Die Bundesregierung hat Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron für eine Entsendung europäischer Soldaten zur Ausbildung ukrainischer Streitkräfte abgelehnt, so ein internes EU-Dokument. Während Macron plant, ein Bündnis zur Unterstützung seines Vorhabens zu schmieden, äußerten Deutschland und Ungarn Sicherheitsbedenken.
Bedrohung der Sicherheit
Laut eines internen EU-Dokuments, das von der „Welt am Sonntag“ zitiert wurde, äußerte die Bundesregierung Bedenken hinsichtlich der Sicherheit bei dem Vorhaben. „Das Training in der EU bietet Sicherheit, während das Risiko, dass Ausbildungseinrichtungen in der Ukraine angegriffen werden, das Training ineffizient macht“, heißt es in dem Bericht. Weiter wurde erklärt, dass die Verlegung eines Teils der Ausbildung in die Ukraine „mehr Risiken als es zu handfesten Ergebnissen führt“.
Macrons Ausbildungsinitiative
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron plant, trotz der Bedenken, in Kürze eine Koalition zur Entsendung westlicher Militärausbilder in die Ukraine zu formieren. Die Initiative wird vor allem von Washington öffentlich abgelehnt, doch Macron behauptet, dass mehrere Partner bereits zugestimmt hätten.
Unberücksichtigung Deutschlands
Laut der „Welt am Sonntag“ wurde die Bundesregierung bei der Einladung zur Teilnahme an der Ausbildungsmission in der Ukraine übergangen. Der französische Generalstabschef Thierry Burkhard hatte an mehrere europäische Staaten und die USA geschrieben, Deutschland jedoch nicht eingeladen. Wie Brüsseler Diplomaten berichten, versucht Macron dennoch, das Vorhaben im Rahmen der bestehenden EU-Ausbildungsmission Ukraine (EUMAM Ukraine) durchzuführen.
Möglichkeit einer Verlegung der Ausbildung
Es ist noch unklar, ob die Ausbildung in der Ukraine im Rahmen von EUMAM Ukraine stattfinden wird. Einige EU-Diplomaten argumentierten jedoch, dass es gute Gründe gebe, die ukrainischen Soldaten im eigenen Land auszubilden, um die Ausbildung besser an die Bedürfnisse und lokalen Verhältnisse anzupassen.
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