Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat eine Juristin als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Die Nominierung erfolgte am Montagabend mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit, übereinstimmenden Medienberichten zufolge. Am Donnerstag soll der Bundestag über die Personalie abstimmen. Es ist der zweite Anlauf nach einem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause.
Nominierung und Abstimmung
Juristin Sigrid Emmenegger ist als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen worden. Am Donnerstag soll der Bundestag über die Personalie abstimmen.
Zweiter Anlauf
Der Vorschlag ist der zweite Anlauf nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause, als in der Union Vorbehalte gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf aufgetaucht waren. Die Juristin hatte ihre Kandidatur schließlich zurückgezogen.
Weitere Kandidaturen
Neben der neu nominierten Emmenegger stehen weiter Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zur Wahl.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
