Das geplante Verteidigungsprojekt der Bundeswehr zur Abwehr von Drohnen und Raketen droht wesentlich teurer zu werden als ursprünglich angenommen. Die Kosten sollen laut „Spiegel“ mittlerweile fünfmal höher liegen als die ursprünglich kalkulierten 240,6 Millionen Euro.
Massive Kostensteigerung beim Bundeswehr-Projekt
Laut dts Nachrichtenagentur hat mit dem Projekt im Jahr 2020 das Verteidigungsministerium die Bundeswehr beauftragt, ein System zur Abwehr von Drohnen und Raketen im Nah- und Nächstbereich zu entwickeln. Ursprünglich wurden die Kosten auf 240,6 Millionen Euro veranschlagt. Mittlerweile jedoch liegen sie bei rund 1,3 Milliarden Euro, berichtet der „Spiegel“ unter Bezugnahme auf eine Vorlage des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags.
Rechnungshof misstrauisch
Diese massive Kostenexplosion hat den Bundesrechnungshof (BRH) auf den Plan gerufen. „Der verhandelte Preis für die Entwicklungsleistungen übersteigt die im Vorfeld geschätzten Ausgaben um das Fünffache“, zitiert der „Spiegel“ aus einem internen Papier des BRH. Es wird Misstrauen gegenüber dem angegebenen Preis geäußert. „Der Bundesrechnungshof bezweifelt, dass der angebotene Preis angemessen ist“, wird in dem Papier weiter ausgeführt.
Kritik am Beschaffungsamt
Boris Pistorius (SPD), der Leiter des zuständigen Beschaffungsamts, steht im Zentrum der Kritik. Ihm wird vorgeworfen, die Kostensteigerung nicht plausibel erklären zu können. Die Forderung an sein Ministerium lautet deshalb: „Das Bundesministerium der Verteidigung sollte auf jeden Fall ein Preisprüfungsersuchen an die zuständige Preisüberwachungsstelle richten.“ Es wird vermutet, dass der Anbieter hohe Risikozuschläge in sein Angebot eingepreist haben könnte, so der „Spiegel“.
Die immense Kostensteigerung stellt eine erhebliche Hürde für das Projekt dar, da sämtliche Rüstungsbeschaffungen, deren Wert die 25 Millionen Euro übersteigt, der Zustimmung des Haushaltsausschusses bedürfen. Die Debatte darüber soll am kommenden Mittwoch stattfinden.
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