Vor dem Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron fordert Anton Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, nachdrücklich eine massive Investition in die europäische Verteidigung. Hofreiter schlägt die Einführung eines europäischen Verteidigungsfonds mit einem Budget von 500 Milliarden Euro vor, um die europäische Sicherheit zu stärken.
Hofreiters Vorschlag für die europäische Verteidigung
Anton Hofreiter (Grünen) plädierte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) für gemeinsame europäische Lösungen in Zeiten der Sicherheitsbedrohungen. „Mein Vorschlag wäre ein europäischer Verteidigungsfonds, der um die 500 Milliarden Euro bereitstellt.“ Hofreiter schlägt vor, dass mit dem Fonds Rüstungsprojekte, an denen mindestens drei Mitgliedsstaaten beteiligt sind, bis zu 30 Prozent finanziert werden sollten. Zudem betonte er, dass „das investierte Geld zu 80 Prozent an europäische Unternehmen“ gehen sollte.
Stärkung der Infrastruktur und Finanzierungsmodell
Zusätzlich zur Finanzierung der Rüstungsprojekte sollte das Geld aus dem Fonds laut Hofreiter auch zur Stärkung der europäischen Infrastruktur genutzt werden. „Funktionierende Straßen, Brücken und Schienenwege sind nicht nur wichtig fürs Pendeln, Reisen und die Wirtschaft. Sie sind eine Grundlage unserer Verteidigungsfähigkeit.“, so der Grünen-Politiker. Als Modell zur finanziellen Unterlegung des Verteidigungsfonds schlug Hofreiter eine ähnliche Struktur wie beim Corona-Wiederaufbaufonds vor. „Dafür würde die EU-Kommission an den Kapitalmärkten Kredite aufnehmen“, erläuterte er.
Aufruf an Bundeskanzler Scholz
Darüber hinaus rief Hofreiter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu auf, den Dialog mit Paris bezüglich der Rolle der französischen Atomwaffen in der gemeinsamen europäischen Verteidigung zu suchen. Hofreiter kritisierte, dass bisherige Angebote von Präsident Macron in dieser Angelegenheit nicht angenommen worden seien und warnte: „Das ständige Schielen Deutschlands auf die USA – insbesondere in Bezug auf atomare Abschreckung – schwächt die atomare Macht Frankreichs und damit die gesamte europäische Sicherheit.“
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