Der deutsche Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) stellt klar, dass der Besuch von Viktor Orbán, dem ungarischen Regierungschef, in Peking nicht als EU-Friedensinitiative missverstanden werden sollte. Habeck betont, dass Orbán „als ungarischer Regierungschef und nicht als Repräsentant Europas“ reist.

Viktor Orbáns Reise nach China

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán ist aktuell in Peking, obwohl Ungarn seit Beginn des Monats die EU-Ratspräsidentschaft hält. Noch einmal Robert Habeck betonte gegenüber dem TV-Sender „Welt“ am Montag: „Das kann er natürlich tun. Aber er spricht nicht für Europa an dieser Stelle.“

Kritik an ungarischer Außenpolitik

Der deutsche Wirtschaftsminister kritisierte weiterhin die ungarische Politik: „Europäische Politiker können und sollen nach China reisen. Ich war ja auch gerade da. Das ist erst mal für sich genommen kein Problem. Die Frage ist: Was wird dort beredet? Und die ungarische Politik ist häufig so, wie sie eben nicht sein sollte“, so Habeck zu „Welt“. Er führte weiter aus, dass Ungarn „ganz häufig nicht den Kerngedanken der Europäischen Union, nämlich Liberalität nach innen und europäisches Selbstbewusstsein nach außen“ vertritt, sondern zu großen Nähe zu „den falschen politischen Führern“ sucht.