Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den demonstrativen Schulterschluss bei der Militärparade in Peking reagiert. Sie zieht daraus nach eigener Darstellung keine unmittelbaren Schlüsse und sieht Widerspruch zu einer liberalen, offenen Weltordnung.
Bundesregierung reagiert zurückhaltend
Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur: „Wir haben diese Demonstration zur Kenntnis genommen“. Die Bundesregierung müsse daraus keine unmittelbaren Schlüsse ziehen. Auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur sagte er weiter: „Ich glaube, dass sich die darin gezeigte Wertepartnerschaft nicht mit unseren Vorstellungen einer liberalen, offenen Weltordnung verträgt.“
Anlass war der demonstrative Schulterschluss von Xi Jinping, Wladimir Putin und Kim Jong-un bei der Militärparade in Peking. Xi hatte in seiner Rede unter anderem gesagt, dass die Wiedergeburt „der chinesischen Nation unaufhaltsam“ sei.
Keine neue Taiwan-Position
Auf Nachfrage, ob die Sorgen der Bundesregierung um Taiwan nach der Militärparade gewachsen seien, sagte Stefan Kornelius, dass die Rhetorik nicht überraschend gewesen sei. Auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur sagte er zudem: „Die Bundesregierung hat zur Taiwan-Politik keine neue Position. Sie hält an der bestehenden Position fest und erwartet, dass China sich auch an die entsprechenden Abmachungen hält.“
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