Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat in der Haushaltsdebatte im Bundestag einen deutlichen Ausbau der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands im Cyberraum angekündigt. Schwerpunktmäßig sollen die Drohnenabwehr verbessert und der Bevölkerungsschutz gestärkt werden. Der CSU-Politiker hob die Notwendigkeit neuer Warnsysteme hervor und kündigte eine erhebliche Erhöhung der Haushaltsmittel für das Technische Hilfswerk (THW) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz an.
Ausbau der Cyberabwehr im Fokus
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) betonte am Donnerstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag die wachsende Bedeutung der digitalen Verteidigung. „Deutschlands Fähigkeiten bei der Drohnenabwehr müssen deutlich besser werden“, sagte der CSU-Politiker laut Agenturmeldung. Insbesondere die Warnsysteme müssten neu geschaffen werden, um den aktuellen Bedrohungen wirksam begegnen zu können.
Er verwies darauf, dass die Auseinandersetzung im Cyberraum eine der Hauptfronten hybrider Bedrohungen darstelle. „Wir müssen Deutschland in den kommenden Jahren im Cyberraum verteidigen“, so Dobrindt im Bundestag.
Stärkung des Bevölkerungsschutzes
Im Rahmen seiner Ausführungen unterstrich Dobrindt auch die Bedeutung eines robusten Bevölkerungsschutzes. „Wir werden beim THW für das nächste Jahr um 50 Prozent die Haushaltsmittel erhöhen“, erklärte der Innenminister. Zudem werde man beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz die Haushaltsmittel fürs kommende Jahr verdreifachen.
Das seien, so Dobrindt, „die sichtbaren Zeichen dafür, dass die Zeitenwende beim Bevölkerungsschutz angekommen ist.“ Alle Zitate wurden laut Agenturmeldung während der Haushaltsdebatte im Bundestag am Donnerstag geäußert.
Haushaltsdebatte im Bundestag als Rahmen
Die Aussagen und Ankündigungen von Alexander Dobrindt (CSU) erfolgten im Rahmen der Haushaltsdebatte im Bundestag am Donnerstag. Dabei stand insbesondere die Reaktion auf hybride Bedrohungen im Vordergrund, wie aus den von der Agentur berichteten Zitaten hervorgeht.
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