Aufgrund der klammen Stadtkasse muss an allen Ecken und Enden derzeit in der Stadt gespart werden. Dass das Geld nun allerdings eher in Pop-Up-Lösungen in der Osnabrücker Innenstadt investiert als für Schulneubauten bereit gestellt wird, kritisiert der Bund Osnabrücker Bürger (BOB).
Vor vier Wochen habe Oberbürgermeisterin Katharina Pötter noch betont, dass finanzielle Einschnitte notwendig sein und neu gedacht werden müssen. „Da reibt man sich nun die Augen“, so BOB-Fraktionsvorsitzender Levin Bosche. „Der Haushalt ist noch nicht genehmigt, die Politik diskutiert derzeit in welchem Umfang sich die Stadt den wichtigen Neubau von Schulen leisten kann, ob und wann die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden können, wie eine Sanierung bei den Stadtwerken gelingen kann und wie die Mobilitätswende zu schaffen ist. Gleichzeitig steigt der Etat der Marketing Osnabrück kontinuierlich.” Aus Haushaltsmitteln würden so Maßnahmen wie das Pop-Up-Quartier finanziert werden. Bosche kritisiert: “Hier wird Geld aus Fördermitteln ausgegeben, das nun voraussichtlich gar nicht zur Verfügung steht und aus Haushaltsmitteln gedeckt werden soll.”
Runder Tisch für Leerstand?
Die BOB-Ratsfraktion sieht die mangelnde Bereitschaft zur Sparsamkeit oder auch fehlende Haushaltsdisziplin in einer Mitteilung sehr kritisch. Das Pop-Up-Konzept sei zwar auch über die Region hinaus beliebt, dennoch sollten, so die BOB-Ratsfraktion, alle Projekte “unbedingt auf ihre Finanzierbarkeit, Umsetzbarkeit und Sinnhaftigkeit geprüft werden, um Handlungsspielräume für wirklich dringende Investitionen zu ermöglichen”. BOB-Ratsmitglied Kerstin Meyer-Leive meint, dass das Stadtmarketing so Leerstände in der Innenstadt verschleiere und ihrer Ansicht nach ein “Runder Tisch für Leerstand in der Innenstadt” sinnvoller wäre.
