Katharina Dröge, Vorsitzende der Grünenfraktion im Bundestag, hat die Bundesländer aufgerufen, gemeinsame Infrastrukturinvestitionen zu finanzieren, um die schwächelnde Wirtschaft zu stärken. Sie verwies dabei auf die Forderungen mehrerer Ministerpräsidenten nach einer Modernisierung der Schuldenbremse und weiteren Investitionen.
Einladung zu gemeinsamen Infrastrukturinvestitionen
Katharina Dröge (Die Grünen) schlägt vor, einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen einzurichten. Sie sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: “Viele Ministerpräsidenten, auch der CDU, haben sich schon für mehr Investitionen und eine Modernisierung der Schuldenbremse ausgesprochen.” Mit dem vorgeschlagenen Fonds könnten stärkere Investitionen in die Infrastruktur getätigt und wirtschaftliche Impulse gesetzt werden.
Wirtschaftliche Rahmenbedingungen über Jahrzehnte vernachlässigt
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten in ihrer jüngsten Prognose ihre Erwartungen an das Wachstum der deutschen Wirtschaft nach unten korrigiert. Vor diesem Hintergrund kritisierte Dröge, dass wichtige Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland über Jahrzehnte vernachlässigt worden seien. “Wir gehen das an”, versicherte sie und betonte, dass der Mittelstand Fachkräfte und den Abbau bremsender Bürokratie benötige.
Notwendigkeit neuer wirtschaftlicher Impulse
Dröge unterstrich die Notwendigkeit neuer Impulse für die deutsche Wirtschaft, die trotz ihrer Stärke einen frischen Anstoß benötige. Als Beispiel nannte sie den Inflation Reduction Act in den USA und fuhr fort: “Das Programm zeigt, was möglich ist, wenn man entschlossen handelt.”
