CSU-Spitzenkandidat Alexander Dobrindt sieht bei der SPD Anzeichen für eine mögliche Abschaffung des Bürgergeldes im Fall einer künftigen schwarz-roten Koalition. In einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ äußerte sich der CSU-Politiker zudem kritisch zu Hubertus Heils Rolle bei der Einführung der umstrittenen Leistung.
Kritik an Hubertus Heil
Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass innerhalb der SPD die Überzeugung wachse, dass Hubertus Heil mit seinem „ideologiegetriebenen Vorgehen beim Bürgergeld seiner eigenen Partei und der Gesellschaft einen Bärendienst erwiesen hat“. Dobrindt machte deutlich, dass eine Voraussetzung für die Rückabwicklung des Bürgergelds die Absetzung Heils von der Position des Arbeitsministers wäre: „Eine Voraussetzung für die Rückabwicklung des Bürgergelds ist in der Tat, dass Hubertus Heil nicht wieder Arbeitsminister ist.“
Zukunft der Großen Koalition
Eine mögliche erneute Koalition zwischen Union und SPD wird nach Ansicht von Dobrindt wenig mit der großen Koalition der Jahre 2013 bis 2021 gemeinsam haben. „Die alte Groko wird es nicht mehr geben“, erläuterte der CSU-Politiker gegenüber dem „Tagesspiegel“, da sich die Kräfteverhältnisse geändert hätten. Er spekulierte, dass sich die Zahl der SPD-Abgeordneten im Bundestag „glatt halbieren“ könnte und fügte hinzu: „Ich habe die Hoffnung nicht aufgegeben, dass die vernünftigere Hälfte übrigbleibt.“
Offene Koalitionsoptionen
Dobrindt betonte, dass die Union sich noch nicht auf ein Bündnis mit den Sozialdemokraten festgelegt habe. „Unsere Ablehnung einer Koalition mit den Grünen bedeutet keine automatische Verengung auf die SPD, sondern es wird sehr stark vom Abschneiden der Union abhängen und natürlich auch vom Abschneiden der anderen Parteien“, sagte er weiter. Laut Dobrindt ergeben sich „je stärker die Union wird, umso eher auch neben der SPD Möglichkeiten“.
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