Der Bundesrechnungshof kritisiert das Bundesgesundheitsministerium unter Leitung von Jens Spahn (CDU) scharf für seine Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie und wirft ihm eine mangelnde Aufarbeitung vor. Ein Großteil der beschafften Schutzmasken wurde nicht verteilt und muss nun vernichtet werden, was zu hohen Folgekosten führt.
Kritik an der Maskenbeschaffung
Die Kritik des Bundesrechnungshofs an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fokussiert sich auf die “massive Überbeschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Coronapandemie”, die zu “anhaltend hohen Lagerbeständen und erheblichen Folgekosten” führte, wie es in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags heißt. Dieser Bericht wurde vom “Spiegel” zitiert. Weiterhin heißt es, der Nutzen der Masken zur Pandemiebekämpfung sei “gemessen daran gering”.
Vernichtung von Masken
Von den 5,7 Milliarden beschafften Schutzmasken wurden laut dem Bericht lediglich 2 Milliarden verteilt, davon 1,7 Milliarden in Deutschland. Es ist unklar, wie viele dieser Masken tatsächlich genutzt wurden. 1,2 Milliarden Masken wurden bereits vernichtet, weitere 1,7 Milliarden dürften noch verbrannt werden. Zudem gibt es rund 800 Millionen noch verwendbare Masken, für die es jedoch kein “Nutzungs- und Verteilungskonzept” gibt.
Umgang mit Informationsanfragen
Zudem moniert der Bundesrechnungshof den Umgang des Gesundheitsministeriums mit Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Dokumente wurden offenbar systematisch als “Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch” eingestuft, um Anfragen abzuwehren. Bis heute führe das Gesundheitsministerium zur Abwicklung der Maskenbeschaffung keine fortlaufenden Akten, kritisieren die Rechnungsprüfer.
Die Rechnungsprüfer kamen zu dem Schluss, dass der überwiegende Teil der Maskenbeschaffung “im Ergebnis ohne Nutzen für die Pandemiebekämpfung und damit ohne gesundheitspolitischen Wert” gewesen sei.
