Die Militärführung der EU erwägt, nach einem möglichen Friedensschluss in der Ukraine Soldaten aus EU-Ländern zu stationieren, um bei der Entminung und beim Aufbau von Kapazitäten zu unterstützen. Dies erklärte General Robert Brieger, der Vorsitzende des EU-Militärausschusses (EUMC), in einem Interview mit der „Welt“.
Mögliche Ausweitung der EU-Mission in der Ukraine
Brieger hält es für denkbar, dass die Ausbildung ukrainischer Soldaten durch die EU über den ursprünglich geplanten Zeitrahmen von zwei Jahren hinaus verlängert und später erweitert wird. Er erklärte, die Ukraine werde nach Beendigung des Konflikts Unterstützung bei der Entminung und beim Aufbau von Kapazitäten, also von Streitkräften und Waffenausstattung, benötigen. Eine Beteiligung von Soldaten aus der EU wäre hierbei eine „realistische Option“.
Aktuelle militärische Unterstützungsmission der EU
Bereits seit November letzten Jahres bildet die EU im Rahmen einer Mission namens „EU Military Assistance Mission“ (EUMAM) für die Ukraine 30.000 ukrainische Soldaten in der EU aus. Diese Mission ist zunächst auf zwei Jahre angelegt. Brieger zeigte sich zuversichtlich, dass das Ziel, 30.000 ukrainische Soldaten auszubilden, erreicht wird. Er betonte, dass dies doppelt so viel sei wie ursprünglich geplant und die Qualität der Ausbildung als „befriedigend“ eingestuft werden könne.
Führungsrolle Deutschlands und Polens bei der Ausbildung
Von den 27 EU-Mitgliedstaaten haben 17 Länder Ausbildungsmodule angeboten. Dabei nehmen Deutschland und Polen eine führende Rolle ein. Die Bundeswehr bildet unter anderem am Flugabwehrsystem Patriot, der Panzerhaubitze 2000, dem Schützenpanzer Marder und den Kampfpanzern Leopard 1 und Leopard 2 aus. Die Ausbildungsinhalte umfassen nicht nur Bedienung, Wartung und Instandhaltung der Systeme, sondern auch ihren taktischen Einsatz. Die für die Ausbildung erforderliche Ausrüstung wird von den EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt und aus dem „Europäischen Friedensfazilität“ (EPF) finanziert.
