Die Mitgliederbefragung der FDP zu einem möglichen Ausstieg aus der Ampel-Koalition schreitet voran. Der Kasseler FDP-Vorsitzende Matthias Nölke versichert, er werde am Donnerstag die benötigten Unterschriften in der FDP-Zentrale einreichen.
Möglicher Ausstieg aus der Ampel-Koalition
Matthias Nölke, der Vorsitzende der FDP Kassel, hat gegenüber dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben) bestätigt, dass die Mitgliederbefragung der FDP über einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition voranschreitet. Für eine solche Abstimmung sind mindestens 500 Unterschriften der Parteimitglieder erforderlich. Nölke plant, diese am kommenden Donnerstag in der FDP-Zentrale zu überreichen.
Hintergrund der Mitgliederbefragung
Die Initiative für die Mitgliederbefragung geht von den Unterzeichnern des Offenen Briefs “Weckruf Freiheit” aus. Sie argumentieren, dass die Regierungskoalition mit SPD und Grünen schädlich für die FDP sei. Zwischen den Zeilen wird deutlich, dass ein beachtlicher Teil der Parteibasis mit der derzeitigen Regierungszusammensetzung unzufrieden ist.
Auswirkung der Mitgliederbefragung
Auch wenn das Ergebnis der Mitgliederbefragung nicht bindend für die Parteispitze ist, könnte es die internen Debatten innerhalb der FDP intensivieren. Ein deutliches Votum für einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition würde Druck auf die Parteiführung ausüben und könnte weitreichende Folgen für die politische Landschaft Deutschlands haben.
