Das Bundeswirtschaftsministerium weist Berichte, wonach das Haus von Robert Habeck (Grüne) nicht korrekt mit dem Atomausstieg umgegangen sei, als „verkürzt“ zurück. Auch vom Umweltministerium kommen Vorwürfe einer „verzerrten“ und „selektiven“ Berichterstattung.
Zurückweisung der Berichtserstattung
Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums kommentierte am Freitag in Berlin den Umgang des Hauses von Robert Habeck (Grüne) mit dem Atomausstieg. Die Berichterstattung sei „verkürzt“ und nicht zutreffend. Dem Ministerium hätten alle Informationen und Entscheidungsgrundlagen vorgelegen, so der Sprecher. Diese Aussage widerspricht den Berichten, die andeuten, Habeck’s Haus sei unzureichend informiert gewesen. „Maßgeblich für die Entscheidung sei dann die Einschätzung der AKW-Betreiber gewesen. Diese hätten einstimmig geäußert, dass sie zeitnah keine Brennstäbe für einen längeren Weiterbetrieb nachproduzieren könnten,“ zitierte der Sprecher.
Einwände des Umweltministeriums
Auch das Umweltministerium kritisierte die Berichterstattung. Es warf den Medien vor, eine „verzerrte“ Darstellung des Atomausstiegs zu verbreiten, die „selektiv“ vorgehe.
Ursprung der Anschuldigungen
Die Vorwürfe gegen Robert Habeck (Grüne) und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) waren vom Magazin Cicero erhoben worden. Dies berichtete am Donnerstag, dass Mitarbeiter der beiden Politiker gegen interne Bedenken einen fristgerechten Atomausstieg durchgesetzt hätten. Sowohl das Bundeswirtschaftsministerium als auch das Umweltministerium halten diese Darstellung für falsch und haben die Behauptungen zurückgewiesen.
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