Nach einem TV-Duell zieht die CDU die Aussagen ihres Kanzlerkandidaten Friedrich Merz über ein Klimageld von 200 Euro zurück. Ein CDU-Sprecher erklärte gegenüber der „Welt“, dass die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung stattdessen zur Senkung der Stromsteuer und Reduzierung der Netzentgelte verwendet werden sollen. Diese Maßnahmen sollen zu einer Entlastung der Strompreise um rund fünf Cent pro Kilowattstunde führen.
Entlastung für Haushalte
Laut einem Sprecher der CDU, dessen Aussagen in der „Welt“ (Dienstagausgabe) zitiert werden, könnten diese Maßnahmen vor allem für Haushalte spürbare finanzielle Entlastungen nach sich ziehen. „Für einen klassischen Vier-Personen-Haushalt sprechen wir damit von Entlastungen von circa 200 Euro pro Jahr“, so der Sprecher.
Widersprüchliche Aussagen von Friedrich Merz
Friedrich Merz</strong (CDU) hatte während des TV-Duells mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntagabend eine andere Position vertreten. Auf die Frage nach einem Klimageld antwortete er: "Es sollten 200 Euro im Monat sein, die ausgezahlt werden an diejenigen, die die CO2-Bepreisung zu bezahlen haben.". Merz betonte, dass dies umgesetzt werden müsse und verwies darauf, dass die Ampel-Koalition den Bürgern bereits ein Klimageld versprochen hatte. Diese Äußerungen wurden vielerorts als Ankündigung eines monatlichen Klimageldes in Höhe von 200 Euro interpretiert.
Korrektur der Aussagen
Die Diskrepanz zwischen den Aussagen von Friedrich Merz und der CDU-Parteiführung wirft Fragen zur internen Abstimmung innerhalb der Partei auf. Die Korrektur der Aussagen durch den CDU-Sprecher deutet darauf hin, dass die Partei derzeit keine Pläne zur Einführung eines monatlichen Klimageldes von 200 Euro verfolgt, sondern stattdessen auf eine breitere Entlastung der Stromkosten setzt.
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