Die vorgeschlagenen Änderungen an der Ständigen Impfkommission (Stiko) des Robert-Koch-Instituts durch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stoßen bei der FDP auf Widerstand. Die Kritik richtet sich insbesondere gegen die bevorstehende Ablösung von zwölf Mitgliedern und die daraufhin zu erwartenden Auswirkungen auf die wissenschaftliche Arbeitsgrundlage des Gremiums.
Kritik an Lauterbachs Alleingängen
Der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Personalumbau der Stiko sorgt für Kontroversen. Lauterbachs Ministerium hat die Verkürzung der Mitgliedschaft auf drei Berufungsperioden beschlossen, wodurch zwölf der 17 Mitglieder ab Februar 2024 nicht mehr dem Gremium angehören werden, wie der “Spiegel” berichtet. Wer die ausscheidenden Mitglieder ersetzen wird, ist derzeit noch unklar.
Bedenken hinsichtlich Substanzverlust
Die angekündigten Änderungen könnten laut Andrew Ullmann, dem gesundheitspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, “zeitweise zu einem veritablen Substanzverlust” führen. Ullmann kritisiert den Plan als einen von Lauterbachs “wiederholten Alleingängen”.
Debatte um Entscheidungsverfahren
Darüber hinaus sieht Ullmann eine Gefahr für die wissenschaftliche Arbeitsgrundlage der Stiko. “Das ist nicht ungefährlich, denn dem Gremium wird so die wissenschaftliche Arbeitsgrundlage entzogen,” warnt Ullmann. Er schlägt vor, die Vorschläge für eine Mitgliedschaft sollten in Zukunft vom Robert-Koch-Institut oder der Stiko selbst eingereicht und vom Gesundheitsausschuss des Bundestags, nicht vom Gesundheitsministerium, bestätigt werden.
