Die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Gitta Connemann (CDU), hat sich von den jüngsten Aussagen der Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf zu ihrer möglichen Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht unbeeindruckt gezeigt. Connemann betonte, dass die Entscheidung über die Personalie nicht in Talkshows oder Medien, sondern ausschließlich im Austausch zwischen den beteiligten Koalitionsfraktionen getroffen werde.
Personaldebatte um das Bundesverfassungsgericht
Gitta Connemann (CDU), Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, reagierte gelassen auf den Talkshow-Auftritt von Staatsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf. Auch die Andeutung der Juristin, ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht unter Umständen zurückzuziehen, habe nach Angaben Connemanns keinen Einfluss auf eine schnelle Lösung des Konflikts innerhalb der Regierungskoalition. Gegenüber den Sendern RTL und ntv erklärte sie: „Eine solche Frage wird am Ende weder in Talkshows noch in den Medien entschieden, sondern es ist eine Frage, die im Gespräch zwischen den Koalitionsfraktionen zwischen SPD, CDU und CSU entschieden werden muss.“
Emotionalisierung der Personalfrage
Nach Ansicht von Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium Gitta Connemann ist die Diskussion um die Personalie zu stark emotionalisiert. Sie betonte, dass eine solche Entscheidung nicht öffentlich getroffen werden könne. Mit Verweis auf Bundeskanzler Merz sagte sie: „Das Gespräch muss zwischen SPD, CDU und CSU erfolgen, und zwar miteinander.“
Koalitionsinterne Gespräche gefordert
Die Mittelstandsbeauftragte machte deutlich, dass die Lösung der Personalfrage im direkten Austausch zwischen den Koalitionsfraktionen gesucht werden müsse. In ihren Äußerungen gegenüber RTL und ntv hob sie hervor, dass eine öffentliche Diskussion oder ein medialer Entscheidungsprozess für diese Angelegenheit nicht zielführend sei.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
