Alexander Dobrindt (CSU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angesichts der Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen zu politischer Verantwortung aufgefordert. Er warnt auch vor möglichen ähnlichen Wahlergebnissen im Westen ohne einen Politikwechsel in Deutschland.
Aufforderung zur politischen Verantwortung
Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt forderte Bundeskanzler Olaf Scholz auf, die politische Verantwortung für die Ergebnisse der Wahlen in Sachsen und Thüringen zu übernehmen und die Vertrauensfrage zu stellen. Dobrindt erklärte gegenüber dem „Stern“: „Es wäre dringend notwendig, daraus die Konsequenzen zu ziehen und im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen“, und fügte hinzu: „Das Gesicht dieses Total-Desasters ist das Gesicht von Olaf Scholz.“
Warnung vor ähnlichen Wahlergebnissen im Westen
Dobrindt warnte davor, dass ohne einen Politikwechsel in Deutschland die Wahlergebnisse im Osten „die Vorstufe“ für ähnliche Ergebnisse im Westen sein könnten. „Die Ampel ist nur noch ein Trümmerhaufen, aber sie richtet immer weitere Kollateralschäden an der Demokratie an.“
Kritik an der Aussage von Karl Lauterbach
Auf die Frage, was er über die Aussage von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) denkt, wonach Scholz der „beste Kanzler, den wir je hatten“ sei, antwortete Dobrindt sarkastisch: „Würden Sie einem Arzt vertrauen, der sagt, Olaf Scholz ist der beste Kanzler aller Zeiten?“ Er argumentierte zudem, dass die Stärke der AfD und des BSW ein Resultat der Ampelpolitik seien.
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