Die Bundesregierung konnte keine Auskunft darüber geben, ob und um wie viel die Produktion von Artilleriemunition innerhalb Deutschlands seit 2021 gesteigert wurde. Diese Informationslücke wurde von der CDU-Bundestagsabgeordneten Katja Leikert kritisiert. Dies geht aus einer Antwort auf eine Anfrage Leikerts hervor, die von der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (FAZ) berichtet wurde.
Mangelnde Informationen zur Produktion von Artilleriemunition
Katja Leikert (CDU) hat die Bundesregierung bezüglich der Produktion von Artilleriemunition befragt. Die Antwort, die der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe) vorliegt, lautete: “Für den Zeitraum liegen der Bundesregierung keine Informationen zu Produktionssteigerungen vor”. Leikert kritisierte diese Informationslücke mit den Worten: “Wenn unsere Bundesregierung zwei Jahre nach Kriegsausbruch nicht zuverlässig sagen kann, was der Stand unserer Munitionsproduktion ist, dann ist das ein absolutes Armutszeugnis”.
Kritik an den Prioritäten der Bundesregierung
Leikert kritisierte zudem die Prioritätensetzung der Bundesregierung. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in den USA seien die Europäer gezwungen, “sicherheitspolitisch einige Schippen draufzulegen”. Allerdings scheint im Kanzleramt dieses Bewusstsein noch nicht vollumfänglich vorhanden zu sein, so Leikert.
Pläne für die Steigerung der Produktion bis 2027
Auf Leikerts Frage, wie die Bundesregierung die Produktion bis 2027 steigern wolle, erklärte diese, sie plane, “durch langfristig angelegte, kontinuierliche Abrufe über entsprechende Rahmenverträge in den nächsten Jahren die wirtschaftliche Grundlage für die deutsche Rüstungsindustrie zum Auf- bzw. Ausbau von Fertigungskapazitäten in Deutschland zu schaffen.”
Erwartungen an Bundeskanzler und Verteidigungsminister
Zukünftig könnte sich die Lage ändern. Am Montag werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beim Spatenstich für ein neues Rheinmetall-Werk in Niedersachsen erwartet, wo auch in Zukunft Artilleriemunition produziert werden soll.
