Das polnische Parlament hat Donald Tusk als neuen Regierungschef nominiert, nachdem der amtierende Präsident, Mateusz Morawiecki, gescheitert ist. Tusk, der bereits von 2007 bis 2014 Regierungschef in Polen war und von 2014 bis 2019 Präsident des Europäischen Rates, will das Land enger an die Europäische Union binden.
Regierungswechsel in Polen
Nach dem Scheitern des amtierenden Präsidenten Mateusz Morawiecki, bestätigte das Parlament am Abend Donald Tusk als künftigen Regierungschef. Der Spitzenkandidat der Oppositionskoalition konnte 248 der insgesamt 449 abgegebenen Stimmen auf sich vereinen.
Tusk könnte noch am Mittwoch vereidigt werden und als Ministerpräsident am EU-Gipfel in Brüssel teilnehmen. Gemeinsam mit seinen Koalitionspartnern plant Tusk, viele Entscheidungen der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) rückgängig zu machen und Polen wieder näher an die Europäische Union zu führen. Die Opposition hatte der Regierung um Morawiecki vorgeworfen, den Rechtsstaat abschaffen zu wollen.
EU-Kommission begrüßt Tusks Wahl
Die Wahl Tusks wurde von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßt: “Ihre Erfahrung und Ihr starkes Engagement für unsere europäischen Werte werden für die Schaffung eines stärkeren Europas zum Wohle des polnischen Volkes von unschätzbarem Wert sein”, so von der Leyen.
Tusk hat bereits Erfahrung im Führen seines Landes, da er von 2007 bis 2014 Regierungschef in Polen war. Darüber hinaus war er von 2014 bis 2019 Präsident des Europäischen Rates. Tusk hat somit eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der europäischen Politik und könnte Polens Verbindung zur EU stärken.
