Inmitten des Konflikts zwischen Iran und Israel, setzt die Bundesregierung laut Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Hoffmann und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), auf Deeskalation. Die deutsche Außenpolitik konzentriert sich aktuellen auf den Versuch, die Spannungen zu mildern und das mögliche Eskalieren der Situation zu verhindern.
Bemühungen um Deeskalation
Die Sprecherin der Bundesregierung, Christiane Hoffmann, betonte am Montag in Berlin, dass die aktuelle Lage eine gemeinsame Anstrengung verlangt, um eine Eskalation zu verhindern. Sie sagte: “Es müssten sich jetzt alle Bemühungen darauf richten, zu deeskalieren und alle Seiten dazu zu bewegen, ein möglichst wenig und gar nicht eskalierendes Verhalten an den Tag zu legen,”. Sie verdeutlichte weiter: “Und diesen Konflikt wieder einzufangen und herunterzudimmen, das ist das, was jetzt ansteht und worauf sich auch die deutsche Außenpolitik in diesem Moment konzentriert”.
Scholz über Israel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich ähnlich während seiner China-Reise. Er lobte Israels Reaktion auf den Angriff: “Alle sind sich einig darüber, dass die Art und Weise, wie es Israel gelungen ist, diesen Angriff mit Partnern vor Ort und auch internationalen Partnern zurückzuweisen, wirklich beeindruckend gewesen ist”. Er bezeichnete die erfolgreiche Abwehr als “große Leistung” der israelischen Armee und Luftverteidigungskräfte. Des Weiteren betonte Scholz, dass dieser Erfolg “vielleicht auch nicht verschenkt werden sollte”. Er schloss seine Stellungnahme mit dem Hinweis, dass Deutschland Israel rate, selbst zur Deeskalation beizutragen.
