Israel weist die von der UN geforderte Waffenruhe im Krieg gegen die Hamas zurück. Trotz der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Resolution bleibt die israelische Haltung, dass längere humanitäre Pausen erst stattfinden können, wenn alle Geiseln freigelassen werden.
Israel widerspricht der UN-Resolution
Das israelische Außenministerium hat erklärt, dass es “keinen Raum für längere humanitäre Pausen, solange sich 239 Geiseln noch in den Händen von Hamas-Terroristen befinden”. Der Ablehnung folgt die kürzlich vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Resolution, die für sofortige und umfangreiche humanitäre Pausen im Gazastreifen plädiert.
Gilad Erdan, der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen, äußerte nach der Abstimmung, dass die Resolution “in der Praxis” keine Auswirkungen haben werde. Er betonte, dass Israel im Einklang mit dem internationalen Recht handele und die Hamas nicht nach der Resolution handeln werde. Erdan stellte fest, dass Israel so lange handeln werde, “bis die Hamas zerstört ist und die Geiseln zurückkehren”.
Details zur Resolution
Die Resolution, die von Malta eingebracht und am Mittwoch vom UN-Sicherheitsrat angenommen wurde, fordert “dringende und ausgedehnte humanitäre Pausen und Korridore” im gesamten Gazastreifen “für eine ausreichende Anzahl von Tagen”. Weiterhin verlangt sie die sofortige und bedingungslose Freilassung aller von der Hamas festgehaltenen Geiseln und die Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen durch alle beteiligten Parteien. Bei der Abstimmung in New York gab es keine Gegenstimmen, Russland, Großbritannien und die USA enthielten sich.
Auswirkung auf die Zukunft
Trotz der völkerrechtlichen Bindung der Resolutionen des Sicherheitsrats zeigt Israels Ablehnung, dass die Umsetzung in der Praxis problematisch sein könnte. Die Fortsetzung des Konflikts hängt stark von der Freilassung der Geiseln und der Zerstörung der Hamas ab.
