Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnt in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ vor einer systematischen Unterschätzung des Antisemitismus in Deutschland. Sie fordert einen breiten gesellschaftlichen Schulterschluss gegen Judenfeindlichkeit und betont die Wichtigkeit wirksamer Maßnahmen gegen Hassprediger sowie gegen Fremdenfeindlichkeit.
Unterschätzung des Antisemitismus
Bärbel Bas kritisierte in ihrem Gespräch mit der „Bild am Sonntag“, dass Antisemitismus in Deutschland über viele Jahre hinweg systematisch unterschätzt worden sei. „Wir als Gesellschaft haben den Antisemitismus nicht gesehen oder wollten ihn nicht sehen – ob in der Kulturszene, im Internet oder im Alltag“, sagte Bas. Sie verwies auf die jüngsten Auseinandersetzungen im Nahen Osten als ein Ereignis, das hoffentlich zu einem notwendigen Umdenken führen würde. „Der furchtbare Terror der Hamas hat uns jetzt hoffentlich wachgerüttelt. Klar ist: Wir alle müssen uns sehr deutlich und klar positionieren.“
Gesellschaftliche Solidarität gegen Judenfeindlichkeit
Bas appellierte an die Gesellschaft, sich stärker gegen die Judenfeindlichkeit zu positionieren. Die „unheimliche Stille bei den einen und die Hemmungslosigkeit bei den anderen“ mache sie fassungslos. Ein breites Bündnis von Medien, Kultur, Wirtschaft, Sport und Politik sei gefordert, um entschieden gegen den Antisemitismus einzutreten.
Notwendigkeit wirksamer Maßnahmen
Die Politik müsse nun ihre Versprechen, hart gegen Antisemitismus vorzugehen, mit konkreten Taten untermauern, so Bas. Sie thematisierte insbesondere Hassprediger bei Demonstrationen: „Es reicht nicht zu sagen: `Nie wieder`. Das muss jetzt mit Taten belegt werden. Es darf nicht sein, dass Islamisten hier das Kalifat ausrufen.“
Gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung
Darüber hinaus warnte Bas vor Fremdenfeindlichkeit in Deutschland. Viele gut integrierte Migranten würden immer noch diskriminiert. „Es gibt doch viele Deutsche, beispielsweise mit türkischem Migrationshintergrund, die wir immer noch wie Fremde behandeln und diskriminieren.“ Es müsse darauf geachtet werden, keine Gruppen zu verlieren und kein fremdenfeindliches Klima zu schüren.
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