HASEPOST
 
HASEPOST

Baerbock verteidigt Kompromiss zum EU-Asylrecht

(über dts) Baerbock rechtfertigt Entscheidung zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat in einem Brief an die Grünen-Bundestagsfraktion die Entscheidung zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) gerechtfertigt. Das berichtet “Bild” unter Berufung auf das fünfseitige Schreiben.

Kompromiss trotz Bedenken

Auch wenn ihr der Kompromiss als “als Außenministerin, als Grüne und auch persönlich sehr schwergefallen” sei, halte sie ihn “dennoch für richtig”, zitiert “Bild” aus dem Schreiben Baerbocks. Für die Ministerin sind die verpflichtenden Grenzverfahren “der bittere Teil” der neuen EU-Flüchtlingspolitik: “Der jetzt erreichte Kompromiss ist absolut kein einfacher. Zur Ehrlichkeit gehört: Wenn wir die Reform als Bundesregierung alleine hätten beschließen können, dann sähe sie anders aus.”

Notwendigkeit der Reform

Trotzdem rechtfertigt Baerbock die Zustimmung: “Kein Kompromiss hätte bedeutet, dass gar keine Geflüchteten mehr verteilt werden. Dass Familien und Kinder aus Syrien oder aus Afghanistan, die vor Krieg, Folter und schwersten Menschenrechtsverletzungen geflohen sind, dauerhaft und ohne Perspektive an der Außengrenze festhängen. Ein Nein oder eine Enthaltung Deutschlands zu der Reform hätte mehr und nicht weniger Leid bedeutet.”


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion