist auch die Geschwindigkeit ein wesentlicher Faktor”, und dass Deutschland nicht Kriegspartei werden dürfe. Lindner fügte hinzu: “Wenn diese drei Kriterien erfüllt sind, dann kann eine solche Entscheidung getroffen werden. Mein Wunsch ist nur, dass wir das schnell entscheiden.”
Technische und logistische Herausforderungen
Ob die Taurus-Systeme rechtzeitig für die laufende Offensive gegen die russischen Besatzer in der Ukraine eintreffen, sei laut Lindner “auch eine Frage der militärischen Logistik”. Es seien technische Veränderungen notwendig, da die Ukraine einen anderen Waffenträger verwende als Deutschland. Daher sei es wichtig, “so schnell wie möglich die Voraussetzungen für eine Entscheidung” zu schaffen.
Keine Differenzen mit Bundeskanzler Scholz
Der Bundesfinanzminister dementierte Differenzen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in der Frage der Taurus-Lieferung. Scholz hatte am Sonntag erklärt, er lasse sich in dieser Frage nicht hetzen. Eine schnelle Entscheidung sei laut Lindner “der Wunsch der Bundesregierung insgesamt”. Er beteuerte: “Niemand in der Bundesregierung möchte solche Entscheidungen verzögern.”
