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Enquete-Kommission drängt auf Abschlussbericht vor Neuwahlen

Die Enquete-Kommission zu „Lehren aus Afghanistan“ diskutiert derzeit über ihre weitere Vorgehensweise vor dem Hintergrund der anstehenden vorgezogenen Neuwahlen. Es gilt, einen Abschlussbericht dem Bundestag vorzulegen, der das über die letzten zweieinhalb Jahre gesammelte Fachwissen, die investierte Energie und Zeit zugunsten aller zivilen, militärischen und lokalen Einsatzkräfte wertschätzt, wie die Obfrau Derya Türk-Nachbaur (SPD) in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ betonte.

Die Bedeutung von konstruktiver Arbeit

Derya Türk-Nachbaur (SPD) äußert im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ die Bedeutung, die Arbeit der Kommission konstruktiv abzuschließen. „Es ist mir wichtig, dass wir unsere Arbeit in konstruktiver Weise beenden können“, so die SPD-Politikerin. Die Kommission hat für die vergangenen zweieinhalb Jahre intensiv gearbeitet und dabei viel Fachwissen, Energie und Zeit investiert. Daher sei es laut Türk-Nachbaur erforderlich, einen Abschlussbericht dem Bundestag vorzulegen. Sie betonte: „Wir sind es allen zivilen, militärischen und lokalen Einsatzkräften schuldig, dass dieser Abschlussbericht dem Bundestag vorgelegt wird.“

Die Relevanz der Handlungsempfehlungen

Dabei unterstrich Türk-Nachbaur die mögliche Auswirkung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission auf künftige Bundesregierungen. „Die Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission werden für künftige Bundesregierungen – ganz gleich in welcher Farbkonstellation – von immenser Bedeutung sein“, äußerte sie überzeugt. Ursprünglich sollte der von der Kommission erstellte Endbericht erst im Frühjahr 2025 vorgestellt werden. Nun steht jedoch eine vorgezogene Neuwahl bevor, die die Zeitpläne zu ändern droht.

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mit Material von dts Nachrichtenagentur, bearbeitet
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Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.
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