CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn hat zum Ende der Sommerpause die Probleme der Koalition aus Union und SPD auch mit der Unerfahrenheit der Abgeordneten begründet. Er verwies zudem auf die knappere Mehrheit im Vergleich zu früheren Großen Koalitionen und stärkere Fliehkräfte, sah aber zugleich eine große inhaltliche Schnittmenge mit der SPD und die Umsetzung des Koalitionsvertrags als Leitlinie.
Unerfahrenheit und enge Mehrheiten
CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn sagte, „die Hälfte der CDU/CSU-Abgeordneten noch nie regiert“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Außerdem habe die Koalition eine deutlich knappere Mehrheit als frühere Große Koalitionen, und gleichzeitig seien „die Fliehkräfte nach rechts und links stärker geworden“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
Schnittmenge bei zentralen Themen
Zugleich verwies der Fraktionschef auf eine große Schnittmenge von CDU/CSU und SPD. „Das Spannende ist doch, 70 bis 80 Prozent der Unions- und SPD-Wähler wollen eigentlich das gleiche beim Thema Begrenzung illegaler Migration, beim Thema bessere Integration und Fachkräftezuwanderung, beim Thema unbezahlbare Mieten, beim Thema `Geht`s beim Bürgergeld fair zu`“, so der CDU-Politiker den Sendern RTL und ntv.
Koalitionsvertrag als Leitlinie
Nun müssten die Parteien das umsetzen. Leitlinie bleibe dafür der Koalitionsvertrag, so Spahn. „Alles, was im Koalitionsvertrag steht, kriegen wir umgesetzt. Über alle anderen Themen müssen wir miteinander ringen“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
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