Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) strebt Verhandlungen mit Syrien und Afghanistan über die Rückführung ausländischer Straftäter an. Derzeit bestehen mit beiden Ländern keine entsprechenden Vereinbarungen, wie der Minister betont. Gespräche sollen vor allem dazu dienen, Rückführungen künftig direkt abwickeln zu können.
Keine bestehenden Vereinbarungen mit Syrien und Afghanistan
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht nach eigenen Angaben bei der Rückführung ausländischer Straftäter nach Syrien und Afghanistan weiterhin große Herausforderungen. Im Gespräch mit dem Magazin Focus erklärte Dobrindt: „Es ist doch offensichtlich, dass es zwei weitere extrem große Herausforderungen gibt, die ungelöst sind: Rückführungen nach Syrien und nach Afghanistan. Mit beiden Ländern gibt es bislang keine Vereinbarungen.“ Laut Dobrindt fehlt es aktuell an den notwendigen Absprachen, um die Ausweisung verurteilter Straftäter in diese Länder zu ermöglichen.
Gespräche mit Syrien und Afghanistan geplant
Im Hinblick auf Syrien äußerte Dobrindt: „Mit Syrien gibt es Kontakte zu einer Vereinbarung, um syrische Straftäter zurückzuführen. Die Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor.“ Damit bestätigt der Bundesinnenminister, dass erste Gespräche mit syrischen Stellen bereits stattfinden, konkrete Ergebnisse jedoch bislang ausstehen.
Abschiebungen nach Afghanistan weiterhin schwierig
Auch für Rückführungen nach Afghanistan sieht Dobrindt Handlungsbedarf. Auf die Frage, ob er Gespräche mit den Taliban führe, sagte der Minister gegenüber Focus: „Mir schwebt vor, dass wir direkt mit Afghanistan Vereinbarungen treffen, um Rückführungen zu ermöglichen. Nach wie vor braucht es Dritte, um Gespräche mit Afghanistan zu führen. Eine Dauerlösung darf das so nicht bleiben.“ Damit verweist Dobrindt darauf, dass derzeit noch Vermittler notwendig sind und direkte Gespräche mit Afghanistan angestrebt werden, um langfristige Lösungen zu schaffen.
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