Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand äußert ihre Erwartung, dass es bei den bevorstehenden Europawahlen keine ähnlichen Unstimmigkeiten wie bei der letzten Bundestagswahl geben wird. Sie betont die Wichtigkeit der Wahlbeteiligung, warnt vor Desinformation und stellt die Sicherheit des Wahlprozesses in Deutschland klar.
Kein Chaos wie bei vorangegangener Bundestagswahl erwartet
Ruth Brand, Bundeswahlleiterin, gibt ihrer Erwartung Ausdruck, dass das Chaos der Bundestagswahl 2021 sich bei der kommenden Europawahl nicht wiederholen wird. “Ich rechne in keinem Bundesland und in keiner Kommune mit einem nur annähernd ähnlichen Chaos wie bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin”, sagte Brand der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Sie bestätigte, dass die lokalen Wahlorganisatoren alle möglichen Vorkehrungen treffen werden, um ähnliche Vorfälle zu vermeiden.
Appell an Bürger zur Wahlbeteiligung
Brand ermutigt die Bürger, zur Wahl zu gehen: “Ich hoffe immer auf eine hohe Wahlbeteiligung.” Sie fordert alle Bürger auf, “ihr demokratisches Grundrecht aktiv wahrzunehmen und wählen zu gehen”. Sie versicherte, dass sie bisher keine Probleme hinsichtlich der Rekrutierung von Wahlhelfern bemerkt habe und erklärte auch, dass etwa 650.000 Wahlhelfer benötigt würden, ähnlich wie bei der Bundestagswahl.
Warnung vor Desinformation im Vorfeld der Europawahl
Die Bundeswahlleiterin äußerte zudem ihre Bedenken bezüglich Desinformationen im Kontext der bevorstehenden Europawahl. Sie rät zur kritischen Überprüfung von Nachrichten rund um den Wahlprozess: “Egal, wo sie herkommen. Viel davon wird über die sozialen Netzwerke verbreitet”, so Brand. Sie betont, dass eine umfassende Information aus verschiedenen Quellen hilft, die Verbreitung von falschen Informationen zu erkennen.
Sicherheit des Wahlprozesses gewährleistet
In Bezug auf die Sicherheit des Wahlprozesses versichert Brand seine Integrität. “Wir wählen in Deutschland nicht elektronisch, jeder füllt seinen Stimmzettel aus und wirft ihn in die Urne.” Eine Manipulation sei dementsprechend “unmöglich”, schließt die Bundeswahlleiterin.
