Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat Steuererhöhungen zur Finanzierung der Sozialversicherungen ins Gespräch gebracht, jedoch nicht für die laufende Wahlperiode. Sie betont die Notwendigkeit von Reformen und zusätzlichen finanziellen Mitteln, um steigende Lohnnebenkosten zu vermeiden.
Steuererhöhungen als Option für Sozialversicherungen
Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat angeregt, über Steuererhöhungen zur Finanzierung der Sozialversicherungen nachzudenken. Allerdings stellte Bärbel Bas klar, dass dies nicht in der aktuellen Wahlperiode geschehen solle. In einem Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ sagte Bärbel Bas: „Wenn man steigende Lohnnebenkosten vermeiden wolle, brauchen wir Reformen und am Ende auch die finanziellen Mittel zur Erhöhung von staatlichen Zuschüssen.“
Koalitionsaussage zu Steuererhöhungen
Die Regierungskoalition habe für diese Wahlperiode Steuererhöhungen ausgeschlossen. Bärbel Bas äußerte sich dazu gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Die Koalition hat für diese Wahlperiode Steuererhöhungen ausgeschlossen. Es ist fraglich, ob das dauerhaft funktionieren kann.“
Anstrengungen zur Stärkung der Konjunktur
Laut Bärbel Bas tue die Regierungskoalition alles dafür, dass die Konjunktur trotz der Weltlage und der ständig wechselnden US-Zollpolitik anziehe. Auch diese Aussage wurde gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ getroffen.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
