Die EU-Kommission hat ein neues Verfahren ins Leben gerufen, um europäischen Unternehmen in der aktuellen Rohstoffkrise den Zugang zu Seltenen Erden und deren Produkten aus China zu erleichtern. Ziel ist es, insbesondere für Firmen mit dringendem Bedarf einen schnelleren und priorisierten Ablauf der Ausfuhrgenehmigungen zu ermöglichen. Wirtschaftsvertreter begrüßen zwar die Maßnahme, sehen darin jedoch keine endgültige Lösung des Problems.
Neues Tool zur Priorisierung von Lizenzanträgen
Laut einem Bericht des „Handelsblatts“, das sich auf ein entsprechendes Schreiben der Kommission beruft, können Unternehmen mit besonders dringendem Bedarf ihr Anliegen in ein neu eingerichtetes Tool eintragen. In dem Schreiben heißt es: „Die Kommission wird regelmäßig Listen mit dringenden Lizenzanträgen zusammenstellen und diese im Rahmen der bilateralen Kontakte zwischen der EU und China an die zuständigen chinesischen Behörden weiterleiten.“ Um den Schutz sensibler Daten zu gewährleisten, werde nur die Nummer des Lizenzantrags an die chinesischen Behörden weitergegeben. Die weiteren angeforderten Informationen blieben ausschließlich für den internen Gebrauch der Kommission bestimmt.
Reaktionen aus der Wirtschaft
Das neue Instrument wurde von der europäischen und deutschen Wirtschaft grundsätzlich begrüßt. Gleichzeitig betonten mehrere Wirtschaftsvertreter, dass es sich dabei nicht um eine endgültige Lösung des Problems handle. Der EU-Kammerchef in Peking, Jens Eskelund, erklärte gegenüber dem „Handelsblatt“: „Das neu eingeführte IT-Tool hilft dabei, die als am dringendsten erachteten Fälle zu priorisieren, um eine Krise zu vermeiden.“ Jens Eskelund ergänzte jedoch: „Die europäischen Unternehmen befinden sich jedoch immer noch im Feuerlöschmodus, da jede Verzögerung bei den Ausfuhrgenehmigungen oder den Zollverfahren erhebliche Auswirkungen auf ihre Produktion haben könnte.“ Die Europäische Kammer setze sich weiterhin für eine langfristige und nachhaltige Lösung des Problems ein.
Verschärfte Exportkontrollen in China
Seit April gelten in Peking verschärfte Exportkontrollen für bestimmte Seltene Erden und daraus gefertigte Produkte. Deutsche und europäische Unternehmen berichten laut „Handelsblatt“, dass sie nur verzögert oder gar keine Lieferungen der kritischen Rohstoffe erhalten. Bei einigen Firmen sei die Produktion bereits zum Stillstand gekommen.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
