Die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, äußert Skepsis hinsichtlich des kommenden Ukraine-Friedensgipfels. Sie kritisiert fehlende Beteiligung Russlands und die beharrliche Fokussierung auf militärische Lösungen.
Kritik an Friedensgipfel und westlichem Ansatz
Amira Mohamed Ali, BSW-Co-Vorsitzende, äußerte ihre geringen Erwartungen an den bevorstehenden Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz, in Statements gegenüber den Sendern RTL und ntv. Sie sagte: „Ich rechne ehrlich gesagt nicht damit, dass es eine Wende im Ukrainekrieg geben wird.“
Die Politikerin stellte klar, dass sie nichts gegen die Durchführung dieser Gespräche einzuwenden habe. Allerdings bemängelte Mohamed Ali die Abwesenheit Russlands: „Der Hauptakteur Russland ist nicht mit am Tisch. Es würde Sinn ergeben, hier entsprechend zu vermitteln. Dafür, dass es erst mal einen Waffenstillstand und dann auch echte Friedensgespräche geben kann.“
Beharren auf militärischen Lösungswegen
Mohamed Ali kritisierte des Weiteren das Vorgehen der westlichen Staaten, einschließlich Deutschlands. Sie warf diesen vor, sich konsequent auf militärische Lösungen zu versteifen und zu versuchen, durch Waffenlieferungen eine militärische Übermacht der Ukraine zu erreichen. Sie stellte fest: „Man setzt weiter nur auf die militärische Logik und versucht weiter, mit Waffenlieferungen zu erreichen, dass die Ukraine militärisch die Oberhand gewinnt. Das ist ein Konzept, das erkennbar gescheitert ist.“
Verhandlungsposition der Ukraine geschwächt
Als Fazit ihrer Bewertungen stellte die BSW-Politikerin fest: „Wir müssen feststellen, dass die Ukraine heute in einer schlechteren Verhandlungsposition ist als noch vor einem Jahr.“ Sie signalisierte damit eine ernste Besorgnis über die aktuelle geopolitische Situation der Ukraine.
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